Belo Monte rückt in Fokus der Korruptionsermittlungen

Laut Medienberichten, ermittelt die brasilianische Staatsanwaltschaft in dem aktuellen Korruptionsskandal nun auch gegen Eletrobras. Der brasilianische Staat hält die Mehrheit des Aktienkapitals am größte Energieunternehmen des Landes. Standen bisher vor allem der staatliche Mineralölkonzern Petrobras sowie die großen Bauunternehmen Odebrecht, Andrade Gutierrez und Camargo Corrêa im Fokus der Ermittler, scheint sich nun der Skandal auch auf den Energieriesen auszuweiten. Die Staatsanwaltschaft gab außerdem bekannt, dass im Zuge der Untersuchungen zu Eletrobras auch gegen ein Dutzend ausländischer Unternehmen wegen Korruption ermittelt würde. Vor allem bei von Eletrobras betriebenen und umstrittenen Großprojekten wie dem Atomkraftwerk Angra 3 und dem Mega-Staudammprojekt Belo Monte soll es zu systematischer Korruption gekommen sein. Es handelt sich dabei um ähnliche Bestechungsstrukturen wie sie auch bei Petrobras zu erkennen sind, sagte der leitende Staatsanwalt Carlos Fernando dos Santos Lima. Am Bau des Belo-Monte-Damms sind auch deutsche Unternehmen wie Voith, Siemens, Munich Re und die Allianz AG beteiligt.

Belo-Monte Baustelle © Programa_de_Crescimiento

Belo-Monte Baustelle am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará. War das Projekt nur durch Korruption möglich? © Programa de Crescimiento

Der Skandal erschüttert das Land und die Regierung von Dilma Rousseff seit Dezember 2014, als der ehemalige Vorsitzende von Petrobras, Paulo Roberto Costa, vor dem brasilianischen Kongress aussagte, dass viele brasilianischen Wirtschaftssektoren von systematischer Korruption betroffen seien. „Es passiert überall in Brasilien, beim Bau von Straßen, Flughäfen, Häfen und Staudämmen. Sie müssen nur ermitteln“, so Costa. Ähnliches bestätigten die Chefs der großen Baufirmen Camargo  Corrêa und Andrade Gutierrez, die im Laufe der Ermittlungen festgenommen und verhört worden waren. Doch nicht nur mächtige Unternehmer sind in den Korruptionsskandal verwickelt, sondern auch 45 Politiker der beiden Regierungsparteien PT und PMBD werden verdächtigt, sich illegal bereichert zu haben.

„Wir haben von Anfang an vermutet, dass der Bau des Belo-Monte-Damms mit Korruption einherging und vor allem den wirtschaftlichen Interessen der beteiligten Bau- und Zulieferfirmen diente und nicht, wie behauptet wurde, der Energieversorgung der lokalen Bevölkerung“, sagt Christian Russau. Der Brasilienexperte hatte im Auftrag von INFOE/GegenStrömung eine Studie zur Beteiligung europäischer Unternehmen am Belo-Monte-Staudamm verfasst. Das Belo-Monte-Projekt wird wegen seiner sozialen und ökologischen Auswirkungen von der lokalen Bevölkerung und Nichtregierungsgruppen kritisiert. Für den Staudamm müssen zw. 20.000 und 40.000 Menschen umgesiedelt werden, indigene Gruppen und Fischer verlieren ihre Lebensgrundlagen. Gegen das Belo-Monte Betreiberkonsortium Norte Energie, an dem Eletrobras den größten Anteil hält, laufen derzeit 25 Klagen wegen Verstößen gegen nationales und internationales Recht.

Zu den ausländischen Firmen gegen die wegen Korruption in Verbindung mit Eletrobras ermittelt wird, gehören derzeit der südkoreanische Konzern Samsung, die schwedische Baufirma Skanska AB, die dänische Unternehmensgruppe Maersk und der britische Motorenhersteller Rolls-Royce Holdings.

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