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	<title>Proteste &#8211; GegenStrömung</title>
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	<title>Proteste &#8211; GegenStrömung</title>
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		<title>Brasilien: Oberster Justizgerichtshof STF verurteilt Staudammbetreiber von Jirau und Santo Antônio zur Entschädigung der Kleinfischerinnen und -fischer</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/brasilien-oberster-justizgerichtshof-stf-verurteilt-staudammbetreiber-von-jirau-und-santo-antonio-zur-entschaedigung-der-kleinfischerinnen-und-fischer/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Mar 2026 07:47:57 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[In erster Instanz war die Klage noch abgewiesen worden, da ein Gutachten keinen kausalen Zusammenhang zwischen den Staudammprojekten und möglichen Schäden für die Fischerei sehen wollte. Die 3. Kammer des Obersten Justizgerichtshofs STJ hat jedoch am Dienstag (03.03.2026) entschieden, dass das Recht auf Entschädigung auf der Grundlage der Vermutung eines Umweltschadens bestehe und somit dass&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><em><strong>In erster Instanz war die Klage noch abgewiesen worden, da ein Gutachten keinen kausalen Zusammenhang zwischen den Staudammprojekten und möglichen Schäden für die Fischerei sehen wollte. Die 3. Kammer des Obersten Justizgerichtshofs STJ hat jedoch am Dienstag (03.03.2026) entschieden, dass das Recht auf Entschädigung auf der Grundlage der Vermutung eines Umweltschadens bestehe und somit dass die Auswirkungen der Wasserkraftwerke die Zahlung einer Entschädigung auch ohne konkrete individuelle Kausalbeweise rechtfertigen würde.</strong></em></p>
<p>Von <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
<p>Die Geschichte der Staudämme in Brasilien wird oft gelesen als eine Geschichte des Fortschritts. Doch so wie Walter Benjamin das Motiv von Paul Klees Aquarell-Zeichnung &#8222;Angelus Novus&#8220; als einen Engel der Geschichte interpretierte, dessen &#8222;Antlitz [er] der Vergangenheit zugewendet. Wo eine Kette von Begebenheiten vor uns erscheint, da sieht er eine einzige Katastrophe, die unablässig Trümmer auf Trümmer häuft und sie ihm vor die Füße schleudert&#8220; &#8211; so kann in Brasilien (und auch anderswo&#8230;) die Geschichte der Staudämme eben auch anders gelesen werden.</p>
<p>Jirau und Santo Antonio &#8211; das sind zwei Monster am Rio Madeira. Am Rio Madeira produzieren die Staudämme Jirau (3,75 GW Nennleistung) und Santo Antonio (3,58 GW Nennleistung) Strom, der Nominalkapazität zufolge sind sie die Staudämme Nummer 4 und 5 auf der Liste der größten Staudämme Brasiliens.</p>
<p>Aber wird der Blick gerichtet auf die &#8222;Kette von Begebenheiten&#8220;, auf die &#8222;Trümmer&#8220; dieses &#8222;Fortschritts&#8220; der 2012 bzw. 2013 eröffneten Staudämme, so ist die Kette von Katastrophen nur schwer von der Hand zu weisen: Zuerst kam es 2011 zu den massiven Arbeiterprotesten während der Bauphase, ein Umstand der später sogar <a href="https://www.gegenstroemung.org/blog/hoffentlich-allianz-versichert-und-mit-privatem-schiedsgericht-doppelt-abgesichert/" target="_blank" rel="noopener">vor internationalen Schiedsgerichten der Versicherungswirtschaft</a> (Arias in London) verhandelt wurde, obwohl Brasilien nie ein einziges diesbezügliches bilaterales Investitionsschutzabkommen ratifiziert hatte; nach Inbetriebnahme der Wasserkraftwerke kam es lokal zu einer Häufung von Überschwemmungen; die Sedimente, die die Dämme zunehmend blockieren und die eigentlich alle paar Jahre ausgebaggert und flussabwärts hinter die Dämme verbracht werden müssten, was aber sehr teuer ist – da ist es praktischer, wenn die brasilianischen Staudammfirmen flussaufwärts die bolivianischen Akteur*innen aus Politik und Wirtschaft überzeugen, dort selbst Dämme zu errichten, so dass diese dort sich mit den Sedimentablagerungen zuerst auseinandersetzen müssen; die Verletzung der Rechte der von den Kraftwerken indirekt wie direkt betroffenen Indigenen Völker, die laut jüngsten Gerichtsurteilen angemessen der freien, vorherigen und informierten Konsultation angehört werden müssen; die Universitätsstudie, die im März 2020 nachweisen konnte, dass die Fischer:innen und <em>Ribeirinhos</em> Recht hatten mit ihrer vorherigen Angst und späteren Gewissheit, dass die Staudammbauten am Rio Madeira zu einem Rückgang der Fischbestände um 40 Prozent geführt haben. Und die ebenfalls wissenschaftlich belegte erschreckende Erkenntnis, dass etliche der Fischerinnen und Fischer, die nach der Inbetriebnahme von Jirau und Santo Antônio ihren Lebensunterhalt nicht mehr wie zuvor bestreiten konnten und sich illegalen Tätigkeiten, wie Holzfällen, Goldschürferei oder Landtitelbetrug zugewandt hätten, um dergestalt ihr finanzielles Überleben zu sichern.</p>
<p>Und nun hat die 3. Kammer des Obersten Justizgerichtshofs STJ übereinstimmenden Medienberichten zufolge (z.B. <a href="https://www.jota.info/justica/stj-mantem-condenacao-de-hidreletricas-por-reducao-de-peixes-no-rio-madeira" target="_blank" rel="noopener">hier</a> oder <a href="https://www.migalhas.com.br/quentes/446102/stj-analisa-se-usinas-no-rio-madeira-devem-indenizar-pescadores" target="_blank" rel="noopener">hier</a>) am Dienstag (03.03.2026) mit Stimmenmehrheit die Betreiberfirmen der Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antônio am Madeira-Fluss in Rondônia dazu verurteilt, eine Entschädigung an die Fischer:innen für die Beeinträchtigung ihrer Tätigkeit zu zahlen. Denn diese hatten demnach zu Recht behauptet, aufgrund des Rückgangs der Fischbestände in der Region erhebliche Einkommensverluste erlitten zu haben, und fordern Entschädigung für entgangene Gewinne und erlittene materielle Schäden. In erster Instanz war die Klage abgewiesen worden, da ein Gutachten keinen kausalen Zusammenhang zwischen den Projekten und möglichen Schäden für die Fischerei feststellen wollte. Die 3. Kammer des Obersten Justizgerichtshofs STJ hob das erstinstanzliche sowie das zwischenzeitliche zweitinstanzliche Urteil nun jedoch auf und erkannte abschließend das Recht auf Entschädigung auf der Grundlage der Vermutung eines Umweltschadens an, wobei es feststellte, dass die Auswirkungen der Kraftwerke eine Entschädigung auch ohne konkrete individuelle Beweise rechtfertigen würden.</p>
<p>Das Urteil fiel mit 3 zu 2 Stimmen (siehe hierzu den gesamten Prozessvorgang unter <a href="https://processo.stj.jus.br/processo/pesquisa/?src=1.1.2&amp;aplicacao=processos.ea&amp;tipopesquisa=tipopesquisagenerica&amp;num_processo=resp2238459" target="_blank" rel="noopener">https://processo.stj.jus.br/processo/pesquisa/?src=1.1.2&amp;aplicacao=processos.ea&amp;tipopesquisa=tipopesquisagenerica&amp;num_processo=resp2238459</a>). Die Mehrheit der Richter:innen schloss sich der Position der Bericht erstattenden Richterin Daniela Teixeira an. Die Richterin war der Ansicht, dass die im Verfahren durchgeführte Begutachtung sehr wohl Schäden für die Fischereiaktivitäten nachgewiesen habe, trotz der erfolgten Maßnahmen zur Schadensminderung durch die Unternehmen. Richterin Teixeira hob auch hervor, dass in anderen Fällen die Auswirkungen der Staudämme sowie deren Ausmaß auf die Flussanrainer:innen bereits anerkannt worden seien. Nach Ansicht der Richterin ist die Haftung für Umweltschäden objektiv feststellbar und müsse den vollständigen Ersatz des Schadens umfassen. In seiner abweichenden Meinung sprach sich Richter Ricardo Villas Bôas Cueva für die Aufhebung des zweitinstanzlichen Urteils des TJ/RO und die Rückverweisung der Akten zur erneuten Verhandlung aus. Seiner Ansicht nach lag Mißachtung der Rechtspflege vor und vorgelegte Beweise seien nicht angemessen gewürdigt worden, insbesondere hinsichtlich des von den Unternehmen bezweifelten und mithin seiner Ansicht nach nicht schlüssig nachgewiesenen Kausalzusammenhangs zwischen dem Bau der Kraftwerke und dem Rückgang der Fischerei. Richter Humberto Martins schloss sich Medienberichten der abweichenden Meinung an. Doch dies waren nur zwei Stimmen &#8211; die Mehrheit der Richter:innen sah mit drei zu zwei Stimmen die Verpflichtung der Unternehmen zur Entschädigungszahlung.</p>
<p>Die genaue Höhe der Entschädigungszahlungen an die Fischer:innen müsse in der nun folgenden Phase der Urteilsvollstreckung ermittelt werden. Dabei sei den Medienberichten zufolge als Kriterium der Durchschnittsgewinn anzuwenden, den jede:r Fischer:in in den zwei Jahren vor Baubeginn für einen Zeitraum von 32 Monaten (von September 2008 bis April 2011) erzielt habe.</p>
<p>Es erscheint eine Kette von Begebenheiten, als eine einzige Katastrophe, die unablässig Trümmer auf Trümmer häuft und sie den Betroffenen vor die Füße schleudert.</p>
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		<title>Wasserkraft-Vernetzung in Belém</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/wasserkraft-vernetzung-in-belem/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Heike Drillisch]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Dec 2025 13:46:13 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Anlässlich der Klimaverhandlungen im November 2025 in Brasilien (COP30) haben Wasserkraft-Betroffene ein großes Vernetzungstreffen in Belém veranstaltet, an dem GegenStrömung teilnahm. Vor Ort tauschte sich GegenStrömung mit anderen Mitgliedern des Rivers-for-Climate-Netzwerks aus und beteiligte sich auf der COP an Side Events zum Thema Wasserkraft. Das „IV. Treffen der Betroffenen von Staudämmen, dem Energiemodell und der&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Anlässlich der Klimaverhandlungen im November 2025 in Brasilien (COP30) haben Wasserkraft-Betroffene ein großes Vernetzungstreffen in Belém veranstaltet, an dem GegenStrömung teilnahm. Vor Ort tauschte sich GegenStrömung mit anderen Mitgliedern des Rivers-for-Climate-Netzwerks aus und beteiligte sich auf der COP an Side Events zum Thema Wasserkraft.</p>
<p>Das „IV. Treffen der Betroffenen von Staudämmen, dem Energiemodell und der Klimakrise“ wurde von der brasilianischen Bewegung der Staudammbetroffenen, MAB, organisiert. Die Bewegung entstand 1991 und hat ihre Wurzeln in dem Widerstand gegen Großstaudämme schon in den 1970er Jahren. Nach einem Zusammenschluss zum lateinamerikanischen „Movimiento de Afectados por Represas (MAR) im Jahr 2016 gingen die Organisator*innen nun einen Schritt weiter, um die internationale Vernetzung und Zusammenarbeit zu stärken. Sie erweiterten ihren Fokus um Betroffene des herrschenden extraktivistischen Energiemodells und Betroffene der Klimakrise. Neben Staudammaktivist*innen vor allem aus Lateinamerika, Asien und Afrika waren denn auch Bewegungen vertreten, die sich z. B. gegen Windkraft auf indigenem Land und gegen Bergbau in Europa einsetzen. Aus Deutschland war &#8211; neben einer Vertreterin einer kurdischen ökologischen Organisation GegenStrömung dabei und nutzte die Gelegenheit vor allem dazu, Kontakte zu knüpfen oder zu erneuern und sich über die gegenwärtige Situation an verschiedenen Hotspots des Staudammbaus zu informieren. Ein Eindruck, der sich dabei u. a. aufdrängte, war, dass die Weltbank trotz aller bekannten Kritik an Großstaudämmen wieder massiv in das Geschäft einsteigt und das ganz nach altem Muster, z. B. ohne ernsthafte Konsultationen der betroffenen Bevölkerung, ungeachtet ihrer eigenen Standards, die anderes vorschreiben.</p>
<p>Abschluss und Highlight des Treffens war die Beteiligung am People’s Summit, dem großen Alternativkongress zu den offiziellen Klimaverhandlungen, und an den großen Demos in Belém. Beim Alternativkongress organisierte die Bewegung u. a. eine Veranstaltung, bei der sie ihr <a href="https://mab.org.br/2025/11/13/manifesto-publico-e-anuncio-da-construcao-do-movimento-internacional-de-populacoes-atingidas/">Manifest</a> für ihre stärkere internationale Ausrichtung vorstellte. Bei der Bootsdemo am 12.11. war die Staudammbewegung mit einem eigenen Boot dabei und bei der zentralen Demo durch die Stadt am 15.11.25 mit einem eigenen Block, der mit seiner Größe und einheitlichem – auf der Farbe weiß basierendem &#8211; Auftreten beeindruckte und zeigte, welche Bedeutung die Bewegung in der Zivilgesellschaft Brasiliens einzunehmen vermag. Gemeinsam mit den anderen farbigen Blöcken &#8211; der Organisation der Fischer*innen in blau, Landlose in grün, Frauen in lila usw -, den Indigenen, dem internationalen Block der NGOs und vielen weiteren Akteur*innen zeigten die vielen Fahnen, phantasievollen Artefakte und die Begeisterung der Brasilianer*innen für lautstarke Parolen mehr als deutlich, dass es nach wie vor eine starke Zivilgesellschaft gibt, die ernsthafte Fortschritte bei den Klimaverhandlungen fordert.</p>
<p>Bei der COP selbst war INFOE, der Rechtsträger von GegenStrömung, Mitorganisator eines offiziellen Side Events zum Thema „The Central Role of Indigenous Peoples and Local Communities in Just Energy Transitions“. Auf Anregung von GegenStrömung sprach Ruby Rain Williams von der Quartz Valley Indian Reservation über den Rückbau von Staudämmen am Klamath River in den USA und die Rolle, die die indigenen Gemeinschaften dabei gespielt haben. Mehr dazu <a href="https://www.ids.ac.uk/events/ids-at-cop30-centring-the-role-of-indigenous-peoples-in-just-energy-transitions/">hier.</a><a class="dt-pswp-item" href="https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-scaled.jpg" data-dt-img-description="" data-large_image_width="2560" data-large_image_height="1707"><img fetchpriority="high" decoding="async" class=" wp-image-3596 alignright" src="https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-300x200.jpg" alt="" width="333" height="222" srcset="https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-300x200.jpg 300w, https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-1024x683.jpg 1024w, https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-768x512.jpg 768w, https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-1536x1024.jpg 1536w, https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2026/02/COP-30_17_Zanotti_50-2048x1365.jpg 2048w" sizes="(max-width: 333px) 100vw, 333px" /></a></p>
<p>Darüber hinaus gab es ein Side Event des Rivers-for-Climate-Netzwerks zum Thema <a href="https://www.instagram.com/p/DRDZko7EgVt/">„Hydropower is a false climate solution that produces counterfeit carbon credits</a>“, bei dem eine große Bandbreite an Sprecher*innen – von Indigenen bis zu Wissenschaftler*innen – verschiedene schädliche Aspekte der Wasserkraft beleuchteten, darunter auch Methanemissionen.</p>
<p>Von Heike Drillisch</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Online-Seminar Recording „Source of life? Rivers, hydropower and the climate crisis“</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/online-seminar-recording-source-of-life-rivers-hydropower-and-the-climate-crisis/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Löbbecke T.]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 31 Oct 2025 11:55:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
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					<description><![CDATA[On Wednesday, 15 October 2025, GegenStrömung, Stiftung Living Rivers and FUE-AG Wasser, in cooperation with RiosToRivers, the Klimakollektiv and other partners, hosted the online seminar ‘Source of Life? Rivers, Hydropower and the Climate Crisis’. The event was introduced and moderated by Heike Drillisch (GegenStrömung) and Michael Bender (Living Rivers Foundation / GRÜNE LIGA), and translated&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>On Wednesday, 15 October 2025,</strong> <a href="https://www.gegenstroemung.org/"><strong>GegenStrömung</strong></a><strong>, </strong><a href="https://www.living-rivers.eu/de/home/"><strong>Stiftung Living Rivers</strong></a> <strong>and FUE-AG Wasser, in cooperation with</strong> <a href="https://www.riostorivers.org/"><strong>RiosToRivers</strong></a><strong>, the </strong><a href="https://klimakollektiv.org/"><strong>Klimakollektiv</strong></a> <strong>and other partners, hosted the online seminar ‘Source of Life? Rivers, Hydropower and the Climate Crisis’.</strong></p>
<p>The event was introduced and moderated by Heike Drillisch (GegenStrömung) and Michael Bender (Living Rivers Foundation / GRÜNE LIGA), and translated into German, English and Spanish.</p>
<p>The first presentation was given by Hayley Stuart, global coordinator of Ríos to Rivers, a non-profit organisation that promotes the next generation of environmentalists by supporting indigenous and disadvantaged young people (more <strong>here</strong>). She told us about the successful dismantling of four dams on the Klamath River. Through the <strong>Paddle Tribal Waters programme</strong>, Ríos to Rivers organised the first dam-free river descent by indigenous youth, who had previously been trained in whitewater kayaking and leadership skills to become global advocates for the next steps in the river basin. Brook Thompson, also from Ríos to Rivers, was the second speaker and shared information about the Klamath River restoration process as well as her perspective as an indigenous representative (Yurok &amp; Karuk Native) and environmental engineer. She recounted the fish kill in 2002, when over 60,000 salmon died in the Klamath River, which was a wake-up call for many indigenous communities around the river and ultimately led to the demolition of the dams. With the <strong>Klamath River Accord</strong>, the dam-critical movement is addressing COP 30 in Belem, Brazil, directly.</p>
<p>The next contribution was given by Moisés Borges from MAB on the Brazilian anti-dam movement. The movement has been in existence since the 1980s. He also presented alternative projects. Moisés Borges spoke about a global campaign to regain the sovereignty of the population, reduce the power of corporations and end impunity, as well as intentional efforts for COP30 in Belem, such as the <strong>People&#8217;s Summit Towards COP30</strong>.</p>
<p>The last presenter was Alex Wernke, from Klima*Kollektiv, who established the connection to the climate movement in Germany. After starting out as a group against lignite, the organisation has reoriented itself and now focuses on water, water pollution and water use. Conflicts on this issue, particularly with various industries, are becoming increasingly prevalent in Germany. Alex Wernke talked about the collective&#8217;s days of action on the Weser River, which are dedicated to the destructive feed industry, and presented the river camps planned for 2026.</p>
<p>For the last half hour of the seminar, three working groups were formed for each contribution and exchanged ideas and networked on the respective topics in different breakout rooms.</p>
<p>Overall, it was a successful event, in which efforts to protect our waters and our ecosystem were presented from different perspectives, where people could exchange plans for COP30 in Belém and general information.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><iframe title="Quelle des Lebens? Flüsse, Wasserkraft und die Klimakrise I Online-Seminar" width="1200" height="675" src="https://www.youtube.com/embed/2dgqbjyLqc8?start=3058&#038;feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe></p>
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			</item>
		<item>
		<title>Online-Seminar Recording „Quelle des Lebens? Flüsse, Wasserkraft und die Klimakrise“</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/online-seminar-quelle-des-lebens-fluesse-wasserkraft-und-die-klimakrise/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Löbbecke T.]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 31 Oct 2025 11:51:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
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		<category><![CDATA[Frei Fließende Flüsse]]></category>
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					<description><![CDATA[[english and recording below] Am Mittwoch, 15. Oktober 2025, hat GegenStrömung, Stiftung Living Rivers und die FUE-AG Wasser in Kooperation mit RiosToRivers, dem Klimakollektiv &#38; weiteren Partnern das Online-Seminar „Quelle des Lebens? Flüsse, Wasserkraft und die Klimakrise“ veranstaltet. Eingeführt und moderiert wurde die Veranstaltung von Heike Drillisch (GegenStrömung) und Michael Bender (Stiftung Living Rivers /&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>[english and recording below]</p>
<p><strong>Am Mittwoch, 15. Oktober 2025, hat </strong><a href="https://www.gegenstroemung.org/"><strong>GegenStrömung</strong></a><strong>, </strong><a href="https://www.living-rivers.eu/de/home/"><strong>Stiftung Living Rivers</strong></a><strong> und die FUE-AG Wasser in Kooperation mit </strong><a href="https://www.riostorivers.org/"><strong>RiosToRivers</strong></a><strong>, dem </strong><a href="https://klimakollektiv.org/"><strong>Klimakollektiv</strong></a><strong> &amp; weiteren Partnern das Online-Seminar „Quelle des Lebens? Flüsse, Wasserkraft und die Klimakrise“ veranstaltet.</strong></p>
<p>Eingeführt und moderiert wurde die Veranstaltung von Heike Drillisch (GegenStrömung) und Michael Bender (Stiftung Living Rivers / GRÜNE LIGA), sowie übersetzt ins Deutsche, Englische und Spanische.</p>
<p>Der erste Beitrag wurde von Hayley Stuart gegeben, der globalen Koordinatorin von Ríos to Rivers, einer Nonprofitorganisation, die die nächste Generation von Umweltschützern fördert, indem sie indigene und benachteiligte Jugendliche fördern (mehr <strong>hier</strong>). Sie erzählte uns von der Geschichte des erfolgreichen Rückbaus von vier Staudämmen am Klamath River. Mit dem Programm <strong>Paddle Tribal Waters</strong> organisierte Ríos to Rivers die erste Damm-freie Flussabfahrt von indigenen Jugendlichen, die vorher in Wildwasser-Kajakfahren und Führungsqualitäten geschult wurden, um globale Interessensvertreter für die nächsten Schritte im Flusseinzugsgebiet zu werden. Brook Thompson, auch von Ríos to Rivers, teilte als zweite Vortragende sowohl Informationen über den Wiederherstellungsprozess des Klamath River als auch ihrer Perspektive als indigene Vertreterin (Yurok &amp; Karuk Native) und Umweltingenieurin. Sie erzählte vom Fischsterben im Jahr 2002 bei dem über 60.000 Lachse im Klamath River starben, was ein Weckruf für viele indigene Gemeinschaften rund um den Fluss war und im Endeffekt zum Rückbau der Staudämme führte. Mit dem <strong>Klamath River Accord</strong> richtet sich die staudammkritische Bewegung direkt an die Klima-COP 30 in Belem, Brasilien.</p>
<p>Der nächste Beitrag wurde von Moisés Borges von MAB zur brasilianischen Anti-Staudammbewegung gegeben. Die Bewegung gibt es seit den 1980er Jahren.  Weiter stellte er alternative Projekte vor. Dazu erzählte er von einer globale Kampagne zur Wiedererlangung der Souveränität der Bevölkerung, zum Abbau der Macht der Konzerne und zur Beendigung der Straflosigkeit sowie von den intentionalen Bemühungen zur COP30 in Belem, wie den <strong>People´s Summit Towards COP30</strong>.</p>
<p>Zuletzt stellte Alex Wernke vom Klima*Kollektiv den Bezug zur Klimabewegung in Deutschland her. Die Organisation hat sich, nachdem sie als Gruppe gegen Braunkohle gestartet hat, neu ausgerichtet und widmet sich nun dem Wasser, Wasserverschmutzung und Wassernutzung. Konflikte dazu, gerade mit verschiedenen Industrien, sind immer präsenter in Deutschland. Alex Wernke erzählte von Aktionstagen des Kollektivs an der Weser, die sich der zerstörerischen Futtermittelindustrie widmen und stelle das für das Jahr 2026 geplanten Flusscamps vor.</p>
<p>Für die letzte halbe Stunde des Seminars wurden drei Arbeitsgruppen je Beitrag gebildet und sich in verschiedenen Breakout-Rooms zu den jeweiligen Themen ausgetauscht und vernetzt.</p>
<p>Insgesamt war es eine erfolgreiche Veranstaltung, in der aus verschiedenen Perspektiven die Bemühungen zum Schutz unserer Gewässer und unseres Ökosystems dargestellt wurden, sowie ein Austausch zu Plänen für COP30 in Belém und generelle Informationen zwischen Akteur*innen stattfand.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><iframe title="Quelle des Lebens? Flüsse, Wasserkraft und die Klimakrise I Online-Seminar" width="1200" height="675" src="https://www.youtube.com/embed/2dgqbjyLqc8?start=3058&#038;feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>On Wednesday, 15 October 2025,</strong> <a href="https://www.gegenstroemung.org/"><strong>GegenStrömung</strong></a><strong>, </strong><a href="https://www.living-rivers.eu/de/home/"><strong>Stiftung Living Rivers</strong></a>and <strong>FUE-AG Wasser, in cooperation with</strong> <a href="https://www.riostorivers.org/"><strong>RiosToRivers</strong></a><strong>, the </strong><a href="https://klimakollektiv.org/"><strong>Klimakollektiv</strong></a> <strong>and other partners, hosted the online seminar ‘Source of Life? Rivers, Hydropower and the Climate Crisis’.</strong></p>
<p>The event was introduced and moderated by Heike Drillisch (GegenStrömung) and Michael Bender (Living Rivers Foundation / GRÜNE LIGA), and translated into German, English and Spanish.</p>
<p>The first presentation was given by Hayley Stuart, global coordinator of Ríos to Rivers, a non-profit organisation that promotes the next generation of environmentalists by supporting indigenous and disadvantaged young people (more <strong>here</strong>). She told us about the successful dismantling of four dams on the Klamath River. Through the <strong>Paddle Tribal Waters programme</strong>, Ríos to Rivers organised the first dam-free river descent by indigenous youth, who had previously been trained in whitewater kayaking and leadership skills to become global advocates for the next steps in the river basin. Brook Thompson, also from Ríos to Rivers, was the second speaker and shared information about the Klamath River restoration process as well as her perspective as an indigenous representative (Yurok &amp; Karuk Native) and environmental engineer. She recounted the fish kill in 2002, when over 60,000 salmon died in the Klamath River, which was a wake-up call for many indigenous communities around the river and ultimately led to the demolition of the dams. With the <strong>Klamath River Accord</strong>, the dam-critical movement is addressing COP 30 in Belem, Brazil, directly.</p>
<p>The next contribution was given by Moisés Borges from MAB on the Brazilian anti-dam movement. The movement has been in existence since the 1980s. He also presented alternative projects. Moisés Borges spoke about a global campaign to regain the sovereignty of the population, reduce the power of corporations and end impunity, as well as intentional efforts for COP30 in Belem, such as the <strong>People&#8217;s Summit Towards COP30</strong>.</p>
<p>The last presenter was Alex Wernke, from Klima*Kollektiv, who established the connection to the climate movement in Germany. After starting out as a group against lignite, the organisation has reoriented itself and now focuses on water, water pollution and water use. Conflicts on this issue, particularly with various industries, are becoming increasingly prevalent in Germany. Alex Wernke talked about the collective&#8217;s days of action on the Weser River, which are dedicated to the destructive feed industry, and presented the river camps planned for 2026.</p>
<p>For the last half hour of the seminar, three working groups were formed for each contribution and exchanged ideas and networked on the respective topics in different breakout rooms.</p>
<p>Overall, it was a successful event, in which efforts to protect our waters and our ecosystem were presented from different perspectives, where people could exchange plans for COP30 in Belém and general information.</p>
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		<title>Geplantes Staudammprojekt Tabajara am Rio Machado in Rondônia endgültig zu den Akten gelegt</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/geplantes-staudammprojekt-tabajara-am-rio-machado-in-rondonia-endgueltig-zu-den-akten-gelegt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 12 Aug 2025 14:14:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<category><![CDATA[Wasserkraft und Biodiversität]]></category>
		<category><![CDATA[Wasserkraft und Menschenrechte]]></category>
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					<description><![CDATA[15 Jahre lang haben sich lokale Gemeinschaften wie Flussanwohnende Ribeirinhos und Indigene sowie Umweltschützer:innen gegen das am Rio Machado im westbrasilianischen Bundesstaat Rondônia im Herzen Amazoniens &#8211; das geplante Wasserkraftwerk Tabajara der Firma Eletronorte &#8211; zu Wehr gesetzt und Proteste organisiert, viel Unterstützung erhielten sie dabei auch von kritischen Wissenschaftler:innen und Nichtregierungsorganisationen, die alle auf&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>15 Jahre lang haben sich lokale Gemeinschaften wie Flussanwohnende Ribeirinhos und Indigene sowie Umweltschützer:innen gegen das am Rio Machado im westbrasilianischen Bundesstaat Rondônia im Herzen Amazoniens &#8211; das geplante Wasserkraftwerk Tabajara der Firma Eletronorte &#8211; zu Wehr gesetzt und Proteste organisiert, viel Unterstützung erhielten sie dabei auch von kritischen Wissenschaftler:innen und Nichtregierungsorganisationen, die alle auf die Umwelt- und sozialen Folgen des 400-MW-Staudamms in einer ökologisch und sozial enorm fragilen Zone Amazoniens hinwiesen. Nun, 15 Jahre seit der erst bekannt gewordenen Planung wurde das Umweltgenehmigungsverfahren für das Wasserkraftwerk Tabajara abgebrochen und damit das ganze Projekt gestoppt. Dies berichtet die Nichtregierungsorganisation <a href="https://www.internationalrivers.org/news/communities-in-brazil-halt-controversial-tabajara-hydropower-plant/" target="_blank" rel="noopener">International Rivers auf ihrer Webseite</a> und veröffentlichte dort auch eine gemeinsame Erklärung von Movimento dos Atingidos Por Barragens – MAB; Associação do Povo Indígena Tenharim Morõgitá – APITEM; Conselho Indigenista Missionário – CIMI; Comissão Pastoral da Terra &#8211; CPT; Grupo de Estudos Pesquisa e Extensão sobre Estados e Territórios na Fronteira; Amazônica – GEPE-Front; Grupo de Estudos e Educação e Meio Ambiente – GEEMA; Instituto Madeira Vivo – IMV; Coalizão Pelos Rios; Fórum Brasileiro de ONGs e Movimentos Sociais para o Desenvolvimento e Meio Ambiente &#8211; FBOMS; Movimento Tapajó Vivo – MTV; Movimento Xingu Vivo Para Sempre; International Rivers, in der dieses Zu-den-Akten-Legen seitens der Behörden beschrieben wird als: &#8222;Das Aus für das Wasserkraftwerk Tabajara als technisch, wirtschaftlich und sozial-ökologisch nicht realisierbares Megaprojekt zeigt, wie dringend Brasilien neue Wege einschlagen muss, um eine nachhaltige, partizipative und inklusive Energiewende zu verwirklichen.&#8220; GegenStrömung berichtete <a href="https://www.gegenstroemung.org/?s=tabajara" target="_blank" rel="noopener">bereits mehrmals über Tabajara und dessen Gefahren</a>.</p>
<p>Der Hintergrund: Am 30. Juni 2025 hat die brasilianische Umweltbehörde IBAMA das am Machado-Fluss in Rondonia geplante Projekt endgültig archiviert, nachdem der Projektentwickler, die staatliche Firma Eletronorte, über zwei Jahre lang die erforderlichen Studien nicht vorgelegt hatte, berichtet International Rivers und beglückwünscht die sozialen Bewegungen und die indigenen Gemeinden, die die Durchführbarkeit des geplanten Tabajara-Staudamms in Frage gestellt und sich für dessen Aus eingesetzt haben. &#8222;Dieser Sieg war das Ergebnis des unermüdlichen Einsatzes der Gemeinden, die sich zusammengeschlossen haben, um den Machado-Fluss vor einem Projekt zu schützen, das ihre Nahrungs- und Wirtschaftsgrundlage bedrohen und ihre Verbindung zu ihrem kulturellen Erbe zerstören würde. Von brasilianischen Forschern durchgeführte Studien bestätigten, dass das Tabajara-Wasserkraftwerk die Abholzung und den Verlust der Artenvielfalt beschleunigen, die Strömung des Machado-Flusses verändern, die Wasserqualität verschlechtern, die lokalen Treibhausgasemissionen beschleunigen, Kämpfe um Land entfachen und die Lebensweise unzähliger indigener Gemeinschaften bedrohen würde&#8220;, so International Rivers. Hinzu käme, so International Rivers , dass &#8222;das Genehmigungsverfahren für das Projekt voller Fehler, Ungereimtheiten und Widersprüche [war]. Vor allem wurde das Menschenrecht der lokalen Gemeinschaften auf freie, vorherige und informierte Zustimmung verletzt. Die Spur der Umweltzerstörung, die die große Wasserkraft in Brasilien hinterlässt, einschließlich der Narben, die sie bei indigenen, traditionellen, flussnahen und städtischen Gemeinschaften hinterlässt, zeigt deutlich, dass die durch Wasserkraftwerke erzeugte Energie nie sauber, gerecht oder sozial integrativ war. Die Annullierung des Umweltgenehmigungsverfahrens für das Tabajara-Projekt war kein bloßer Verwaltungsakt, sondern vielmehr das Ergebnis einer kollektiven Anstrengung des Kampfes und Widerstands von indigenen und sozialen Organisationen, Universitäten, nationalen Bewegungen wie der Bewegung der von Staudämmen betroffenen Menschen (MAB) sowie nationalen und internationalen Umweltorganisationen. Am Vorabend der COP 30 hat Brasilien die Möglichkeit, eine globale Führungsrolle beim Übergang zu sauberer Energie einzunehmen. Es kann dies erreichen, indem es auf Megastaudämme verzichtet und erneuerbare, faire und sozial integrative Energiequellen fördert und ausbaut. Brasilien muss auf Megastaudämme verzichten und einen gerechten, sauberen und dezentralen Energiewandel anführen. Wenn die Welt auf Brasilien als Klimavorreiter schaut, hat die Großwasserkraft keinen Platz in dieser Zukunft.&#8220;<br />
// <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
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		<title>Indigene protestieren gegen den Bau sogenannter &#8222;kleiner&#8220; Wasserkraftwerke am Rio das Mortes</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/indigene-protestieren-gegen-den-bau-sogenannter-kleiner-wasserkraftwerke-am-rio-das-mortes/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 22 Oct 2024 15:03:02 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Belo Monte]]></category>
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		<category><![CDATA[Staudämme]]></category>
		<category><![CDATA[ILO 169]]></category>
		<category><![CDATA[Kleinwasserkraftwerke]]></category>
		<category><![CDATA[Konsultationsprotokolle]]></category>
		<category><![CDATA[Mato Grosso]]></category>
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					<description><![CDATA[Indigene Völker aus dem zentralbrasilianischen Bundesstaat Mato Grosso hatten vergangene Woche an einer von der Bundesstaatsanwaltschaft organisierten öffentlichen Anhörung teilgenommen, die in der Gemeinde Barra do Garças &#8211; westlich der brasilianischen Bundeshauptstadt Brasília und östlich der Hauptstadt Cuiabá gelegen &#8211; veranstaltet wurde. Ziel der Anhörung war es laut der Bundesstaatsanwaltschaft war es, die indigenen Völker&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Indigene Völker aus dem zentralbrasilianischen Bundesstaat Mato Grosso hatten vergangene Woche an einer <a href="https://www.mpf.mp.br/mt/sala-de-imprensa/noticias-mt/mpf-realiza-reuniao-com-indigenas-para-tratar-dos-impactos-de-hidreletricas-no-rio-das-mortes-em-mt" target="_blank" rel="noopener">von der Bundesstaatsanwaltschaft organisierten öffentlichen Anhörung teilgenommen</a>, die in der Gemeinde Barra do Garças &#8211; westlich der brasilianischen Bundeshauptstadt Brasília und östlich der Hauptstadt Cuiabá gelegen &#8211; veranstaltet wurde. Ziel der Anhörung war es laut der Bundesstaatsanwaltschaft war es, die indigenen Völker zu den Auswirkungen des Baus von vier Kleinwasserkraftwerken auf den Lauf des Rio das Mortes anzuhören. Nun wurde durch <a href="https://www.semana7.com.br/cidades/indigenas-protestam-contra-construcao-de-quatro-hidreletricas-no-rio-das-mortes/70664" target="_blank" rel="noopener">weitere Medienberichte</a> bekannt, dass die auf der Anhörung anwesenden rund 40 Indigenen gegen die Kleinwasserkraftwerke und deren Bau mit Nachdruck protestieren, da sie sich durch den geplanten Bau der Wasserkraftwerke in ihren Rechten verletzt sehen.</p>
<p>Der Fluss Rio das Mortes, der in der Gemeinde Campo Verde entspringt und in der Nähe der Stadt São Félix do Araguaia in den Araguaia-Flüsse mündet, fließt dem Medienbericht zufolge durch die indigenen Gebiete von Sangradouro, Volta Grande, Merure, São Marcos, Areões und Pimentel Barbosa. Für den Kaziken Edmundo Dzu&#8217;aiwi Õmore aus dem Dorf São Francisco im Indigenen Territorium São Marcos, der zugleich auch Präsident des Indigenen Gesundheitsbezirksrates &#8211; Condisi Xavante &#8211; ist, hätten die ökologischen und sozialen Auswirkungen der Kleinwasserkraftwerke einen negativen Einfluss auf die Fauna, Flora und die psychische Gesundheit der Mitglieder der indigenen Gemeinschaften. &#8222;Diese Gier nach Kleinwasserkraftwerken, der Bau dieser Wasserkraft-Dämme am Rio das Mortes, sie versuchen bereits, unsere Verfassung mit ihren Artikeln 233 und 232 zu zerreißen. Die Xavante-Bevölkerung sehen diese Politik des Kapitalismus mit ihren Auswirkungen, wir stehen aber auf der Seite des Rechts&#8220;, sagte der Kazike laut dem Portal Semana7. Die Artikel 232 und 233 sind Artikel der brasilianischen Verfassung, die den Schutz und die Territorialrechte der Indigenen Völker Brasiliens als unveräusserliche Grundrechte festlegen.</p>
<p>Silvério Xavante, der Generaldirektor des indigenen Territoriums Areões, betonte laut dem Medienbericht bei Semana7 seine Besorgnis über die Bauarbeiten. &#8222;Die Auswirkungen, die das Wasserkraftwerk auf unser Land haben wird, sind, dass wir nicht wissen, wo wir trinken werden, wo die Tiere trinken werden, es ist der einzige Fluss, in dem alle baden, wir wollen nicht, dass das Unternehmen dort Wasserkraftwerke am Fluss installiert. Wir Anführer, die am unteren Teil des Flusses Mortes leben, sind nie von den Unternehmen angesprochen worden, sie waren nie dort, wir wurden nie konsultiert“, erklärte er.</p>
<p>Brasiien hat die ILO-Konvention Nr. 169 ratifiziert, die den Schutz der indigenen Völker verlangt. Und Brasiliens Gesetzgebung und Rechtssprechung sieht angepasst an die ILO 169 die freie, vorherige und informierte Konsultation der indigenen Völker bei allen die direkt oder indirekt betreffenden Projekten vor. Rechtlich nicht ganz geklärt ist, wie genau eine solche Konsultation abzulaufen hat. In der Vergangenheit sah Brasilien es beim Bau von Staudämmen wie dem Bau des 11-GW-Staudamms Belo Monte als hinreichend an, wenn Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt wurde, Auflagen seitens des Staates an die Unternehmen ausgesprochen und diese auch gerichtlich bekräftigt wurden, von denen aber viele bis heute (wie beim <a href="https://www.gegenstroemung.org/?s=Belo+Monte" target="_blank" rel="noopener">Fall Belo Monte, siehe umfassende Berichterstattung von GegenStrömung</a>) noch nicht umgesetzt wurden. Ein weiterer Streitpunkt ist die Frage, ob es hinreichend sei, öffentliche Anhörungen durchzuführen, um die Betroffenen zu Worte kommen zu lassen. In der Vergangenheit waren dies oft regionale Veranstaltungen, die schwer zu erreichen waren für eher in ländlich geprägten Gegenden lebende Betroffene und deren Sprache laut Aussage der Anwesenden (wie im Falle Belo Monte) oft in zu technischer Fachsprache abgehalten werden. Auch die Anwesenheit von nicht selten auch bewaffnetem Sicherheitspersonal wirkt oft einschüchternd auf die Betroffenen.</p>
<p>Um ihren Rechten als traditionelle Gemeinschaften und Völker mehr Nachdruck zu verleihen, setzen in Brasilien in den letzten Jahren die indigenen Völker, die Quilombola-Gemeinschaften und die weiteren traditionellen Gemeinschaften vermehrt auf die Erstellung sogenannter selbsterstellter Konsultationsprotokolle.</p>
<p>Es gibt mittlerweile eine Vielzahl an von den traditionellen Völkern und Gemeinschaften selbst erstellten Konsultationsprotokollen: von Indigenen Völkern und Gemeinschaften, von Quilombola-Völkern und Gemeinschaften, von traditionellen Völkern und Gemeinschaften, von traditionellen Gemeinschaften zur Erhaltung der Sozio-Biodiversität sowie von Indigenen, Quilombolas und anderen traditionellen Gemeinschaften zusammen erstellten Konsultationsprotokollen. Und die Tendenz ist weiter steigend. Denn: Es gab einen Präzedenzfall, der die potentiell in den selbsterstellten Konsultationsprotokollen schlummernde Gesetzeswirkmächtigkeit offenbarte: der Fall Belo Sun und die indigenen Juruna.</p>
<p>Am deutlichsten sichtbar wurde die Effektivität dieser selbsterstellten Konsultationsprotokolle im Falle der indigenen Juruna (traditionelle Bezeichnung Yudjá) im Indigenen Territorium Terra Indígena Paquiçamba in der Volta Grande do Xingu im Kampf gegen Brasilien künftig vielleicht größten Offenen Goldtagebau der Firma Belo Sun. Das Volk der Juruna hatte 2017 selbst ein Konsultationsprotokoll erstellt, das genau festlegt, auf welche Art und Weise jedweder von Außen sie betreffender Kontakt (einschließlich ökonomischer Aktivitäten oder auch journalistischer oder anthropologische Kontaktaufnahme) abzulaufen habe. Noch im selben Jahr wurde dieses Protokoll bei den kommunalen, bundesstaatlichen und föderalen Behörden hinterlegt. Und gleich im Dezember 2017 setzte das Justizgericht von Pará TRF1 die laufende Umweltgenehmigung für die Firma Belo Sun an der Volta Grande do Xingu aus. Das Gericht folgte darin der Einschätzung der Klage der Bundesstaatsanwaltschaft, dass die Firma aus Kanada sich in ihrem Vorgehen vor Ort nicht an die Richtlinien des bei den Behörden hinterlegten Konsultationsprotokoll der Juruna gehalten habe und somit eine Verletzung der ILO-Konvention 169 zum Schutze der Rechte der Indigene Völker vorliege.</p>
<p><strong>Zum Hintergrund sogenannter &#8222;kleiner Wasserkraftwerke&#8220;</strong><br />
Kleinwasserkraftprojekte werden meist als umweltfreundliche Alternativen zu größeren Staudämmen gefördert und als „harmlos“ wegen ihrer geringen Größe propagiert. Vor allem in Brasilien führt dies oft dazu, dass in einem Wassereinzugsgebiet eine Vielzahl an Kleinwasserkratwerken gebaut werden, ohne dass hinreichend darauf geachtet wird, welche kumulativen Effekte diese Kaskaden an Kleinwasserkraftwerken auf Flora, Fauna und Mensch bewirken. Es gibt keine international gültige Definition eines „Kleinwasserkraftwerks“. Was als Kleinwasserkraftwerk zählt, variiert von Fall zu Fall. Laut der International Commission on Large Dams sind alle Staumauern ab 15 Metern Höhe vom Fundament bis zur Krone oder von 5 bis 15 Metern mit einem Reservoir von mehr als drei Millionen Kubikmetern Großstaudämme. In vielen Ländern wird dagegen eine Megawattzahl zur Klassifizierung herangezogen: In der Regel werden demnach Kraftwerke bis zehn MW Nominalkapazität als Kleinwasserkraftwerke angesehen, von zehn bis 30 MW gelten sie als mittelgroße Kraftwerke. Länder mit besonders hohem Wasserkraftpotenzial wie Brasilien und China betrachten dagegen alle Kraftwerke bis 30 MW als „klein“, wie dem Handbuch Kleinwasserkraftwerke des Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK / Bundesamt für Energie BFE: Handbuch Kleinwasserkraftwerke. Informationen für Planung, Bau und Betrieb, Ausgabe 2011 entnommen werden kann. In Indien gelten Kleinwasserkraftwerke als „klein“, solange sie unter 25MW Größe haben.</p>
<p>// <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
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		<item>
		<title>Bundesstaatsanwaltschaft fordert sofortigen Entzug der Umweltgenehmigung des Wasserkraftwerks Itapebi im Vale Jequitinhonha</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/bundesstaatsanwaltschaft-fordert-sofortigen-entzug-der-umweltgenehmigung-des-wasserkraftwerks-itapebi-im-vale-jequitinhonha/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 26 Aug 2024 06:49:20 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<category><![CDATA[Staudämme]]></category>
		<category><![CDATA[Indigene]]></category>
		<category><![CDATA[Itapebi]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Rio Jequitinhonha ist an der Grenze der beiden brasilianischen Bundesstaaten Minas Gerais und Bahia eine kostbare Wasserquelle. Doch dort gibt es Streit um ein Wasserkraftwerk, das den angrenzend lebenden Indigenen das Wasser raubt. Das 462-MW-Wasserkraftwerk des Unternehmens Neoenergia läuft seit dem Jahre 2003. Die Bundesstaatsanwaltschaft MPF erklärte, mit dem geforderten sofortigen Entzug der Betriebserlaubnis&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><em>Der Rio Jequitinhonha ist an der Grenze der beiden brasilianischen Bundesstaaten Minas Gerais und Bahia eine kostbare Wasserquelle. Doch dort gibt es Streit um ein Wasserkraftwerk, das den angrenzend lebenden Indigenen das Wasser raubt. Das 462-MW-Wasserkraftwerk des Unternehmens Neoenergia läuft seit dem Jahre 2003. Die Bundesstaatsanwaltschaft MPF erklärte, mit dem geforderten sofortigen Entzug der Betriebserlaubnis solle sichergestellt werden, dass die Bewohner:innen der indigenen Gebiete Tupinambá von Belmonte und Encanto da Patioba in den Gemeinden Belmonte bzw. Itapebi in Bahia angemessen geschützt werden und dass die Mängel im Genehmigungsverfahren für das Kraftwerk Itapebi ordnungsgemäß erkannt und behoben werden.</em></p>
<p>Der Rio Jequitinhonha fliesst langsam durch die Bundesstaaten Minas Gerais und Bahia, eine trockene Gegend, wo Wasser und der angemessene Zugang zu Wasser kostbar ist. Dort an der Grenze der beiden Bundesstaaten befindet sich seit dem Jahr 2003 ein Wasserkraftwerk in Betrieb, Itapebi. Itapebi hat drei Turbinen je 154 MW, zusammen eine Nominalkapazität von 462 MW und einen Stausee von 62,48 Quadratkilometern. Die Staumauer ist 620 Meter lang und hat eine Höhe von 106 Meter, so die den Sraudamm betreibenden <a href="https://www.neoenergia.com/energia-hidrica/itapebi" target="_blank" rel="noopener">Firma Neoenergia auf ihrer Webseite</a>.</p>
<p>Nun hat sich infolge von Beschwerden die Bundesstaatsanwaltschaft das Projekt genauer angeschaut und <a href="https://www.mpf.mp.br/ba/sala-de-imprensa/noticias-ba/mpf-requer-a-suspensao-imediata-das-licencas-ambientais-para-a-usina-hidreletrica-de-itapebi-ba" target="_blank" rel="noopener">fordert in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung</a>, den sofortigen Entzug der Umweltgenehmigung des Wasserkraftwerks Itapebi. Das MPF zielt mit seiner eingereichten Klage darauf ab, die Firma zur Durchführung wirksamer Maßnahmen zu verpflichten, um die negativen sozioökonomischen Auswirkungen des Projekts auf die angrenzend im Einzugsgebiet des Kraftwerks lebenden Indigenen ab sofort zu verhindern, so dass diese &#8222;ihre physische und kulturelle Reproduktion gemäß ihren Bräuchen, Sitten und Traditionen&#8220; wieder ausüben können, so die Bundesstaatsanwaltschaft.</p>
<p>Die Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) hat vor Gericht eine Klage eingereicht, um die sofortige Aussetzung aller von der Bundesumweltbehörde IBAMA erteilten Umweltgenehmigungen für das Wasserkraftwerk Itapebi (UHE Itapebi) zu erreichen. Der Klage zufolge soll die Aussetzung mindestens so lange andauern, bis der Nationalkongress sie genehmigt und die Umweltverträglichkeitsstudien (UVP) mit der Vorbereitung der Studie über die indigene Komponente (ECI) und der freien, vorherigen und informierten Konsultation (CPLI) der betroffenen indigenen Bevölkerung abgeschlossen sind. Laut Bundesstaatsanwalt Ramiro Rockenbach, der die Klage unterzeichnet hat, gehe es darum, den Schutz der indigenen Völker der Tupinambá-Gebiete von Belmonte und Encanto da Patioba in den Gemeinden Belmonte bzw. Itapebi in Bahia zu gewährleisten und sicherzustellen, dass die Mängel im Genehmigungsverfahren für das Wasserkraftwerk Itapebi ordnungsgemäß anerkannt und korrigiert werden.</p>
<p>In der Klage vor Gericht fordert die Bundesstaatsanwaltschaft die brasilianische Bundesregierung auf, über die Ministerien für indigene Völker und für Umwelt und Klimawandel die Bereitstellung von personellen und materiellen Ressourcen sicherzustellen, um die ordnungsgemäße Vorbereitung der Studie über die indigene Komponente und die freie, vorherige und informierte Konsultation der betroffenen indigenen Völker zu gewährleisten. Außerdem werden Itapebi Geração de Energia und Neoenergia verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen mit dem Aufbau eines Systems zur sicheren Umsetzung von Fischen im Kraftwerk Itapebi zu beginnen. Innerhalb desselben Zeitraums müssen die Unternehmen Maßnahmen in Bezug auf den Wasserfluss des Jequitinhonha-Flusses ergreifen (Volumen des Stausees, Erhöhung des Durchflusses, Ablassen von Wasser über die Hochwasserentlastungsanlagen usw.), um die Fischerei, die Schifffahrt und die Sicherheit der Mitglieder der indigenen Gemeinschaften und anderer Bürger zu gewährleisten, wobei die Betroffenen nachweislich darüber angemessen informiert werden müssen. Schließlich fordert das MPF, dass alle von der IBAMA im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für das Wasserkraftwerk Itapebi erteilten Umweltlizenzen und Genehmigungen für null und nichtig erklärt werden. Das MPF fordert außerdem, dass die Bundesregierung, IBAMA, Itapebi Geração de Energia und Neoenergia zur Zahlung einer Entschädigung für den kollektiv erlittenen moralischen Schaden in Höhe von mindestens 5 Millionen Reais (derzeit umegrechnet 810.000 €) verurteilt werden. Diese Gelder sollten direkt in öffentliche Maßnahmen für die indigenen Gemeinden der Tupinambá in Belmonte und Encanto da Patioba investiert werden.</p>
<p>// <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
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		<title>Proteste traditioneller Gemeinschaften gegen binationales Wasserkraft- und Wasserstraßenprojekt am Rio Madeira zwischen Brasilien und Bolivien</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/proteste-traditioneller-gemeinschaften-gegen-binationales-wasserkraft-und-wasserstrassenprojekt-am-rio-madeira-zwischen-brasilien-und-bolivien/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 25 Jan 2024 08:47:14 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Amazonas]]></category>
		<category><![CDATA[Belo Monte]]></category>
		<category><![CDATA[Proteste]]></category>
		<category><![CDATA[Staudämme]]></category>
		<category><![CDATA[Bolivien]]></category>
		<category><![CDATA[Brasilien]]></category>
		<category><![CDATA[Rio Madeira]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.gegenstroemung.org/?p=3092</guid>

					<description><![CDATA[Foto: Symbolbild frei fließende Flüsse. Foto: Verena Glass Im November 2016 unterzeichneten Brasilien und Bolivien im Rahmen eines Abkommens zwischen den teilstaatlichen Unternehmen Eletrobras, ENDE und CAF ein Abkommen über die erste Phase des binationalen Wasserkraftprojekts im Rio Madeira an der Grenze von Bolivien und Brasilien. Dort soll der rechte Amazonas-Zufluss mit seinen Weißwassermengen künftig&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Foto: Symbolbild frei fließende Flüsse. Foto: Verena Glass</p>
<p><em>Im November 2016 unterzeichneten Brasilien und Bolivien im Rahmen eines Abkommens zwischen den teilstaatlichen Unternehmen Eletrobras, ENDE und CAF ein Abkommen über die erste Phase des binationalen Wasserkraftprojekts im Rio Madeira an der Grenze von Bolivien und Brasilien. Dort soll der rechte Amazonas-Zufluss mit seinen Weißwassermengen künftig neben den bereits bestehenden großen Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antônio noch ein weiteres Wasserkraftwerk, Ribeirão genannt, bekommen, das aus insgesamt zwei Staumauern bestehen soll und dergestalt nicht nur zur Stromgewinnung in Höhe einer Nominalkapazität von 3,7 GW, sondern auch zur Wasserpegelangleichung und mittels an den dann insgesamt vier Staumauern am Rio Madeira (bei Jirau, Santo Antônio je eine, bei Ribeirão zwei) einzubauenden Schleusen den Rio Madeira von Porto Velho aufwärts endlich schiffbar zu machen &#8211; ein alter Traum der Sojaexporteure aus dem neuen Boomgebiet AMACRO (die Abkürzung steht für die jeweiligen Anfangsbuchstaben der Bundesstaaten Amazonas, Acre und Rondônia). Doch traditionelle Gemeinschaften befürchten, mal wieder übergangen zu werden und protestieren. Dies berichten die Journalist:innen von <a href="https://oeco.org.br/reportagens/povos-tradicionais-se-articulam-contra-hidreletrica-binacional-no-madeira/" target="_blank" rel="noopener">OECO.org.br</a>.</em></p>
<p>Von <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
<p>Es war die international agierende Consulting Worley Parsons, die die Umweltverträglichkeitsprüfung durchführte sowie die Auswahl des besten Standortes für den am Rio Madeira zu errichtenden Staudamm Ribeirão festlegte. Worley Parsons ist Aktivist:innen, die sich um Biodiversität und Menschenrechte beim Bau von Großstaudämmen sorgen, keine Unbekannte, war Worley Parsons doch in der Vergangenheit an der Planung von zwei der heftigst umkämpften Staudammprojekte, <a href="https://www.kooperation-brasilien.org/de/themen/landkonflikte-umwelt/die-unertraegliche-leichtigkeit-der-umweltvertraeglichkeitspruefungen" target="_blank" rel="noopener">Belo Monte und São Luiz do Tapajós, beteiligt</a>. Worley Parsons begutachtete also und schlug als Ort für den besten Standort für das Kraftwerk im Hinblick auf die Realisierungskosten, den energetischen Nutzen sowie die positiven und negativen sozio-ökologischen Auswirkungen den Zusammenfluss von Rio Ribeirão (daher der Name für das Wasserkraftwerk) und Rio Madeira bei Nova Mamoré im brasilianischen Bundesstaat Rondônia und Nueva Esperanza in Bolivien errichtet werden.  Ribeirão hätte eine Kapazität von 3.772 MW &#8211; mehr als die Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antônio.</p>
<p>Der zweite Staudamm soll am Zusammenfluss von Rio Yata und Rio Mamoré in Guajará-Mirim in Rondônia und Guayaramerín in Bolivien errichtet werden, um großen Schiffen die Fahrt vom oberen Rio Madeira nach Porto Velho zu ermöglichen. Dazu müsste das Flussbett ausgehoben werden, um Kanäle in den Abschnitten von Guajará-Mirim und im Bezirk Araras in Nova Mamoré zu bilden, und es müssten Schleusen an den Staudämmen von Ribeirão und Yata errichtet werden. Außerdem werden Schleusen an den Kraftwerken Jirau und Santo Antônio benötigt. Die Madeira-Wasserstraße ist derzeit 1.060 Kilometer lang und führt von Porto Velho nach Itacoatiara am Amazonas, durch die fast ein Zehntel des brasilianischen Binnenschiffsverkehrs fließt. Und der Hauptteil der Ladung: Soja, Soja, Soja.</p>
<p>Es wird mit einer Überflutungsfläche von 319 Quadratkilometern gerechnet (176 Quadratkilometer in Bolivien und 143 Quadratkilometer in Brasilien), von der schätzungsweise 4.000 Menschen betroffen sein werden, berichtet Oeko.org.br. Überflutet würden Gebiete in den Naturschutzgebieten Rio Ouro Preto und Rio Pacaás Novos in Rondônia sowie in den Schutzgebieten Arroyo Las Arenas, Lago San José und Reserva Silvestre Flüsse Tahuamanu und Orthon in Bolivien. Ebenfalls betroffen wären der Bahnhof von Iata, eine historische Stätte in Guajará-Mirim, und das Ramsar-Gebiet Rio Yata in Guayaramerín, eine Region im Mamoré-Becken, in der 24 bedrohte Wirbeltierarten, wie der Riesenotter, leben, so OEKO.</p>
<p>João Dutra, Mitglied des Nationalen Menschenrechtsrates der Bewegung der von Staudämmen Betroffenen MAB, wird von OEKO.org.br zitiert, dass die Studien &#8222;einseitig&#8220; durchgeführt wurden. &#8222;Guajará-Mirim galt einst als die grünste Gemeinde Brasiliens. Ein großer Teil davon ist Wald und traditionelles Gemeindeland&#8220;, sagt Dutra, &#8222;sie präsentieren das Projekt in einer sehr schönfärnbenden Art und Weise, ohne das Ausmaß der Probleme aufzuzeigen, die es für den Bauherrn mit sich bringen könnte.&#8220; Damit das binationale Wasserkraftwerksprojekt auf Madeira in Angriff genommen werden kann, müssen die Bestandsstudien von beiden Ländern genehmigt werden. Wenn dies der Fall ist, müssen Brasilien und Bolivien neue Abkommen unterzeichnen, um die nächste Phase durchzuführen, die eingehende technische, sozio-ökologische und wirtschaftliche Studien umfasst und schätzungsweise sechs Jahre dauern wird.</p>
<p>Doch es gibt Gegenwind. Auf einer öffentlichen Veranstaltung, organisiert von Eletrobras, der bolivianischen Empresa Nacional de Electricidad (ENDE) und der lateinamerikanischen Entwicklungsbank Banco de Desenvolvimento da América Latina CAF, die am 8. August 2023 in Guajará-Mirim in Rondônia stattfand, wurden die sogenannten Umweltfolgenstudien vorgetragen, als 40 Protestierende von traditionellen Gemeinschaften lautstark ihrem Ärger und Besorgnisse über das binationale Projekt zum Ausdruck brachten: “Não à hidrelétrica Ribeirão! Águas para a vida, não para a morte!” &#8211; Nein zum Wasserkraftwerk Ribeirão! Wasser für das Leben, nicht für den Tod!&#8220;. Dies berichtet OEKO ebenfalls in ihrer unlängst erschienenen Reportage. Die von Ribeirão in Zukunft betroffenen traditionellen Gemeinschaften fürchten die Umweltauswirkungen des Projekts auf Indigene, Sammler:innen, Fischer:innen und kritisieren, dass es bislang keine Partizipation der Betroffenen an dem Projekt gegeben hätte. OEKO berichtet über die anschließende Reaktion der Organisator:innen der Veranstaltung in Guajará-Mirim: Der Event wurde vorzeitig abgebrochen. Laut OEKO nahmen an dem Protest unter anderem Mitglieder der Indigenenvereinigung Associação Indígena Oro Wari, Fischer:innen der Colônia de Pescadores Z2 de Guajará-Mirim, Gummizapfer:innen der Organização dos Seringueiros de Rondônia (OSR) sowie Aktivist:innen des Comitê de Defesa da Vida na Bacia do Rio Madeira (Comvida) ebenso wie Vertreter:innen des Indigenenmissionrates CIMI und der Bewegung der Staudammbetroffenen MAB teil.</p>
<p>Gerônima Costa, Vorsitzende der Fischergemeinschaft Colônia Z2, erklärte gegenüber OEKO die Ursache für den Unmut der Protestierenden: &#8222;Der Typ sagte, die Studien seien schon gemacht. Wir müssetn dazu gar nicht mehr sagen. Man braucht uns nicht für die Abstimmung darüber. Die Techniker haben ihre Arbeit schon gemacht. Aber was ist das für eine Arbeit, die nicht die Gemeinschaft anhört?&#8220;</p>
<p>// Christian Russau</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Indigenes Territorium im Süden Brasiliens geflutet &#8211; zum Schutz der Städte</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/indigenes-territorium-im-sueden-brasiliens-geflutet-zum-schutz-der-staedte/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 01 Nov 2023 07:48:26 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Proteste]]></category>
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		<category><![CDATA[Wasserkraft und Menschenrechte]]></category>
		<category><![CDATA[Brasilien]]></category>
		<category><![CDATA[Indigene]]></category>
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					<description><![CDATA[Indigene Xokleng, Guarani und Kaingang sind seit der vom Gouverneur vom südlichen Bundesstaat Santa Catarina angeordneten Staudammschliessung im Itajaí-Açu-Flusstal zur Vermeidung der Flutung der flussabwärts gelegenen Städte obdachlos und ohne staatliche Unterstützung inmitten ihres oberhalb des Staudamms gelegenen und nun gefluteten Gebietes. Von Christian Russau Die im Flusstal des Itajaí-Açu im Gebiet Ibirama LaKlãnõ lebenden&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><em>Indigene Xokleng, Guarani und Kaingang sind seit der vom Gouverneur vom südlichen Bundesstaat Santa Catarina angeordneten Staudammschliessung im Itajaí-Açu-Flusstal zur Vermeidung der Flutung der flussabwärts gelegenen Städte obdachlos und ohne staatliche Unterstützung inmitten ihres oberhalb des Staudamms gelegenen und nun gefluteten Gebietes.</em></p>
<p>Von <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
<p>Die im Flusstal des Itajaí-Açu im Gebiet Ibirama LaKlãnõ lebenden indigenen Völker der Xokleng, Guarani und Kaingang sind seit dem 8. Oktober &#8222;obdachlos, ohne Strom, Trinkwasser und Grundversorgung&#8220;. Dies <a href="https://climainfo.org.br/2023/10/30/indigenas-reclamam-de-abandono-do-governo-de-sc-depois-de-chuvas-no-vale-do-itajai/" target="_blank" rel="noopener">berichtet Climainfo</a>. Ursache dafür ist, dass die Landesregierung von Santa Catarina mehrere Staudämme im Flusstal des Itajaí-Açu Anfang Oktober schloss (<a href="https://www.gegenstroemung.org/blog/die-flut-das-oktobert-fest-und-das-land-der-indigenen/" target="_blank" rel="noopener">GegenStrömung berichtete</a>), um die Auswirkungen von Überschwemmungen in Gemeinden wie Rio do Sul und Blumenau zu verringern, nachdem der Bundesstaat Anfang des Monats von schweren Regenfällen heimgesucht wurde. Brisanterweise stand sofort der Vorwurf im Raume, dass es dem Gouverneur vor allem um den Schutz der Stadt Blumenau ging, wo gerade kurz zuvor das jährlich stattfindende Oktoberfest der Stadt begonnen hatte, und dass eine Flutung indigener Gebiete weniger Widerstand und Protest und wirtschaftlichen Schaden hervorrufen würde.</p>
<p>Einer der geschlossenen Dämme befindet sich auf dem Gebiet der indigenen Bevölkerung von Ibirama LaKlãnõ. Die Schließung des Staudamms und die darauf folgende stetig steigende Flutung des indigenen Gebietes rief Proteste der indigenen Bevölkerung hervor, die seitens der Landesbehörden mit einem Polizeieinsatz beantwortet wurden, bei dem es zu drei verletzten Indigenen kam. Das geflutete indigene Gebiet betraf eine Gegend, in der etwa 4.700 Indigene in zehn Dörfern leben. Dutzende von Familien mussten in aller Eile ihre Häuser verlassen und sind nun noch immer in einem erdrutschgefährdeten Gebiet isoliert. Und die Regenfälle in der Region halten laut Presseberichten an, was das Unsicherheitsgefühl in den gefluteten indigenen Gemeinschaften weiter erhöht.</p>
<p>Aktuell sind dem <a href="https://climainfo.org.br/2023/10/30/indigenas-reclamam-de-abandono-do-governo-de-sc-depois-de-chuvas-no-vale-do-itajai/" target="_blank" rel="noopener">Bericht von Climainfo</a> zufolge die von den Fluten Vertriebenen in einer ungenutzten Lagerhalle untergebracht. Climainfo zufolge erklärten die indigenen Anführenden, dass die Auswirkungen geringer sein könnten, wenn die Verwaltung von Gouverneur Jorginho Mello einen Sicherheitsplan für Situationen wie diese verabschiedet hätte. Hinzu kommt der Eindruck, den diese Flutung ausgerechnet dieses Gebietes Ibirama LaKlãnõ hinterläßt: war dies doch das Gebiet, über dessen Besitz seit Jahren vor Gericht zwischen Staat und Inidgenen gestritten worden war, genau jenes Gebiet, um das es beim <a href="https://www.kooperation-brasilien.org/de/themen/menschenrechte-gesellschaft/tschuess-stichtagsregelung-hallo-stichtagsregelung" target="_blank" rel="noopener">Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofes STF zur Stichtagsregelung Marco Temporal ging</a>. Die Indigenen Xokleng gewannen dieses Gerichtsurteil in ihrem Sinne &#8211; und nun ist ihr Gebiet geflutet.</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Bertha Zúniga Cáceres fordert „robuste und so effektiv wie mögliche“ EU-Direktive für Sorgfaltspflichten</title>
		<link>https://www.gegenstroemung.org/blog/bertha-zuniga-caceres-fordert-robuste-und-so-effektiv-wie-moegliche-eu-direktive-fuer-sorgfaltspflichten/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Christian Russau]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Oct 2023 14:42:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Agua Zarca]]></category>
		<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Proteste]]></category>
		<category><![CDATA[Staudämme]]></category>
		<category><![CDATA[Wasserkraft und Menschenrechte]]></category>
		<category><![CDATA[Konzerne]]></category>
		<category><![CDATA[Sorgfaltspflicht]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Tochter der am 3. März 2016 von Auftragskillern einer honduranischen Staudammfirma in ihrem Haus in Honduras erschossenen Menschenrechstaktivistin Betra Cáceres, Bertha Zúniga Cáceres, fordert in einem Offenen Brief von der EU eine „robuste und so effektiv wie mögliche“ EU-Direktive für Sorgfaltspflichten. „Ich fordere Sie auf, dafür zu sorgen, dass diese Richtlinie so robust und&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><em>Die Tochter der am 3. März 2016 von Auftragskillern einer honduranischen Staudammfirma in ihrem Haus in Honduras erschossenen Menschenrechstaktivistin Betra Cáceres, Bertha Zúniga Cáceres, fordert in einem Offenen Brief von der EU eine „robuste und so effektiv wie mögliche“ EU-Direktive für Sorgfaltspflichten. „Ich fordere Sie auf, dafür zu sorgen, dass diese Richtlinie so robust und so wirksam wie möglich ist. Insbesondere bin ich sehr besorgt über die begrenzte Wirksamkeit der vorgeschlagenen Richtlinie, wenn sie den Finanzsektor nicht vollständig einbezieht und somit möglicherweise nicht brutale Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen zu verhindern vermag, wie sie meine Familie erlebt hat“, so Cáceres in dem Brief. Europäische Konzerne, die &#8211; wie im Fall des Agua Zarca-Staudamms, der von der Firma DESA mit Finanzierung aus Europa am Gualcarque Fluss gebaut werden sollte und gegen den Berta Cáceres den indigenen Widerstand der Lenca gegen das Staudammprojekt mitanführte und deshalb von den gedungenen Killern im Auftrag der Staudammfirma DESA ermordet wurde &#8211; sich an Projekten mit Menschenrechtsverletzungen beteiligen, würden durch eine europäische Gesetzgebung wie einer Due Diligence Richtlinie &#8211; wenn sie robust genug und so wirksam wie möglich ist, vor dem Einstieg eine Sorgfaltspflichtenprüfungen unternehmen müssen &#8211; und so wäre es vielleicht nie zum Einstieg der europäischen Firmen in das Projekt gekommen, wenn sie zuvor gründlich geprüft hätten, wie vor Ort die Menschenrechtssituation und das Agieren der beteiligten Firmen aussieht. Wenn aber Finanzkonzerne von der verpflichtenden Einbeziehung ihrer Kundengeschäfte unter die EU Direktive zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht weiter ausgenommen bleiben, werden künftige menschenrechtsverletzungen nicht verhindert werden, so Cáceres.<br />
</em></p>
<p>Hier der Brief auf Englisch, das spanischsprachige Original findet sich auf der <a href="https://copinh.org/2023/09/carta-abierta-de-bertha-zuniga-sobre-directiva-ddsc-ue-esen/" target="_blank" rel="noopener">Webseite von COPINH</a>.</p>
<p>RE: The European Union Corporate Sustainable Due Diligence Directive</p>
<p>Dear Members of the European Parliament, Representatives of EU Member States on the Council of the European Union, European Commissioner for Justice Mr Didier Reynders, European Commissioner for Internal Market Mr Thierry Breton,</p>
<p>I am writing to you from Honduras regarding the proposed European Union (EU) Corporate Sustainable Due Diligence (CSDD) Directive. As this crucial piece of legislation is being finalised in the coming months ahead, on behalf of the Civic Council of Popular and Indigenous Organisations of Honduras (COPINH), I call on you to ensure that this directive is as robust and effective as possible. In particular, I am greatly concerned about the limited effectiveness of this proposed directive if it doesn’t fully include the financial sector, and as such it may fail to prevent brutal corporate human rights abuses, like what my family have experienced.</p>
<p>My mother was murdered for defending the rights of our community, on the orders of a company that was receiving funding from European investors. In our struggle for justice, we demand greater accountability and stronger obligations on European companies and investors to respect human rights. As such, our community and my family are encouraged to learn that the proposed Corporate Sustainability Due Diligence legislation will establish legally binding duties for businesses to respect human rights and the environment. This is a great opportunity for the EU to show leadership in ensuring that companies act responsibly. However, to be meaningful and effective, the legislation needs to include responsibility for a company’s entire value chain, enable victims to access justice, and to include all business relationships, including investment relationships.</p>
<p>I am highly concerned that the draft legislation does not fully include the same due diligence obligations for the financial sector as for other companies. Furthermore, what is extremely worrying is the agreed position of EU Member States at the Council of the EU in December 2022 to make inclusion of the financial sector optional for Member States. In the months ahead, as this directive gets closer to a final agreement between the three EU institutions involved, I would be dismayed to see the potential of this legislation weakened even further.</p>
<p>My mother, Berta Cáceres, was born in La Esperanza, Honduras, in 1971 in the territory of the indigenous Lenca people. At the age of 22 she co-founded COPINH, which has the aim of defending the territorial and fundamental rights of the Lenca people at its centre. During the last years of her life, Berta Cáceres was appointed General Coordinator of COPINH, and actively campaigned against concessions granted by Honduran state bodies after the coup d’état in 2009. These illegal concessions enabled the exploitation of communal land in indigenous territories and violated the special rights of indigenous peoples to be consulted in a free, prior and informed manner.</p>
<p>One of the most active struggles was defending the Gualcarque river, where the Honduran company DESA tried to impose the “Agua Zarca” hydro-electric project by force. Following the Honduran State’s refusal to listen to the complaints of local people, a road blockade was set up by the community. As this effectively prevented the construction of the project, the company, in alliance with the Honduran State, deployed repression, harassment and violence against the communities, COPINH and especially against Berta Cáceres.</p>
<p>Until the last days of her life, Berta condemned the financing and logistical support provided by European banks and companies to DESA. After my mother’s murder in March 2016, these financial and business entities disassociated themselves from the crime. Following the arrests of members of DESA, and their prosecution for their involvement in the crime, the German company, and the Dutch and Finnish banks ultimately withdrew from the project.</p>
<p>The life of Berta Cáceres is irreplaceable. One of the most important indigenous and social leaders of Honduras was vilely murdered, and the Honduran courts have found the president of DESA guilty for co- collaboration in ordering her murder. Together with COPINH, I seek full justice for my mother. Despite knowing that she will not return, I deeply wish that no one else has to live through the pain of such a crime.</p>
<p>The situation in Honduras is not unique, this type of crime can be seen repeatedly across several Latin America countries and in other regions of the world. Therefore, as Lenca people, we support the demand that there should be greater regulation of European companies, banks and investments, to avoid the repetition of abuses like what happened to my mother. European companies must apply the same human rights standards that are applied in Europe when they operate in countries such as Honduras, where the lives of those who defend their territories are seriously threatened.</p>
<p>In our case, had the European investors been obliged by EU law to undertake a meaningful process of assessing human rights risks, they should have assessed that the project was being undertaken without the consent of our indigenous Lenca communities, and as such, not entered into a business relationship with DESA from the outset. If financial actors are exempt from such legislation, further cases of extreme violence against human rights defenders will be failed to be prevented.</p>
<p>Furthermore, it is crucial that the legislation is improved to enable affected communities like ours to access justice. The significant barriers to being practically able to take complex and expensive cases against EU companies remain unaddressed in the draft directive. The directive needs to ensure a fair distribution of the burden of proof, ensure that the limitation periods for bringing liability claims is reasonable, that claimants have recourse to collective redress mechanisms, and that civil society organisations and trade unions are entitled to bring representative actions on behalf of victims.</p>
<p>In your position, you can help ensure that this European legislation aimed at the protection of human rights will be robust and effective enough to prevent the type of case which has affected my family from happening again, and that it also enables access to justice for victims in European courts when abuses still happen.</p>
<p>Sincerely,<br />
Bertha Zúniga Cáceres, General Coordinator<br />
The Civic Council of Popular and Indigenous Organisations of Honduras (COPINH)</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>// <a href="https://www.outro-mundo.org" target="_blank" rel="noopener">Christian Russau</a></p>
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