Der Hintergrund: Am 30. Juni 2025 hat die brasilianische Umweltbehörde IBAMA das am Machado-Fluss in Rondonia geplante Projekt endgültig archiviert, nachdem der Projektentwickler, die staatliche Firma Eletronorte, über zwei Jahre lang die erforderlichen Studien nicht vorgelegt hatte, berichtet International Rivers und beglückwünscht die sozialen Bewegungen und die indigenen Gemeinden, die die Durchführbarkeit des geplanten Tabajara-Staudamms in Frage gestellt und sich für dessen Aus eingesetzt haben. „Dieser Sieg war das Ergebnis des unermüdlichen Einsatzes der Gemeinden, die sich zusammengeschlossen haben, um den Machado-Fluss vor einem Projekt zu schützen, das ihre Nahrungs- und Wirtschaftsgrundlage bedrohen und ihre Verbindung zu ihrem kulturellen Erbe zerstören würde. Von brasilianischen Forschern durchgeführte Studien bestätigten, dass das Tabajara-Wasserkraftwerk die Abholzung und den Verlust der Artenvielfalt beschleunigen, die Strömung des Machado-Flusses verändern, die Wasserqualität verschlechtern, die lokalen Treibhausgasemissionen beschleunigen, Kämpfe um Land entfachen und die Lebensweise unzähliger indigener Gemeinschaften bedrohen würde“, so International Rivers. Hinzu käme, so International Rivers , dass „das Genehmigungsverfahren für das Projekt voller Fehler, Ungereimtheiten und Widersprüche [war]. Vor allem wurde das Menschenrecht der lokalen Gemeinschaften auf freie, vorherige und informierte Zustimmung verletzt. Die Spur der Umweltzerstörung, die die große Wasserkraft in Brasilien hinterlässt, einschließlich der Narben, die sie bei indigenen, traditionellen, flussnahen und städtischen Gemeinschaften hinterlässt, zeigt deutlich, dass die durch Wasserkraftwerke erzeugte Energie nie sauber, gerecht oder sozial integrativ war. Die Annullierung des Umweltgenehmigungsverfahrens für das Tabajara-Projekt war kein bloßer Verwaltungsakt, sondern vielmehr das Ergebnis einer kollektiven Anstrengung des Kampfes und Widerstands von indigenen und sozialen Organisationen, Universitäten, nationalen Bewegungen wie der Bewegung der von Staudämmen betroffenen Menschen (MAB) sowie nationalen und internationalen Umweltorganisationen. Am Vorabend der COP 30 hat Brasilien die Möglichkeit, eine globale Führungsrolle beim Übergang zu sauberer Energie einzunehmen. Es kann dies erreichen, indem es auf Megastaudämme verzichtet und erneuerbare, faire und sozial integrative Energiequellen fördert und ausbaut. Brasilien muss auf Megastaudämme verzichten und einen gerechten, sauberen und dezentralen Energiewandel anführen. Wenn die Welt auf Brasilien als Klimavorreiter schaut, hat die Großwasserkraft keinen Platz in dieser Zukunft.“
// Christian Russau

Von Christian Russau

Brasiliens Bundesjustiz ist den Anträgen der Staatsanwaltschaften von Rondônia und des Bundes gefolgt, dass vor weiteren Planungsschritten zur Errichtung des Wasserkraftwerks Tabajara am Rio Machado im brasilianischen Bundesstaat Rondônia (GegenStrömung berichtete wiederholt) zunächst eine umfassende Umweltfolgenstudie zu allen potentiell betroffenen indigenen Gebieten sowie angemessene Anhörungen durchgeführt werden müssen. Die Justiz sah es als erwiesen als, dass entgegen der ursprünglichen Planungen nicht alle potentiell betroffenen indigenen Gebiete in die Risikoanlayse einbezogen wurden und dass etliche der potentiell betroffenen Gruppen entsprechend nicht konsultiert wurden, dies sei nun dringend nachzuholen, bevor weitere Planungsschritte für den Staudamm Tabajara in Erwägung gezogen werden könnten. Es sei von der Verfassung her verpflichtend, bei jedem Projekt, dass Gebiete und Rechte der indigenen Völker betreffe, entspreche Untersuchungen und Anhörungen vor Baubeginn zu erfolgen hätten. Dies berichten mehrere brasilianische Medien übereinstimmend.

Nach Ansicht der Justiz werde die Realisierung des Wasserkraftwerks Tabajara am Machado-Fluss die indigenen Völker und Gemeinschaften „in ihrem Land und ihrer Lebensweise beeinträchtigen“. Brasiliens Indigenenbehörde Funai liess erklären, „die Studie über die indigene Komponente (ECI, Umweltfolgenstudie für Indigenen Völker bei Großprojekten, Anm.d.A.), in der nur das indigene Land Tenharim-Marmelos (TI) untersucht wurde, ohne die indigenen Territorien in der angrenzenden Nähe des Projekts ebenfalls zu berücksichtigen“, sei ein Fehler gewesen, so dass es „keine schlüssigen und tiefergehenden Studien über die mögliche Überflutung des südlichen Teils des indigenen Landes Tenharim-Marmelos“ gegeben habe. Zudem habe die Funai (unter der vorherigen Leitung zur Amtszeit des rechtsextremen Präsidenten Bolsonaro, Anm.d.A) mehrere indigene Gebiete, die in der Nähe des geplanten Wasserkraftwerks Tabajara liegen und von direkten und indirekten Auswirkungen des Projektvorhabens betroffen wären, gar nicht berücksichtigt. Hinzu käme, so die Funai, dass die ursprüngliche Studie auch nicht die in der Region in freiwilliger Isolation lebenden lebenden indigenen Gruppen berücksicht habe. Deshalb stimme Funai zu, die entsprechenden Studie neu zu erstellen und dabei die indigenen Gebiete Jiahui, Tenharim Rio Sepoti, Tenharim do Igarapé Preto, Pirahã, Ipixuna, Nove de Janeiro und Igarapé Lurdes ebenfalls zu berücksichtigen. Dazu sei es notwendig, Primärdaten zumindest aus den indigenen Gebieten Jiahui, Igarapé Preto und Igarapé Lourdes zu erhalten. Die anderen indigenen Gebiete können im Prinzip anhand von Sekundärdaten untersucht werden, so die Justiz.

Die Funai solle, so die Justiz, auch eine Feldstudie über den südlichen Teil des indigenen Territoriums Tenharim-Marmelos durchführen, um genauere Informationen über die Folgen der Überschwemmungen und eine mögliche dauerhafte Überflutung der gebiete infolge des potentiellen Staudammbauszu erhalten. Die Überschwemmungen gefährdeten nicht nur das Überleben der Menschen, sondern auch die Kultur der Indigenen, da der Ort für die Gemeinschaft als heilig gilt, betonte die Justiz den medienberichten zufolge. Auch die Auswirkungen auf Gebiete, in denen sich isolierte Gruppen bewegen, müssen analysiert werden.

Die Justiz legt zudem fest, dass die geforderten öffentliche Anhörungen und weitere einzuleitenden Projektfortschritte bei dem Projekt erst dann stattfinden dürften, wenn die von der Justiz nun eingeforderten neuen Hintergrundstudien abgeschlossen sind. Zuwiderhandlungen seitens der Projektplanenden oder Regierungsvertretenden werde mit einer Geldstrafe von 100.000 Reais belegt.

Bereits seit Jahren gibt es Streit um das Kraftwerk Tabajara. Das Kraftwerksprojekt Tabajara wurde 2013 in das Genehmigungsverfahren aufgenommen und stößt seither auf den Widerstand sozialer und indigener Organisationen. Im Jahr 2012 lehnte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA die eingereichten Studien ab und verweigerte die Genehmigung. Am Ende desselben Jahres wurden jedoch neue Studien vorgelegt und diese wurden dann akzeptiert. Auch die Bundesstaatsanwaltschaft verfolgt den Fall und hat bereits mehrmals vor Gericht erfolgreich geklagt, bevor es nun zu dem neuen gerichtlichen Efolg für die Bundesstaatsanwaltschaft gab. Bereits zuvor hatten sich Wissenschaftler:innen zu Wort gemeldet und darauf hingewiesen, dass die Mängel in der Umweltstudie, die für den Bau des Kraftwerks vorgelegt wurde, vor allem für die indigenen Gemeinschaften und die Flussanrainer in der Region enorme Folgen haben könnten. Die Flussanrainergemeinschaften befänden sich – anders als von der Umweltverträglichkeitsstudie behauptet – sehr wohl noch im Einzugsgebiet des Machado-Fluss. Deshalb müsse sie in die Umweltverträglichkeitsstudien einbezogen werden. Zwar sei es nicht so, dass jede Anrainergemeinschaft direkt am Fluss lebe aber nichtsdestoweniger seien diese Gemeinschaften abhängig in Bezug auf die Lebensweise, den Fischfang, den Anbau im Überschwemmungsgebiet. Dieser Ansicht folgte nun die Bundesjustiz in ihrem Urteil.

Von Christian Russau

Seit Jahren gibt es Streit um den Staudamm Tabajara (GegenStrömung berichtete). Gegen den am Machado-Fluss – einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas – geplanten Bau des Staudamms Tabajara haben bereits die betroffenen Indigenen (GegenStrömung berichtete), über 40 NGOs (GegenStrömung berichtete) und die Bundesstaatsanwaltschaft protestiert (GegenStrömung berichtete) als auch die Bundesjustiz Einspruch erhoben, in dem sie die Neuerstellung der vorherigen Umweltfolgenstudien verhängte (GegenStrömung berichtete).

Nun hat sich die Forschungsgruppe für Geographie und Raumplanung der Bundesuniversität Rondônia (Unir) zu Wort gemeldet, wie G1 berichtet. Die Mitglieder der Gruppe sind der Meinung, dass die Mängel in der Umweltstudie, die für den Bau des Kraftwerks vorgelegt wurde, vor allem für die indigenen Gemeinschaften und die Flussanrainer in der Region Folgen haben könnten. Der Staudamm soll am Fluss Machado in der Region Machadinho D’Oeste (Bundesstaat Rondônia) gebaut werden. Für die Unir-Forscher ist es notwendig, eben diese Flussanrainergemeinden in die Studien über die Auswirkungen des Vorhabens einzubeziehen.

Die Flussanrainergemeinschaften befänden sich – anders als von der Umweltverträglichkeitsstudie behauptet – sehr wohl noch im Einzugsgebiet des Machado-Fluss. Deshalb muss sie in die Umweltverträglichkeitsstudien einbezogen werden. Zwar sei es nicht so, dass jede Anrainergemeinschaft direkt am Fluss lebe aber nichtsdestoweniger seien diese Gemeinschaften abhängig in Bezug auf die Lebensweise, den Fischfang, den Anbau im Überschwemmungsgebiet. „Es gibt eine ganze Logik, die mit den Flüssen zusammenhängt“, erläutert Maria Madalena De Aguiar Cavalcante, Doktorin der Geographie, gegenüber G1.

Das Kraftwerksprojekt Tabajara wurde 2013 in das Genehmigungsverfahren aufgenommen und stößt seither auf den Widerstand sozialer Organisationen. Im Jahr 2012 lehnte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA die eingereichten Studien ab und verweigerte die Genehmigung. Am Ende desselben Jahres wurden jedoch neue Studien vorgelegt und diese wurden dann akzeptiert. Auch die Bundesstaatsanwaltschaft verfolgt den Fall und hat bereits vor Gericht erfolgreich geklagt (GegenStrömung berichtete), damit die Studien zu den Auswirkungen des Baus auf die angrenzenden Gemeinden und indigenen Gebiete ausgeweitet werden.

„Das indigene Land Tenharim Marmelo, das in der aktuellen Studie zur indigenen Komponente enthalten ist, und andere Ländereien laufen enorme Gefahr, betroffen zu sein, und in der Tat wurden sie nicht untersucht, sie haben nicht an einer öffentlichen Anhörung teilgenommen, sie wurden praktisch unsichtbar gemacht, und dieser Prozess der Unsichtbarmachung ist sehr häufig zu beobachten. Wie wollen Sie eine Studie über die indigene Komponente erstellen, ohne die Auswirkungen dieses Vorhabens untersucht zu haben?“, fragte damals die Bundesstaatsanwältin Gisele Bleggi.

In der Stadt Machadinho wurden nur zwei öffentliche Anhörungen abgehalten, um über die Errichtung des Kraftwerks zu diskutieren. Nach Angaben des MPF wurden die meisten der traditionellen Völker und Gemeinschaften, die von dem Bau betroffen wären, bisher nicht in die Diskussion einbezogen.

Von Christian Russau

Die Landes- und Bundesstaatsanwaltschaften des Bundesstaates Rondonia MPRO und MPF haben am Donnerstag, den 11. August, in Porto Velho Vertreter:innen zweier Gemeinden angehört, deren Ortschaften flussabwärts des geplanten Staudamms Tabajara am Rio Machado gelegen sind und laut der von der Regierung favorisierten Umweltverträglichkeitsprüfung als nicht betroffen gelten. Dies berichtet das Internetportal Tudo Rondônia. Die Gemeinden Demarcação und Calama wurden nicht in die Untersuchungen der Umweltverträglichkeitsprüfung einbezogen, obwohl sie nur etwas mehr als 100 Kilometer vom Ort der Bauarbeiten entfernt sind. Damit weiten die beiden Staatsanwaltschaften ihr Anliegen, allen potentiell vom Bau des Wasserkraftwerks Tabajara betroffenen Gruppen Gehör und zu ihren von der Verfassung garantierten Rechten zu verhelfen, aus, nachdem die Staatsanwaltschaften zuvor bereits auf die Rechte der Indigenen und von Ansiedlungen der Landlosenbewegung hingewiesen hatten (GegenStrömung berichtete).

Die öffentliche Anhörung, die im Auditorium der Landesstaatsanwaltschaft MPRO in Porto Velho stattfand, wurde auf Antrag der Bewegung der vom Staudamm betroffenen Menschen MAB veranstaltet und hatte zum Ziel, die Meinung der Vertreter:innen der Einwohner:innen von Demarcação und Calama zu dem Projekt einzuholen. Vertreter:innen der beiden Gemeinden hatten wiederholt kritisiert, dass ihre Regionen nicht in den Einflussbereich des Projekts einbezogen wurden.

„Neben den technischen, wissenschaftlichen und umweltbezogenen Analysen ist eine der gesetzlich festgelegten Anforderungen die demokratische Beteiligung aller Gemeinschaften, um sicherzustellen, dass alle direkt oder indirekt betroffenen Menschen ein Mitspracherecht haben“, erläuterte der anwesende Vertreter der Landesstaatsanwaltschaft MPRO. Im Fall des Tabajara-Projekts sei das bisherige Genehmigungsverfahren auf eine Region beschränkt und die Menschen aus dem gesamten flussabwärts gelegenen Einflussbereich des Projekts, wie z. B. indigene Völker und traditionelle Bewohner:innen, nicht in die Analyse der Umweltverträglichkeitsprüfung mit einbezogen wurden. „Ziel des heutigen Treffens ist es, die stromabwärts gelegenen Gruppen zusammenzubringen, um ihre Forderungen zu hören und in einem zweiten Schritt gemeinsam mit [der Umweltbehörde] Ibama deren Einbeziehung in die Studien zu erreichen“, so der Staatsanwalt.

Bundesstaatsanwältin Gisele Bleggi unterstrich in ihrer Teilnahme die Plausibilität der von MAB vorgebrachten Gründe für das Treffen und verwies auf die Erfahrungen, die mit dem Madeira-Staudammkomplex (Jirau und Santo Antônio) in Bezug auf die unterhalb – also flussabwärts – den Dämmen liegenden Gemeinden gemacht wurden. „Die Ministerien des Bundesstaates und des Bundes führen technische Studien durch, die zusammen mit den heute gesammelten Informationen zur Umweltbehörde IBAMA gebracht werden und zeigen, dass die Bewohner von Calama und Demarcação von diesem Vorhaben sehr wohl betroffen sein könnten“, sagte sie.

Der anwesende Koordinator der Bewegung der von Staudämmen Betroffenen MAB, João Marcos Dutra, wies auf die Auswirkungen auf die Fischerei und die Fischvorkommen in den Gemeinden hin und betonte den direkten Zusammenhang zwischen der Wirtschaft der Regionen und dem Fluss. Er wies zudem auf die möglichen Veränderungen im hydrosedimentologischen Regime des Machado-Flusses hin, die mit der Ufererosion und den Schifffahrtsbedingungen auf dem Fluss zusammenhängen. In diesem Zusammenhang wies er des Weiteren darauf hin, dass die Bevölkerung von Demarcação ausschließlich vom Flusstransport auf dem Machado-Fluss abhänge, um nach Porto Velho und Calama zu gelangen, wohin das produzierte Maniokmehl als wichtigen Wirtschaftsgutes von Demarcação exportiert werde. Dutra wies zudem darauf hin, dass MAB eine Überprüfung des Einflussbereichs des Wasserkraftwerks Tabajara unter Einbeziehung der flussabwärts gelegenen Bevölkerung fordere, die die betroffenen Bezirke Porto Velho, Calama und Demarcação umfasse. Ausserdem seien eine Überarbeitung der sozioökonomischen Registrierung mit der Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung im Demarkationsbezirk sowie die Einbeziehung der flussabwärts betroffenen Bevölkerung dringend von Nöten, so Dutra. Der Vertreter der MAB forderte zudem die Annullierung der bereits durchgeführten öffentlichen Anhörungen wegen Nichteinhaltung der Umweltgesetzgebung und die erneute Durchführung öffentlicher Anhörungen erst nach Abschluss der Umweltverträglichkeitsstudie und des entsprechenden Umweltverträglichkeitsberichts für Calama und Demarcação.

Bereits Mitte Juli hatte Brasiliens Bundesjustiz bestimmt, dass Funai und Ibama von dem für den Bau des Tabajara-Staudamms (am Machado-Fluss gelegen, die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná, einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas) verantwortlichen Bauunternehmen verlangen müssen, dass dieses die technischen Berichte über die Umweltauswirkungen, die das Projekt auf die indigenen Völker und traditionellen Gemeinschaften in Rondônia haben wird, überarbeitet und vervollständigt.

Von Christian Russau

Brasiliens Bundesjustiz hat bestimmt, dass Funai und Ibama von dem für den Bau des Tabajara-Staudamms (am Machado-Fluss gelegen, die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná, einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas) verantwortlichen Bauunternehmen verlangen müssen, dass dieses die technischen Berichte über die Umweltauswirkungen, die das Projekt auf die indigenen Völker und traditionellen Gemeinschaften in Rondônia haben wird, überarbeitet und vervollständigt. Die einstweilige Verfügung wurde vom Bundesgerichtshof in einer öffentlichen Zivilklage erlassen, die die Bundes- und Landesstaatsanwaltschaften gemeinsam eingereicht hatten, wie die Bundesstaatsnwaltschaft auf ihrer Internetseite berichtet.

Das Bundesgericht gab den Anträgen der Bundesstaatsanwaltschaft MPF und der Landesstaatsanwaltschaft von Rondônia MPRO teilweise statt und wies die Indigenenbehörde FUNAI an, die Studie über die indigene Komponente neu zu erstellen: es sei geboten, Studien über die indigenen Gebiete Jiahui, Tenharim Rio Sepoti, Tenharim do Igarapé Preto, Pirahã, Ipixuna, Nove de Janeiro sowie Igarapé Lurdes neu zu erstellen, wobei aus den indigenen Gebieten Jiahui, Igarapé Preto (50 km vom Projekt entfernt) und Igarapé Lourdes (im hydrographischen Becken des Machado-Flusses, in dem das Wasserkraftwerk gebaut wird) durch Feldforschung Primärdaten eingeholt werden müssten, bei den anderen der oben genannten Gebieten darf teilweise auch auf Sekundärdaten, also auf Quellenforschung bei Dritten ohne eigene Felderhebung zurückgegriffen werden, so die Bundesjustiz in ihrem Urteil.

Des Weiteren verwiesen die Richter:innen in ihrem Urteil darauf hin, dass in Anbetracht der Tatsache, dass die ethnische Gruppe der Tenharim-Marmelos bereits unter den noch nicht behobenen Auswirkungen der ab den 1960, 1970er gebauten Transamazônica-Autobahn leidet, die FUNAI die kumulativen Auswirkungen der Auswirkungen auf die nördlichen und südlichen Regionen des jeweiligen indigenen Landes eingehender und detaillierter bewerten sollte, da es die bisher erhobenen Daten als zu oberflächlich ansah.

In Bezug auf die Bundesumweltbehörde Ibama beschloss das Bundesgericht, dass das Institut die den Staudamm betreibenden Unternehmen auffordern muss, eine weitere Studie über die Komponente der Umweltfolgenauswirkung des Staudammbaus auf weitere traditionelle Gemeinschaften zu erarbeiten, die ähnlich wie die Studie zu den Folgen auf indigenen Gemeinschaften aufgebaut ist, um Primärdaten von den traditionellen Gemeinschaften im Einflussgebiet des geplanten Staudammes Tabajara zu sammeln, diese zu bewerten und gegebenenfalls Vorschläge für Ausgleichs- und Abhilfemaßnahmen für traditionelle Gruppen, die in den 16 Sammelreservaten und anderen Schutzgebieten für nachhaltige Entwicklung leben, in denen es traditionelle Gruppen gibt, einschließlich der Gebiete der Landlosen-Siedlungsprojekte in den Gemeinden Machadinho do Oeste und Vale do Anari, deren Bewohner von den Auswirkungen des Staudammbaus ebenfalls betroffen sind. Diese Komponente sollte nach Ansicht der Justiz Teil der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP/RIMA) sein.
Bereits Anfang April dieses Jahres hatten mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck brachten, das von der staatlichen Firma Eletronorte am Machado-Fluss geplant wird. Auch die indigenen Völker der Tenhamrim, Arara, Gavião und Jiahui protestierten gegen die Nichtbeachtung der freien, vorherigen und informierten Konsultation und hatten seit April ihre Teilnahme am Konsultationsprozess suspendiert. Laut den Tenharim gibt es im betroffenen Gebiet zudem in freiwilliger Isolation lebende Indigene, die ebenfalls nicht in den Studien zum Staudammbau Tabajara berücksichtigt wurden. Indigene Völker der Arara, Gavião und Jiahui werfen der Staudammfirma Eletronorte vor, ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) überhaupt nicht beachtet zu haben. Die Bewohner:innen der Vila Tabajara, zum Teil eine von vormaligen Landlosen im Rahmen der Agrarreform gegründeten und staatlich anerkannten Siedlung, wurden in den 1970er Jahren schon einmal zwangsumgesiedelt, damals wegen des Staudamms Itaipu.

Von Christian Russau

Anfang April dieses Jahres hatten mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck bringen, das von der staatlichen Firma Eletronorte als großer Staudamm am Machado-Fluss (die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná), einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas, geplant ist. (GegenStrömung berichtete) Nun berichtet das Portal Amazônia Real, dass auch mehrere Indigene Völker scharf gegen das Projekt protestieren und der Staudammfirma Eletronorte vorwerfen, ihre indigenen Rechte zu mißachten.

Die Völker der Arara, Gavião und Jiahui sowie indigene Gruppen in freiwilliger Isolation wurden in der Studie über die sogenannte indigene Komponente des Wasserkraftwerks Tabajara ignoriert, so Vertreter:innen der indigenen Völker gegenüber Amazônia Real. Der Staudamm Tabajara wird voraussichtlich ein Gebiet von mindestens 100 Quadratkilometern in Rondônia an der Grenze zum Bundesstaat Amazonas überfluten und den Fluss Ji-Paraná stauen. Der seit den 1980er Jahren geplante Staudamm Tabajara soll eine Nominalleistung von 400 MW haben, die wegen jahreszeitlichen Wasserpegelschwankungen erwartete Durchschnittsleistung liegt den Projektplaner:innen zufolge bei 234,99 MW. Die geplante Bauzeit beträgt vier Jahre, soll 3.500 Arbeitsplätze schaffen und drei Milliarden brasilianische Reais (derzeit umgerechnet 600 Millionen Euro) kosten. 2007 unter der Lula-Regierung wurden erste Ausschreibungen für das Projekt vorgenommen, die unter der Regierung Dilma 2013 nochmal intensiviert wurden. Nun unter der Regierung Bolsonaro schreitet das Projekt wieder vermehrt voran und zudem werden die indigenen Rechte offensichtlich strukturell noch weniger geachtet als unter den Vorgängerregierungen.

Eletronorte erhielt Anfang April dieses Jahres von der brasilianischen Bundesumweltbehörde Ibama grünes Licht, zwei öffentliche Anhörungen in der Gemeinde Machadinho do Oeste in Rondônia abzuhalten und dort mit den betroffenen Anwohner:innen die im Auftrag von Eletronorte erstelte Umweltverträglichkeitsstudie zu besprechen. Im Rahmen dieser wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und besprochen und diese ist eine der obligatorischen Studien, die die Phasen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP) und des Umweltverträglichkeitsberichts (RIMA) im Rahmen der Lizenzvergabe für jedes Unternehmen, das Auswirkungen auf indigenes Land hat, umfasst. Der Theorie nach garantiert diese, dass die indigenen Völker gehört und zu den Arbeiten konsultiert werden.

Laut der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde definiert, dass durch den Staudammbau keine indigenen Völker direkt betroffen seien. Das war geschickt eingefädelt worden: denn die Ministerialverordnungen zum Bau des Staudamms Tabajara definierten, dass um die direkte Bauzone herum ein direktes Betroffenen-Einzugsgebiet in einem Radius von 40 Kilometern definiert wurde. Die nächstgelegene Terra Indígena Tenharim/Marmelos liegt außerhalb dieses – nach Ansicht der Kritiker:innen des Projekts: gezielt von den Behörden festgelegten – Radius. Eletronorte definierte die Indigenen der Terra Indǵena so als nur indirekt betroffen und lud sie zur Anhörungen zur Klärung offener Fragen und um die Meinungen der Indigenen zu konsultieren. Die Tenharim aber erklärten sich vollends unzufrieden mit dem Beteiligungsprozess und suspendierten ihre Beteiligung an dem Konsultationsprozessen Anfang April. Die Tenharim wiesen darauf hin, dass sie sehr wohl direkt von dem Staudammprojekt Tabajara betroffen sein werden, dass sie nicht angemessen konsultiert werden und dass die Umweltverträglichkeitsprüfung ungenügend sei. Vor allem habe die Studie nicht in Betracht gezogen, dass es im Einzugsgebiet des geplanten Staudamms Tabajara auch in freiwilliger isolation lebende indigene Völker gebe, deren Überleben durch das Projekt bedroht sei. Die Umweltverträglichkeitsprüfung spricht davon, dass die Existenz dieser in freiwilliger Isolation in dem Gebiet lebenden Indigenen nicht bewiesen sei, die Tenharim werfen der Indigenenbehörde Funai hingegen vor, mit Absicht keine diesbezüglichen Nachforschungen anzustellen, um das Projekt nicht zu gefährden. Auch deshalb haben die Tenharim ihre Beteiligung am Kosnultationsprozess nun suspendiert.

Auch die indigenen Völker der Arara, Gavião und Jiahui protestieren gegen das Staudammprojekt. Diese wohnen weiter weg vom direkten Staudammeinzugsgebiet, sehen sich selbst aber als nah genug daran wohnend, um durch den beeinflussten Flusslauf sich selbst sehr wohl als betroffen anzusehen und fordern, dass ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation und Zustimmung gewahrt bleibe.

Zudem gibt es das Problem der Gemeinde Vila Tabajara. Laut den Befürworter:innen des Staudammprojekts werde die Gemeinde nicht durch den Staudammbau geflutet werden. Aber, so räumt es die Umweltfolgenstudie ein, werde durch das Staureservoir vor Ort in der Vila Tabajara der Grundwasserspiegel steigen, so dass eine Umsiedlung der Kleinstadt notwendig sei. Die Professorin Neiva Araújo, Doktorin für Regionalentwicklung und Umwelt an der Bundesuniversität von Rondônia und Leiterin der Forschungsgruppe „Land, Recht und Territorium im Amazonasgebiet“, sagt, dass die Bewohner:innen von Vila Tabajara, der Gemeinde, die am meisten von den Staudammarbeiten betroffen sein werde, aus einem anderen Migrationsprozess hervorgegangen sind, der durch den Bau des Wasserkraftwerks Itaipu am Paraná-Fluss zwischen Brasilien und Paraguay in den 1970er Jahren ausgelöst wurde. Damals hatte die Diktaturen von Paraguay und Brasilien den startschuß für den von unter anderem Siemens und Voith gebauten damals größten Staudamm der Welt – Itaipu – gegeben, und tausende indigene und Klienbäuerinnen und -bauern wurden zwangsumgesiedelt. Professorin Neiva Araújo weist darauf hin, dass die Gemeinde Vila Tabajara später nach der ersten erfogten zwangsumsiedlung es im Lauf der Jahrzehnte geschafft hatte, das Dorf zu einer landesweit bekannten Referenz für die Landreform im Land zu machen, aber nun sind seine Bewohner erneut von einem möglichen neuen Prozess der Zwangsmigration betroffen. „Mir wurde immer gesagt, dass der Blitz nicht zweimal an derselben Stelle einschlägt, und ich sehe, dass der Blitz wieder einschlägt“, sagte einer der Bewohner der Professorin Araújo.

Von Christian Russau

Die mehr als 40 unterzeichnenden Organisationen aus Brasilien – unter ihnen so prominente wie der Dachverband der indigenen Völker Brasilien Articulação dos Povos Indígenas do Brasil (APIB), die Landpastorale Comissão Pastoral da Terra CPT aus dem Bundesstaat Rondônia, die Bewegung der Staudammbetroffenen Movimento dos Atingidos por Barragens oder auch die Lutheranische Diakoniestiftung Fundação Luterana de Diaconia – fordern mit dieser veröffentlichten Protestnote die brasilianische Umweltbehörde IBAMA auf, die für den 6. und 7. April 2022 angesetzten öffentlichen Anhörungen zu dem geplanten Bau des Staudamms Tbajara nicht durchzuführen. Der Protestnote zufolge verstoße das Projekt eines weiteren Mega-Staudamms im Amazonasgebiet gegen das Umweltrecht und bedrohe die Rechte der indigenen Völker und anderer traditioneller, im Einzugsgebiet des geplanten Staudamms lebenden Bevölkerungsgruppen. Den Unterzeichnern des Dokuments zufolge ist das Vorhaben „wirtschaftlich, sozial und ökologisch nicht tragfähig“ und missachte nationale und internationale Vorschriften, die die Beteiligung der betroffenen Gemeinschaften am Umweltgenehmigungsverfahren vorschreiben, einschließlich des Rechts auf Konsultation und freie, vorherige und informierte Zustimmung der indigenen Völker und anderer traditioneller Bevölkerungsgruppen.

In dem Dokument werden mehrere Gründe genannt, die für diese Argumentation sprechen, darunter die Tatsache, dass diese Art von Wasserkraftprojekten die Auswirkungen auf die soziobiologische Vielfalt vernachlässige, d. h. die Zusammenhänge zwischen soziokultureller Vielfalt und biologischer Vielfalt nict genügend berücksichtige und somit alte fehler unnötigerweise wiederholt würden. „Mit dem Wasserkraftwerk Tabajara wiederholt sich ein Szenario des Missbrauchs der letzten Jahre bei Genehmigungsverfahren für Wasserkraftprojekte im Amazonasgebiet, wie Santo Antonio, Jirau und Belo Monte, mit schwerwiegenden Schäden für die betroffene Bevölkerung und die Umwelt, wodurch die Chancen für eine sozial gerechte, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung in der Region gefährdet werden“, heißt es in der Protestnote. „Es ist absolut inakzeptabel, dass im Fall des Wasserkraftwerkes Tabajara die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit wiederholt werden, mit schwerwiegenden sozialen und ökologischen Folgen und der Verschwendung öffentlicher Gelder“, heißt es weiter. Die Protestnote kann in voller Länge hier unter diesem Link eingesehen und downgeloaded werden.

„Wir möchten klarstellen, dass wir gegen den Vorschlag sind, den Tabajara-Staudamm oder jedwedes andere Wasserkraftwerksprojekt in den Flüssen des Amazonasgebiets zu bauen, weil wir andere Quellen für gerechte, nachhaltige und erneuerbare Energie haben, insbesondere photovoltaische Solarenergie, die in unserer Region im Überfluss vorhanden ist und die genutzt werden sollte, um bessere Lebensbedingungen für unsere Bevölkerung zu schaffen. Wir bekräftigen unser historisches Engagement im Kampf gegen die Wasserkraftprojekte im Einzugsgebiet des Machado-Flusses, ein Engagement, das seit den 1980er Jahren besteht“, heißt es in einem Auszug aus dem Schreiben.

Von Christian Russau
Brasiliens Minister für Bergbau und Energie, Fernando Coelho Filho, erklärte laut Presseberichten, dass die Regierung die Lizenzvergabe für einen neuen Damm im Amazonas vorbereite. Für das Projekt, das sich gegenwärtig noch im Prozess der Erteilung einer Umweltgenehmigung befindet, wurden die Machbarkeitsstudien abgeschlossen, und der Bau soll nach Aussage des Ministers bis zum Jahr 2018 versteigert werden. Der Staudamm mit dem Namen „Tabajara“, der eine Fläche von 96 Quadratkilometer tropischen Regenwalds im Norden des amazonischen Bundesstaats Rondônia am Fluss Machado (auch Ji-Paraná genannt) fluten würde, steht seit Jahren auf der Liste der im Rahmen des sogenannten Wirtschaftsbeschleunigungsprogramms PAC der Regierung geplanten Bauvorhaben. Um den Bau voranzutreiben, hatte die damalige Präsidentin, Dilma Rousseff, im Jahr 2011 die Größe des Nationalparks Parque Nacional Campos Amazônicos um 340 Quadratkilometer beschnitten, der Kongress hatte im Jahr darauf den Park zum Ausgleich an anderer Stelle wieder ausgeweitet.

Laut der Tageszeitung „O Estado de São Paulo“ sei einer der stärksten Befürworter des Staudammbaus der Senator Valdir Raupp (PMDB-RO) aus Rondônia. Die Zeitung erwähnte zudem, dass der Senator seit März dieses Jahres Beklagter im Rahmen der sogenannten „Lava Jato“-Korruptionsaffäre ist, Vorwürfe, die der Senator bestreitet.

Gegen den geplanten Bau des Staudamms Tabajara gibt es seit Jahren Proteste. Die den Staudammbau vorantreibenden Firmen erkannten 2015 488 Personen als direkt vom Dammbau Betroffene an, Kritiker sehen höhere Zahlen. Die Region, in der das 400-MW-Wasserkraftwerk errichtet werden soll, gilt schon jetzt als eines der am meisten von Abholzung bedrohten Gebiete Amazoniens. Die Indigenen Völker der Tenharim, der Arara de Ji Paraná sowie der Gavião setzen sich seit Jahren gegen den Bau des Staudamms Tabajara zur Wehr, da sie davon ausgehen, dass Bau und Betrieb des Dammes auch ihre traditionellen Gebiete betreffen würde. Zudem, so Presseberichte, wird vermutet, dass in dem Gebiet noch in freiwilliger Isolation lebende, sogenannte unkontaktierte indigene Gruppen leben.

Im Jahr 2013 erklärten Vertreter von 20 indigenen Völker gemeinsam ihre Ablehnung des „Tabajara“-Projekts. Die Indígenas Tenharim, Parintintim, Mura, Torá, Pirahã, Apurinã, Miranha, Munduruku, Zoró, Arara, Gavião und Karitiana und weitere erklärten dem „Tabajara“-Dammprojekt laut Presseberichten den „Krieg“. „Das Projekt lägee nur 800 Meter neben dem Land der Tenharim“, erklärte deren Anführer Ivanildo Tenharim, einer der Organisatoren des Protests von 2013, dem Informationsportal Portal Amazônia Real. „Dieses Wasserkraftwerk ist nicht willkommen, es wird in das ganze Ökosystem eingreifen und wird gar nichts Gutes mit sich bringen“, so Ivanildo Tenharim.