Der Irak protestierte umgehend gegen Erdoğans Ankündigung zur Flutung. Denn im Irak herrscht bereits seit letztem Jahr eine schwere Dürre, woraufhin Iraks Regierung aufgrund der Wasserknappheit Maßnahmen wie Verbote des Reisanbaus ergriffen hat und die Landwirte dazu zwang, ihr Land de facto nicht weiter landwirtschaftlich nutzend zu dürfen, da ihnen keine ausreichenden Wasserentnahmerechte mehr zugeteilt wurden. Die Provinz Basra hat in den vergangenen Monaten anhaltende Straßenproteste wegen des Mangels an sauberem Trinkwasser erlebt. Die Türkei hatte im Juni letzten Jahres kurz damit begonnen, den Damm zu füllen, aber eine Woche später wurde die Flutung vorübergehend gestoppt, nachdem der Irak sich über reduzierte Wassermengen im Hochsommer beschwert hatte. Rund 70 Prozent des irakischen Wassers stammt aus den Nachbarländern, darunter Tigris und Euphrat, die durch die Türkei fließen.

Der Ilısu-Staudamm steht seit über einem Jahrzehnt im Zentrum der Kritik von Betroffenen und internationalen Nichtregierungsorganisationen. Im Jahr 2009 hatten die Regierungen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs infolge massiver internationaler Proteste der Zivilgesellschaft Exportbürgschaften für das Projekt zurückgezogen, da die türkische Regierung Auflagen, die das Vorhaben mit internationalen Standards in Einklang bringen sollten, nicht erfüllte. Der österreichische Anlagenbauer Andritz und Schweizer Consultants verblieben dennoch im Projekt und trieben es weiter voran. Ab Juni sollen die Flutwehre geschlossen und der Stausee gefüllt werden.

// christian russau

Am 21. Februar entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGMR) über die Klage von fünf Personen aus der Türkei, die die Flutung des kulturellen Erbes Hasankeyfs durch den Ilisu-Staudamm ablehnen. Die Klägerinnen hatten gemeinsam mit Anwälten und Wissenschaftlerinnen dargelegt, dass die Bedeutung der 12.000 Jahre alten Stadt Hasankey gerade in ihrer Verbindung mit der natürlichen Umgebung – dem Steilufer des Tigris – liegt und die türkische Regierung nur ein Bruchteil der bedeutsamen Kulturgüter in einen Archäologiepark umzusetzen gedenke. Das gericht sah dies freilich anders. Der EuGMR verneinte 13 Jahre nach der ersten Klageeinreichung durch die Betroffenen eine Verletzung des Rechts auf Bildung der kommenden Generationen, so das Gericht.

Das Gericht argumentierte, dass die Mitgliedsstaaten des Europäischen Rates das Recht von Individuen über Zugang zum Kulturerbe nicht untereinander abgeklärt hätten und daher der EuGMR nicht zuständig sei. Für die internationale Kampagne „Initiative zur Rettung von Hasankeyf“ ist diese Argumentation beschämend, „denn die UNO, UNESCO und internationale Konventionen haben den Zugang zu Kulturerbe längst als grundlegendes Menschenrecht festgestellt“, so die Initiative. Daran hätte sich das EuGMR orientieren und die Mitgliedsstaaten unter Druck setzen sollen. Dass der EugMR überhaupt 13 Jahre für einen Urteil gebraucht habe, erklärte die Initiative zur Rettung von Hasankeyf für „sehr bedenklich“. Das Gericht „hätte vor 8-10 Jahren im Sinne von Kultur, Natur und Menschheit eine Entscheidung treffen können; also zu einer Zeit, als der Bau des Ilisu Staudammes noch kaum begonnen hatte. Ist das zufällig oder war das kalkuliert? Wir und viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen haben Argumente und Dokumente im Sinne der Kläger eingereicht; wurden diese überhaupt gelesen? Wie kann der EuGMR in Kauf nehmen, dass neben dem Kulturerbe bis zu 100.000 Menschen ihre Lebensgrundlagen verlieren und dabei ihre grundlegendsten Rechte verletzt werden?“, so die Initiative zur Rettung von Hasankeyf. Die Entscheidung des EuGMR sei daher extrem kritikwürdig und beschämend, so die Initiative zur Rettung von Hasankeyf. Der Kampf gegen Ilisu, einer der zerstörerischsten Talsperren weltweit, werde weitergehen, erklärte die Initiative.

// christian russau

Diyarbakir (Amed), 28.04.2018

Knapp 30 Städte weltweit beteiligen sich am Globalen Aktionstag für Sur und Hasankeyf am 28. April 2018

Am 28. April 2018 wurden in sieben Städten Nord-Kurdistans und der Türkei und in mehr als 20 Städten aus zehn Ländern Aktionen für die Verteidigung von Sur und Hasankeyf am Tigris durchgeführt. Sie haben ein starkes Zeichen gegen die laufende Zerstörungen dieser beiden antiken und bewohnten Orte in Nord-Kurdistan (Südosten der Türkei) gesetzt. Beide Orte sind zu Synonymen der Repressionspolitik des türkischen Staates gegen Kultur, Natur und Menschen geworden.

Das 12.000 Jahre alte Hasankeyf und das umliegende Tigristal soll durch den Staudamm Ilisu überflutet werden. Dies würde zu katastrophalen sozialen, kulturellen und ökologischen Folgen führen und der Türkei die Möglichkeit geben, dem Irak das Wasser abzugraben. Wir sagen jedoch, dass Entwicklung mit Hasankeyf stattfinden muss und Wasser ein Medium für Frieden und nicht für Krieg sein sollte.

Sur, die befestige Altstadt von Amed (Diyarbakir) und UNESCO Welterbe, wurde nach dem in 2015 begonnenen Krieges des türkischen Staates gegen die KurdInnen angegriffen und ihre Bewohner vertrieben. Bisher ist die Hälfte von Sur, einschließlich 170 Denkmäler, systematisch zerstört worden. Sur muss wieder so aufgebaut werden, dass alle vertriebenen Einwohner von Sur zurückkehren.

Am frühen Morgen des 28. Aprils haben sich in Sur vor der Hauptmoschee (Ulucami) AktivistInnen, Vertreter diverser Organisationen und oppositionelle Politiker versammelt, um die Aufhebung der Blockade, den Stopp der Zerstörungen und die Rückkehr der Vertriebenen zu fordern. Trotz Behinderungen der Polizei beharrten sie auf das Recht einer Erklärung vor der Presse. Dann ging es in die noch nicht zerstörten engen Gassen der Altstadt.

In Hasankeyf versammelten sich Vertreter der Zivilgesellschaft und oppositionelle Politiker, um die besonders seit 2017 laufenden Zerstörungen in Hasankeyf zu protestieren. Es wurde betont, dass nach wie vor die große Mehrheit der Gesellschaft gegen den Ilisu Staudamm ist und ihn nicht will. Der Kampf wird bis zum letzten Moment weitergehen.

Sowohl in Sur als auch Hasankeyf wurden die Zerstörungen als eine neue Form von kulturellen Genozid bezeichnet und die sensible Zivilgesellschaft in aller Welt zu Kritik und Protest aufgerufen. Die demokratische Weltöffentlichkeit habe eine gewisse Mıtverantwortung zur Verteidigung von Sur und Hasankeyf.

Vier Solidaritätsaktionen in den türkischen Städten Istanbul, Izmir, Ankara und Antalya stachen hervor. Trotz der Kriegs- und Repressionspolitik gegenüber der ganzen Gesellschaft der Türkei ist es beeindruckend, dass eine Solidarität weitergeht.

Die internationalen Aktionen fanden in einer Reihe von europäischen Ländern mit Schwerpunkt in Deutschland und außerdem im Iran statt. Noch haben wir nicht von allen Orten ausführliche Berichte erhalten. Die Aktionen hatten eine breite Spannbreite, von Kundgebung, Infostand bis über Bilderausstellungen und Filmvorführungen. Hasankeyf wurde als Symbol gegen die zerstörerische und ausbeuterische neoliberale Investitionspolitik hervorgehoben. Die Zerstörung von Sur als einzigartig im negativen in der Menschheitsgeschichte hervorgestellt. Sowohl die UNESCO als auch die EU wurden für ihre Haltung zur Türkei heftig kritisiert.

In den sozialen Medien wurden unter den tags #SurveHasankeyfeSesOl und #SurHasankeyf2018 Bilder und Informationen ausgetauscht.

Auf der Website http://www.hasankeyfgirisimi.net/?p=676 können Bilder vom Aktionstag in den meisten Städten eingesehen werden.

Zum Internationalen Aktionstag für Flüsse veröffentlichen wir unseren Informationsfilm „VerDammte Dämme“. Er zeigt, wie schädlich Wasserkraftwerke für Menschen und Umwelt sind: denn Staudämme zerstören Flüsse, tragen zum Klimawandel bei, verursachen soziale Konflikte und werden oft nur aufgrund von Korruption gebaut. Unser besonderer Dank geht an den Filmemacher Todd Southgate, der den Film für uns realisiert hat!

Zürich, Berlin, Wien 14.3.2012 Anlässlich des heutigen internationalen Aktionstags für Flüsse startet ein internationales Umwelt- und Menschenrechtsbündnis eine Petition an die UNESCO, zum Schutz möglicher Welterbestätten aktiv zu werden, die durch den Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei bedroht sind. Erstmalig setzen sich dabei Initiativen aus den Anrainerstaaten Türkei, Irak und Iran gemeinsam für den Erhalt ihres natürlichen und kulturellen Erbes ein.

Das grenzübergreifende NGO-Bündnis wendet sich gegen die Zerstörung der 10.000 Jahre alten Stadt Hasankeyf, die im Reservoir des Ilisu-Staudamms untergehen würde, und die massiven Folgen für die Mesopotamischen Sümpfe und seine Bewohner an der Mündung des Tigris. Die Allianz wird dabei von zahlreichen Organisationen aus der ganzen Welt unterstützt, darunter der Erklärung von Bern, GegenStrömung aus Deutschland und ECA Watch Österreich. Hasankeyf und das Tigristal sind eine einmalige Kulturlandschaft und die Lebensgrundlage für zigtausende Menschen. Obwohl die Stadt unter Denkmalschutz steht, plant die türkische Regierung ihre Überflutung.

Die Mesopotamischen Sümpfe wurden 2003 von der irakischen Regierung in die Liste möglicher Welterbestätten aufgenommen. Die eigentliche Beantragung des Status als offizielle UNESCO-Stätte steht aber noch aus. Ulrich Eichelmann von ECA Watch Österreich hat die Gegend vor kurzem besucht und für ihn ist klar: „Die Folgen des Ilisu-Staudamms für diese Sümpfe wären verheerend. Wird der Ilisu-Staudamm tatsächlich gebaut, würde der Garten Eden vertrocknen und Hunderttausende Iraker in Mitleidenschaft gezogen.“

„Staudämme verletzen Menschenrechte, zerstören die Umwelt und Kulturgüter und in vielen Fällen sind sie nicht einmal klimafreundlich“, sagt Heike Drillisch von GegenStrömung. Diese Kritikpunkte stehen auch im Zentrum des Gegengipfels zum gegenwärtig in Marseille stattfindenden Weltwasserforum, wo Regierungen, internationale Institutionen und Wirtschaftsvertreter über Wasserfragen diskutieren. An diesem alternativen Wasserforum demonstrieren zivilgesellschaftliche Organisationen gegen die Privatisierung der Wasserversorgung und die schädlichen Auswirkungen von Staudammbauten. Auch die Petition an die UNESCO wird dort vorgestellt.

Die Petition findet sich unter http://www.change.org/petitions/unesco-world-heritage-committee-save-world-heritage-on-the-tigris-river-in-mesopotamia

Weitere Informationen bei:

Heike Drillisch, GegenStrömung und Erklärung von Bern: +49 177 345 26 11, heike.drillisch@gegenstroemung.org

Ulrich Eichelmann, ECA-Watch: Tel. +43 676 662 15 12, ulrich.eichelmann@eca-watch.at

Hintergrund:
Initianten der Petition sind die türkische Initiative to Keep Hasankeyf Alive, die Iraq Civil Society Solidarity, die irakisch-kurdische Civil Development Organisation und das iranische Centre for Sustainable Development. Die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz zogen 2009 Exportkreditversicherungen (Hermesbürgschaften) für das Ilisu-Projekt zurück. Der österreichische Anlagenbauer Andritz sowie die Schweizer Beratungsbüros Colenco, Stucky und Maggia verblieben jedoch in dem Projekt und ermöglichten dadurch der türkischen Regierung den Weiterbau.

Zum Download stehen der englische Petitionstext, ein englischer Hintergrundtext sowie die Unterschriftenliste zum Ausdrucken bereit.

Protest gegen Ilisu Damm geht weiter: Bewohner Hasankeyfs blockieren Topkapi Palast in Istanbul

Wien/Istanbul 26.1.2012 Bewohner aus Hasankeyf haben heute in Istanbul den Eingang zum Topkapi Palast, einem der berühmtesten Bauwerke Istanbuls blockiert. Mit dieser außergewöhnlichen Aktion wollen sie auf das drohende Schicksal ihrer antiken Stadt und gegen den Bau des Ilisu Staudammes protestieren. Sie rollten ein Banner aus, auf dem zu lesen war: „UNESCO Weltkulturerbestätte Topkapi und Hasankeyf kann man nicht versetzen!“

Der Topkapi Palast, Regierungssitz während des Osmanischen Reiches, ist UNESCO Weltkulturerbe. Die Demonstranten fordern den Stop des Ilisu Projektes und stattdessen die Ausweisung ihrer Stadt zum UNESCO Welterbe.

Hasankeyf hat eine über 10.000 Jahre alte Geschichte und gilt als eine der ältesten Städte der Erde. Eine wissenschaftliche Überprüfung hatte ergeben, dass Hasankeyf und das benachbarte Tigristal als einzige Region der Welt 9 von 10 Kriterien der UNESCO für Weltkultur- und –naturerbe erfüllt. Doch die türkische Regierung verweigert den Schutz, stattdessen soll Hasankeyf im Ilisu Stausee versinken. 65.000 Menschen sollen umgesiedelt werden, zahlreiche Arten dürften aussterben.

„Angesichts dieses Beispiels klingen die Slogans von erneuerbarer und nachhaltiger Wasserkraft wie blanker Hohn. Wasserkraft ist tatsächlich eine der schlimmsten Formen der Energieerzeugungen,“ so Ulrich Eichelmann von ECA Watch.

2009 zogen sich Deutschland, Österreich und die Schweiz wegen der verheerenden ökologischen, sozialen und kulturellen Folgen aus dem Projekt zurück. Europäische Banken und Baufirmen folgten, nur die österreichische Andritz AG verblieb im Projekt.

Seit 2010 baut die Türkei jedoch wieder am Ilisu Projekt. Türkische Banken übernahmen die Finanzierung. Auch in Hasankeyf wird  an Neu Hasankeyf gearbeitet. Erste Häuser sollen im Herbst 2012 bezugsfertig sein. Die Bewohner Hasankeyfs wollen sich allerdings weigern in die neue Stadt zu ziehen.

Anbei die Presseaussendung unserer türkischen Partnerorganisation Doga Dernegi zur heutigen Aktion in Istanbul.

Fotos 1+2 zeigen die Protestaktion
Foto 3 Rohbauten in Neu-Hasankeyf

Weitere Informationen:

Ulrich Eichelmann ECA Watch Österreich 0043 676 662 1512

Beware of dams

                  – false solutions to the water – energy – food nexus?

Staudämme in Zeiten des Klimawandels

Podiumsdiskussion am Dienstag, den 15. November 2011, ab 17:45 Uhr
Institut für Altamerikanistik, Oxfordstraße 15, 53111 Bonn
per livestream unter www.livestream.com/bonn2011_

Wasserkraft gilt als saubere Alternative zu fossilen Energieträgern und erlebt derzeit einen neuen Boom. Weltweit existieren bereits über 50.000 Großstaudämme, an mehr als der Hälfte der Flüsse der Erde befinden sich ein oder mehrere Dämme. Tausende weitere Staudämme und Wasserkraftwerke sind geplant.

Doch was sind die wahren Kosten dieser Entwicklung? Welche Schäden für Menschen und Umwelt sind die Folge? Welche Positionen vertreten Betroffene von Megaprojekten in Ländern des Südens und was unternimmt die Staudammindustrie, um Wasserkraft wieder salonfähig zu machen?

Am Vorabend der Bonner Regierungskonferenz „The Water, Energy and Food Security Nexus – Solutions for the Green Economy“, die Vorschläge für den Rio+20-Gipfel 2012 erarbeiten soll, wollen wir diese Fragen mit Staudammaktivisten aus dem Süden, internationalen Experten und
einem Vertreter der Bundesregierung erörtern.

RednerInnen u.a.:
Juan Pablo Orrego (Chile): Präsident von Ecosistemas. Träger des Alternativen Nobelpreises und des Goldman Environmental Prize.
Himanshu Thakkar (Indien): Präsident von South Asia Network on Dams, Rivers & People (SANDRP)
Peter Bosshard (USA): Policy Director von International Rivers
Gopal Siwakoti (Nepal): Water and Energy Users’ Federation-Nepal (WAFED) und Himalayan and Peninsular Hydro-Ecological Network (HYPHEN)
Ercan Ayboga (Türkei): Initiative zur Rettung von Hasankeyf / Ilisu
Brent Millikan (Brasilien): Amazon Program Director bei International Rivers
Dr. Manfred Konukiewitz (Deutschland): Leiter der Unterabteilung für globale und sektorale Aufgaben im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Heike Drillisch (Deutschland): GegenStrömung

Im Anhang finden Sie das genaue Programm. Bitte beachten Sie, dass sich kurzfristige Änderungen im Ablauf ergeben können.

am heutigen 7. Juli jährt sich zum zweiten Mal der Ausstieg der europäischen Exportkreditversicherungen aus dem Ilisu-Projekt. Aus diesem Anlass geben wir im Folgenden einen Überblick über die Entwicklungen der vergangenen Monate. Während die europäischen Regierungen froh sein können, aus dem Skandalprojekt ausgestiegen zu sein, gehen die Bauarbeiten vor Ort weiter und spekulieren die verbliebenen Unternehmen, darunter Andritz aus Österreich und Stucky aus der Schweiz, auf saftige Gewinne. Doch bleibt das Vorhaben in der Türkei weiterhin hoch umstritten. Gleichzeitig weitet sich landesweit der Protest gegen die Naturzerstörung durch Wasserkraftwerke aus. Bis zum Jahr 2023 plant die türkische Regierung den Bau von fast 2.000 weiteren Dämmen und Wasserkraftwerken. Doch zwei Projekte in der Provinz Artvin wurden kürzlich von den Betreiberunternehmen aufgegeben, Gerichtsverfahren gegen zahlreiche weitere Dammprojekte sind anhängig. Die betroffene Bevölkerung, lokale Initiativen, Nichtregierungsorganisationen und landesweite Bündnisse gehen mit Mut und Kreativität gegen den „Verdammung“ ihrer Flüsse vor. Lasst sie uns weiter dabei unterstützen!

Mit solidarischen Grüßen

Heike Drillisch (GegenStrömung)
Ercan Ayboga (Initiative zur Rettung von Hasankeyf)

——————–
Inhalt:
Wasserkraftwerke am Schwarzen Meer gestoppt
Vereinte Nationen besorgt über Wasserkraftwerke in der Türkei
Großer Marsch von Anatolien gegen Naturzerstörung
Hasankeyf wieder eröffnet für Touristen
Streik auf Ilisu-Baustelle
Gutachter im Gerichtsauftrag unterwegs
Fünfte Baumpflanzaktion im "Park der Hoffnung"
Stadtverwaltung Batman boykottiert Bank wegen Beteiligung an der Zerstörung von Hasankeyf
Spanische Bank BBVA im Visier der Kritik
Proteste gegen Andritz in Österreich, Tasmanien, Brasilien und Frankreich
Neue Filme
———————-

Wasserkraftwerke am Schwarzen Meer gestoppt

Am 30.6.2011 erklärte das Unternehmen Dağlar Enerji, die Wasserkraftwerksprojekte Sarnıc I und II am Macahel-Fluss in der Provinz Artvin am Schwarzen Meer zu beenden. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein Gericht festgestellt, dass die Projekte nicht im öffentlichen Interesse lägen, da sie ein UNESCO Biosphärenreservat beeinträchtigen würden. Eine Informationsveranstaltung des Unternehmens war von der betroffenen Bevölkerung gesprengt worden. Nun folgte die offizielle Bekanntgabe, dass das Unternehmen das Projekt nicht weiterverfolgen werde.

Ebenfalls in der Artvin-Provinz wurde am 28.6.2011 das Güneşili-Wasserkraftwerk von dem Unternehmen Nett Enerji aufgegeben.

http://www.bianet.org/bianet/toplum/131147-macahel-vadisinde-hesten-cekilme-karari
http://www.bianet.org/bianet/toplum/131092-hes-firmasi-gunesli-hes-projesinden-vazgecti

——

Vereinte Nationen besorgt über Wasserkraftwerke in der Türkei – Überarbeitung der Umsiedlungsgesetze empfohlen

Tiefe Besorgnis über die möglichen Folgen des Ilisu-Staudamms sowie weiterer Dammprojekte in der Türkei äußert der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen in einem Bericht vom 25.5.2011. Er kritisiert sowohl die Zwangsvertreibungen, Umsiedlungs- und Entschädigungspraxis als auch die ökologischen und kulturellen Auswirkungen der Dammprojekte. Der Ausschuss fordert die türkische Regierung auf, beim Bau von Infrastrukturprojekten einen Menschenrechtsansatz zu verfolgen und die Gesetzgebung zu Vertreibung, Umsiedlung und Enteignung komplett zu überarbeiten.http://www.gegenstroemung.org/drupal/de/node/101, http://www2.ohchr.org/english/bodies/cescr/cescrs46.htm

In einem Bericht (http://www.gegenstroemung.org/drupal/sites/default/files/CESCR_Parallel%20report%20by%20CounterCurrent%20on%20Turkish%20dams_2011-03-15_0.pdf) an den Ausschuss hatten GegenStrömung und mehrere staudammkritische Initiativen der Türkei die Auswirkungen der türkischen Staudammpolitik und –praxis auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte der Betroffenen analysiert. Der Bericht liegt mittlerweile auch auf Türkisch vor.http://www.gegenstroemung.org/drupal/sites/default/files/CESCR_2011_parallel%20report%20tr%20-%20g%C3%B6lge%20rapor.pdf

Die Empfehlungen wurden auch von der türkischen Presse aufgegriffen: http://www.bianet.org/bianet/toplum/130412-bmden-baraj-ve-hes-uyarisi,
http://www.cumhuriyet.com.tr/?hn=249382.

—–

Großer Marsch von Anatolien gegen Naturzerstörung

Am 21.5.2011 erreichte der "Große Marsch von Anatolien" Ankara. Hunderte Aktivisten und Aktivistinnen waren 40 Tage und Nächte in einem Sternmarsch aus sieben Landesteilen zur Hauptstadt marschiert, um gegen die Zerstörung der Umwelt durch Wasserkraftwerke und andere Infrastrukturprojekte zu protestieren.http://vermeyoz.net/ http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite/#/beitrag/video/1342072/Türkei:-Staudämme-zerstören-Umwelt. Ein aufrüttelndes Video über die Staudammproblematik in der Türkei mit dem Titel "The Revolt of Anatolia" ist zu finden unter http://vimeo.com/21679494.

 In der Studie „HEPP’s, Dams and the Status of Nature in Turkey“ analysiert die Turkish Water Assembly, wie die türkische Umweltgesetzgebung den Ausverkauf der Natur zur Folge hat. http://anadoluyuvermeyecegiz.net/dosyalar/hepp_report_web.pdf

 Doch setzt die türkische Regierung nicht nur trotz der immensen ökologischen, sozialen und kulturellen Folgen nach wie vor auf die Wasserkraft, auch die Atomenergie will sie ungeachtet der Katastrophe von Fukushima nutzen. AKWs an zwei Standorten, Akkuyu am Mittelmeer – in einem stark erdbebengefährdeten Gebiet – und Sinop am Schwarzen Meer, werden derzeit vorangetrieben.http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,751013,00.html

—–

Hasankeyf wieder eröffnet für Touristen

Nach massiven Protesten, an denen sich fast die gesamte Bevölkerung von Hasankeyf beteiligt hatte, wurde der Zugang zur Festung auf dem Tigris-Steilufer und zu dem umliegenden Gebiet Anfang wieder für Touristen geöffnet. Nach einem Felsabsturz im vergangenen Jahr hatte die Provinzregierung die Touristenattraktion gesperrt und damit der Bevölkerung ihre Haupteinnahmequelle genommen. Im Januar musste der Gouverneur nach den Protesten jedoch einlenken und die Wiedereröffnung für das Frühjahr zusagen. Diese ist nun teilweise tatsächlich erfolgt; gerade die beliebten Restaurants am Flussufer bleiben jedoch weiter geschlossen.

——

Streik auf Ilisu-Baustelle

Ende April kam es zu einem Streik auf der Baustelle des Ilisu-Staudamms. Die Arbeiter protestierten gegen die schlechten Arbeitsbedingungen und die niedrigen Löhne, die weit unter denen der aus entfernten Regionen angeheuerten Arbeiter lagen und kaum reichten, die Familien in Ilisu zu ernähren. Für täglich elf Stunden Arbeit bezahlten die Unternehmen Nurol und Cengiz monatlich lediglich 990 Türkische Lira (450 Euro). Nach Aussperrung etlicher Arbeiter und Abriegelung des Baustellengeländes durch das Militär gelang es den Arbeitern, die Wiedereinstellung ihrer Kollegen durchzusetzen. Das Versprechen der Unternehmen, höchste Standards einzuhalten, hat sich durch die Vorkommnisse aber aufs Neue als Makulatur erwiesen. http://www.firatnews.com/index.php?rupel=nuce&nuceID=41859

—–

Gutachter im Gerichtsauftrag unterwegs

Das Verwaltungsgericht in Diyarbakir beauftragte Ende März 2011 drei Wissenschaftler – einen Wasserbauingenieur und zwei Archäologen – den kulturellen Wert Hasankeyfs und den durch den Ilisu-Staudamm zu erwartetenden Schaden zu begutachten. Auf Grundlage dieses Gutachtens wird das Gericht über die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung für das Projekt entscheiden. Angestrengt wurde der Prozess im Jahr 2000 von dem Anwalt Murat Cano, der auch Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichte. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1420480/, http://www.nytimes.com/2011/03/31/world/middleeast/31iht-m31-hasankeyf.html?_r=3&ref=middleeast

—–

Fünfte Baumpflanzaktion im „Park der Hoffnung“

Unter dem Motto „Junge Triebe treffen Historie in Hasankeyf“ pflanzte die Bevölkerung von Hasankeyf gemeinsam mit Delegationen aus verschiedenen Teilen der Welt und Abgeordneten anlässlich des Frühlingsbeginns zum fünften Mal in Folge junge Bäume am Ufer des Tigris. Mit dieser Aktion bekräftigen sie ihren Willen, für den Erhalt der antiken Stadt zu kämpfen.http://www.hasankeyfgirisimi.com/en/index-Dateien/treeplanting_19032011.htm

—–

Stadtverwaltung Batman boykottiert Bank wegen Beteiligung an der Zerstörung von Hasankeyf

Die Verwaltung der Provinzhauptstadt Batman bekräftigte am 13. April 2011 ihren Beschluss, nicht mit den beiden Banken, die Kredite für den Ilisu-Staudamm bereitstellen, zusammenzuarbeiten. Die Stadtverwaltung wird die Konten für ihre über tausend MitarbeiterInnen nicht bei Akbank oder Garantibank anlegen, obwohl letztere das finanziell günstigste Angebot abgab. Auch die Gewerkschaften Tüm Bel-Sen und Genel-Is betonten, dass sie die beiden Banken so lange boykottieren werden, bis die Kredite zurückgenommen werden. http://www.batman-bld.gov.tr/guncel-haberler/yikim-destekcileri-garanti-ve-ak-bank’a-batman-belediyesi’nden-veto.html

—–

Spanische Bank BBVA im Visier der Kritik

Mit Briefen und einer Protestaktion anlässlich der Aktionärsversammlung im spanischen Bilbao am 11.3.2011 kritisierten Nichtregierungsorganisationen aus der Türkei und Europa die spanische Bank BBVA für den Erwerb eines 24,9 %igen Anteils an der türkischen Garantibank. Sie fordern von der BBVA – einer Bank, die von sich behauptet, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu achten und zahlreichen Initiativen für verantwortungsvolle Bankgeschäfte beigetreten ist – dass sie sich für den Ausstieg ihrer Tochter Garantibank aus dem Ilisu-Projekt einsetzt oder ihre Beteiligung wieder aufgibt. http://www.wri-irg.org/node/12354 , http://www.banktrack.org/show/news/_so_few_policemen_for_so_many_thieves_bbva_the_assassin_ 

—–

Proteste gegen Andritz in Österreich, Tasmanien, Brasilien und Frankreich

Mit Protesten in mehreren Ländern wiesen UmweltschützerInnen anlässlich der Pressekonferenz zur Jahresbilanz des österreichischen Anlagenbauers Andritz auf dessen katastrophale öko-soziale Bilanz hin. Im Zentrum der Kritik standen die Staudämme Ilisu (Türkei), Belo Monte und Rio Madeira (beide Brasilien) sowie die Papierfabrik „Bell Bay Pulp Mill“ in Tasmanien. Allein durch diese Projekte komme es zur Vertreibung von 85.000 bis 100.000 Menschen, die Eliminierung von 100-150 Tierarten, die Zerstörung von ca. 210.000 Hektar einzigartiger Natur- und Kulturlandschaft, die Zerstörung der antiken Stadt Hasankeyf und anderer Kulturschätze am Tigris sowie die Abholzung von 200.000 ha Wald. http://m-h-s.org/ilisu/front_content.php?idcat=143&idart=697

—–

Neue Filme zu Ilisu und der Staudammproblematik in der Türkei:

The Revolt of Anatolia: http://vimeo.com/21679494

Sinking History – Turkey: http://www.youtube.com/watch?v=726-CyEMuoE

Stehende Flüsse: http://www.youtube.com/watch?v=3FnF-W5lahk

—–

Weitere Informationen:

www.hasankeyfgirisimi.com

www.stopilisu.com

www.gegenstroemung.org

Potsdam, 21.5.2011 – Einer der wichtigsten Menschenrechtsausschüsse der Vereinten Nationen zeigt sich zutiefst besorgt über den Bau des Ilisu-Staudamms sowie anderer Dammprojekte in der Türkei. Das Komitee reagiert damit auf Berichte von zivilgesellschaftlichen Organisationen über zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im Zuge von Staudammbauten.

Drei Wochen lang hatte der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte untersucht, in wie weit die Türkei und vier weitere Staaten ihren Verpflichtungen aus dem UN-Sozialpakt nachkommen. Im nun veröffentlichten Abschlussdokument fordert der Ausschuss die türkische Regierung auf, ihre Gesetzgebung bezüglich der Umsiedlung komplett zu überarbeiten und einen Menschenrechtsansatz beim Bau von Infrastrukturprojekten, insbesondere Staudämmen, zu verfolgen.

„Der UN-Ausschuss bestätigt damit, dass die türkische Regierung völkerrechtlich verpflichtet ist, seine gesamte Umsiedlungs- und Entschädigungspraxis zu ändern“, freut sich Ercan Ayboğa, internationaler Sprecher der Initiative zur Rettung von Hasankeyf. „Bisher werden die betroffenen Menschen mit Peanuts entschädigt und in neue Dörfer umgesiedelt, in denen sie kein Einkommen und keine Zukunft haben. Dies muss sich nun ändern!“

Außer dem Ilisu-Staudamm, für den die Bundesregierung 2007 staatliche Bürgschaften gewährt hatte, die sie aber zwei Jahre später zurückzog, plant die türkische Regierung den Bau von fast 2.000 weiteren Dämmen und Wasserkraftwerken in den nächsten zwölf Jahren. Bis zu zwei Millionen Menschen wären davon betroffen. „Einen Menschenrechtsansatz zu verfolgen, bedeutet, dass die Betroffenen volle Mitsprache bei der Projektplanung erhalten, dass ihre Rechte auf einen angemessenen Lebensstandard, Gesundheit und Zugang zu ihren Kulturgütern gewahrt werden“, erläutert Heike Drillisch, Koordinatorin von GegenStrömung, der Ilisu-Kampagne in Deutschland. Ein von GegenStrömung in Zusammenarbeit mit mehreren Initiativen in der Türkei erstellter Bericht, hat den UN-Ausschuss bewogen, die Türkei in dem jetzt veröffentlichten Abschlussdokument dafür zu rügen, dass diese Rechte von der türkischen Regierung bisher komplett ignoriert werden.

„Dieses Dokument der Vereinten Nationen zeigt noch einmal, dass der Aufbau eines neuen Rechtssystems unvermeidlich und dringend ist. Die gegenwärtigen Diskussionen über eine neue Verfassung müssen als Chance genutzt werden, Bestimmungen zu etablieren, die grundlegende Menschenrechte anerkennen und sicherstellen, dass Ökosysteme und Gemeinschaften gedeihen können, wie es in Hasankeyf über Jahrtausende der Fall war“, fordert Engin Yılmaz, Generaldirektor der türkischen Naturschutzorganisation Doğa Derneği.

„Das Recht auf eine gesunde Umwelt ist ein fundamentales Menschenrecht. Wir werden nicht aufhören, uns gegen die komplette Zerstörung unserer Gewässer zu wehren, die die Regierung momentan vorantreibt“, stellt Ayşegül Özpınar fest, eine Vertreterin des „Großen Marsches von Anatolien“, einem Protestmarsch, der am heutigen Samstag in Ankara eintrifft. Über mehrere Wochen sind AktivistInnen und Staudammbetroffene aus allen Teilen des Landes in die Hauptstadt marschiert, um gegen die Zerstörung der Natur Anatoliens zu demonstrieren.

Hintergrund:

Neben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gehören die Pakte über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) und über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) zu den zentralen Menschenrechtskonventionen. Die jeweiligen Ausschüsse untersuchen in periodischen Abständen, in wie weit die Staaten ihren mit der Ratifizierung der Pakte eingegangenen Verpflichtungen nachkommen. Die Türkei hat den Sozialpakt 2003 ratifiziert. In der 46. Sitzung des Ausschusses, die vom 2. – 20. Mai 2011 stattfand, wurden neben der türkischen Regierung auch diejenigen Deutschlands, Russlands, Moldawiens sowie des Jemen angehört.

Die Empfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zu Staudämmen in der Türkei im Wortlaut (s. http://www2.ohchr.org/english/bodies/cescr/cescrs46.htm):

26.  The Committee is deeply concerned at the potential impact of the Ilisu dam under construction, as well as other dams, on the enjoyment of economic, social and cultural rights in the areas concerned, especially with regard to forced evictions, resettlements, displacement, and compensation of people affected as well as the environmental and cultural impacts of the construction of these dams. (art. 11, 12 and 15)

The Committee urges the State party to take account of a human-rights based approach in its infrastructure development projects, especially dams, and to undertake a complete review of its legislation and regulations on evictions, resettlement and compensation of the people affected by these construction projects, especially the Ilisu dam, in line with the Committee’s general comment No. 7 on forced evictions (1997).

Der Bericht “Dam construction in Turkey and its impact on economic, cultural and social rights” ist auf der website des Komitees und unter http://www.gegenstroemung.org/drupal/sites/default/files/CESCR_Parallel%20report%20by%20CounterCurrent%20on%20Turkish%20dams_2011-03-15_0.pdf zu finden.

Informationen über den “Großen Marsch von Anatolien” unter http://vermeyoz.net/
Weitere Informationen: www.hasankeyfgirisimi.com, www.dogadernegi.org

Kontakt:
Heike Drillisch, GegenStrömung, +49(0)177 – 345 2611, heike.drillisch@gegenstroemung.org
Ercan Ayboğa, Initiative zur Rettung von Hasankeyf, +49(0)163 – 757 7847, e.ayboga@gmx.net
Engin Yılmaz, Doğa Derneği, +90(0)549 – 860 2766, engin.yilmaz@dogadernegi.org
Ayşegül Özpınar, aysegul.ozpinar@gmail.com