Ilisu vor Ende des Ultimatums

12. Juni 2009 – Bis zum 6. Juli 2009 muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie aus dem hoch umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt aussteigt. Zugesagt hat sie, das Projekt nur zu unterstützen, wenn internationale Standards eingehalten und die an die Exportbürgschaften geknüpften Auflagen erfüllt werden. Da dies bis Dezember 2008 nicht der Fall war, ordnete die Bundesregierung die Suspendierung der Lieferverträge für 180 Tage an. Ein Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen nimmt kurz vor Ende des Ultimatums an die Türkei dazu Stellung, inwieweit die Suspendierung der Verträge dazu geführt hat, dass die Auflagen nun umgesetzt werden.

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