Ilisu-Projekt vor dem Aus

NGOs begrüßen Entscheidung, die Lieferverträge zu suspendieren.

Wien/Berlin/Bern 23.12.2008 Hocherfreut reagiert die europäische Ilisu Kampagne auf die Ankündigung Deutschlands, aus dem Ilisu Staudammprojekt nach einer Frist von 180 Tagen auszusteigen. Da die Entscheidung im Konsens gefallen ist, werden auch die Schweizer und die österreichische Ankündigung in Kürze erwartet. Dies ist ein einzigartiger Schritt, denn weltweit wurde nie zuvor eine bereits bewilligte Deckung von Lieferaufträgen ausgesetzt. Ein wichtiger Etappensieg der Ilisu-Kampagne ist damit erreicht. Einziger Wermutstropfen, so die Nichtregierungsorganisationen, ist die erneute 180 Tagesfrist für die Türkei. Erst danach kann der Ausstieg endgültig vollzogen werden.

„Wir begrüßen den notwendigen und mutigen Schritt der drei Staaten. Wir werden alles daran setzen, dass der Ausstieg in einem halben Jahr endgültig vollzogen wird“, so Heike Drillisch, Koordinatorin der deutschen Ilisu-Kampagne „GegenStrömun“. Außerdem kündigen die Organisationen an, die Arbeit in der Türkei zu verstärken. Das Ziel ist, den Bau des Staudamms zu verhindern und stattdessen die Region zum UNESCO Weltkultur- und Weltnaturerbe zu erklären
Die Entscheidung Deutschlands, Österreichs und der Schweiz bedeutet, dass die Lieferverträge der europäischen Baufirmen – die Andritz AG, die im Besitz der STRABAG befindliche deutsche Züblin AG und der Schweizer Generatorenlieferant Alstom – suspendiert werden und diese jetzt keine Lieferungen an das Projekt vornehmen können. Auch die europäischen Banken – Bank Austria/UniCredit, DekaBank und Société Générale – können ihre zugesagten Kredite nicht auszahlen. Insgesamt fehlen der Türkei damit ca. 500 Mio Euro, die angesichts der Finanzkrise nicht so leicht zu ersetzen sind.

Die Chancen sind damit deutlich gestiegen, dass der Ilisu-Staudamm trotz gegenteiliger Beteuerungen der Türkei nicht realisiert wird. Durch den bedeutenden Schritt der Europäer ist das Projekt offiziell als „ungenügend“ abgestempelt. Andere Finanziers werden sich vorsehen, in ein solches Projekt einzusteigen und sich damit internationaler Kritik auszusetzen. Zudem erhält die Kampagne in der Türkei neuen Auftrieb. Zuletzt hatten sich zahlreiche prominente Musiker und Schauspieler der Kampagne in der Türkei angeschlossen.
Durch den Ilisu-Staudamm würden rund 65.000 Menschen ihre Heimat verlieren, 400 Kilometer Flusslandschaften zerstört und zahlreiche Tier- und Pflanzenarten gefährdet. Circa 300 wertvolle archäologische Stätten würden im Stausee versinken, darunter eine der ältesten Städte der Menschheit, Hasankeyf.

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