Hoffentlich Allianz versichert… und mit privatem Schiedsgericht doppelt abgesichert!

Ganz ohne Verträge im TTIP-Style: Wie Versicherer und Rückversicherer juristischen Streit zwischen Großbritannien und Brasilien säen

Versicherer wie die Allianz mussten in den vergangenen Jahren oft Kritik wegen ihrer Beteiligung an Mega-Staudämmen wie Belo Monte in Amazonien einstecken. Die Kritiker/innen wiesen die Allianz dabei auch auf zahlreiche Rechtsverstöße hin, die Betreiberkonsortium und brasilianische Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Bau von Belo Monte begingen. Die Allianz verwies als Anbildtwort immer auf die Rechtsstaatlichkeit in Brasilien.

Dass der Konzern aber selbst dieser Rechtsstaatlichkeit nicht vertraut, offenbart die Episode um den Staudamm Jirau am Fluss Rio Madeira. Gemeinsam mit über zwei Dutzend international agierenden Versicherern und Rückversicherern versuchen Allianz, Zurich Re und Mapfre, den Fall nicht vor den zuständigen brasilianischen Gerichten verhandeln zu lassen, sondern vor einem privaten internationalen Schiedsgericht in London.

Besonders kurios an dem Fall ist, dass Brasilien gar keine Abkommen ratifiziert hat, die internationale Schiedsgerichte als Streitschlichtungsinstanz anerkennen und dass es eigentlich ein rein innerbrasilianischer Rechtsstreit ist. Möglich wurde die Einschaltung des Londoner Gerichts durch eine Vertragsklausel zwischen den Versicherern und den Baufirmen. Und im Hintergrund zogen die Rückversicherer die Strippen, wiederum angeführt von der Allianz, der Zurich Re sowie der Swiss Re.

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