Weltbank schuld an Vertreibung

Für Entwicklungsprojekte der Weltbank wurden in den letzten zehn Jahren Millionen Menschen gewaltsam zwangsumgesiedelt und von ihrem Land vertrieben. Das musste die Weltbank einräumen, nach dem sie mit den Ergebnissen von umfangreichen Medienrecherchen konfrontiert worden war. Auf Grundlage von Weltbank Dokumenten deckten Journalisten verschiedener deutscher Medien und des International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) auf, dass die Weltbank bei zahlreichen Projekten gegen ihre eigenen Menschenrechtsleitlinien verstoßen hat.

Der Weltbank-Chef Jim Jong Kim räumte ein, dass die Weltbank versagte habe, ihre Projekte  ausreichend zu überwachen und die Einhaltung der eigenen Standards zu garantieren. Er versprach Besserung. Wie die allerdings aussehen soll, ist fraglich. Die Weltbank erhebt selbst keine umfassenden Statistiken über die Vertreibungen im Zusammenhang mit ihren Projekten. Obwohl seit Jahren Menschenrechtsorganisationen und Initiativen wie GegenStrömung die negativen sozialen Folgen von sogenannten Entwicklungsprojekten der Weltbank kritisieren. Zudem überarbeitet die Weltbank gerade ihre Sozial- und Umweltrichtlinien („Safeguard Policies“). „Nach unseren Erkenntnissen versucht die Weltbank ihre Richtlinien aufzuweichen und nicht sie zu stärken. Aus menschenrechtlicher Sicht eine sehr problematische Entwicklung.“, so David Vollrath von GegenStrömung.

Vor allem bei von der Weltbank finanzierten großen Staudammprojekte kommt es immer wieder zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Das hatte die von der Weltbank eingerichtete Weltkommission für Staudämme bereits im Jahr 2000 festgestellt und klare Richtlinien für den Bau von neuen Talsperren aufgestellt. Dennoch finanzierte die Weltbank weiterhin umstrittene Mega-Staudammprojekte wie den Gibe III Damm in Äthiopien oder den Inga 3 Damm in der Demokratischen Republik Kongo, einem Land, in dem die Bevölkerung unter gravierenden Menschenrechtsverletzungen von Milizen und Militär leiden muss.

Nach den neuesten Erkenntnissen über die gewaltsamen Umsiedlungen und Vertreibungen, die durch Weltbankprojekte verursacht werden, muss die Finanzinstitution Konsequenzen ziehen. „Wir fordern, dass die Weltbank die Daten über die sozialen und ökologischen Folgen ihrer Projekte transparent macht, um zivilgesellschaftliche Kontrolle zu ermöglichen. Außerdem muss sie ihre Safeguard Policies stärken und für deren verbindliche Umsetzung sorgen“, schlussfolgert David Vollrath, „sonst verliert sie endgültig an Glaubwürdigkeit.“