„Who owns Belo Monte?“ - Analyse ausländischer Beteiligungen am Belo Monte Projekt

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Eine neue Studie von GegenStrömung zeigt, dass in dem drittgrößten Staudammprojekt der Welt 10 % ausländisches – auch europäisches – Kapital steckt.

Warum ist es wichtig, eine Studie zur Frage „Who owns Belo Monte?“ zu veröffentlichen, wenn der Bau des Staudamms schon begonnen hat und weit fortgeschritten ist und kaum noch aufzuhalten zu sein scheint? Der Staudamm Belo Monte ist für viele Kritiker und Gegner der Inwertsetzung Amazoniens Türöffner für weitere Staudämme. Allein in Amazonien werden bis zu 60 weitere Staudämme geplant, am Tapajos beispielsweise soll ein Komplex aus sieben Staudämmen entstehen. Die Regierung in Brasília verteidigt diese Staudämme gegen alle Kritiken mit dem Argument, die „Staudämme sind so minimalinvasiv wie Öl-Plattformen“: das Bau-Material werde per Helikopter eingeflogen und es erfolgten keine Einschnitte in die Biodiversität der Gegend. Wie die Regierung allerdings plant, den dann in Zukunft zu produzierenden Strom ohne den Bau von Überlandleitungen und -trassen zu bewerkstelligen, das ist bisher noch immer Brasílias Geheimnis.


Bei Belo Monte jedenfalls ist der letzte juristische Spruch noch nicht gefallen. Noch immer liegen Brasiliens Oberstem Gerichtshof über ein Dutzend Klagen der Bundesstaatsanwaltschaft gegen den Staudamm Belo Monte vor, in denen der komplette Baustopp wegen diverser Verstöße gegen Verfassung und Verfassungsrechte gefordert wird. Dieser Kampf ist noch nicht entschieden – und der Widerstand vor Ort ist nach wie vor lebendig.

Hinzu kommt: Der Staudamm Belo Monte wird zwar gemeinhin als rein brasilianisches Projekt betrachtet: Die Finanzierung, die Baufirmen und das Baukonsortium sind brasilianisch. Unsere Analyse aber zeigt, dass ausländische – darunter auch europäische Firmen – am Staudamm Belo Monte beteiligt sind. Standen bislang eher die europäischen Zulieferer der Turbinen sowie die Versicherer und Rückversicherer hier in Europa im Zentrum der Kritik an Belo Monte, so weist diese Studie auf einen weiteren Punkt hin: Ausländische – darunter auch europäische Konzerne – halten über ihre verschiedenen Konzernbeteiligungen einen Anteil in Höhe von rund 10% an dem Staudamm Belo Monte. In Anbetracht der massiven sozialen und Umweltauswirkungen des Damms wird der Mangel effektiven Handelns der beteiligten Firmen, sich nicht an Umweltverstößen und Menschenrechtsverletzungen zu beteiligen, deutlich. Auch wenn die jeweilige Beteiligung vergleichsweise gering erscheint, so weist dies dennoch deutlich darauf hin, dass es dringend umfassender Regularien für Staudämme und eines effektiven Monitorings dieser Firmen bedarf.


 

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