Von Christian Russau

Am Freitag in der Frühe, ab 5 Uhr, blockierten Dutzende indigene Munduruku, die zuvor bis zu 7 Tage auf Booten vom Oberen und Mittleren Tapajós-Fluss bis nach Belém unterwegs gewesen waren, den Haupteingang zur sogenannten Blue Zone der COP30. Über mehrere Stunden kam „Niemand mehr raus, niemand rein!“, wie es auf Videos in den sog. sozialen Medien skandierend gezeigt wurde. Der Protest richtete sich gegen die Großprojekte, die Brasília an den Flüssen plant, an denen, von denen und mit denen die Munduruku leben: Jamanxim und Tapajós und Teles Pires und bis hin zum Juruena. Bedroht sind sie seit Jahren durch Staudammprojekte (gewonnen hatten sie 2016 gegen den Plan Brasílias, am Tapajós das Wasserkraftwerk São Luiz do Tapajós zu errichten), doch aktuell plant Brasília (wieder einmal) den Ausbau u.a. der Flüsse Teles Pires und Tapajós zu einer gigantischen Wasserstraße, so dass durch die Schiffbarmachung auch für Schüttguttanker mit noch mehr Tiefgang der Soja-Export noch weiter im Land reüssiere – und der Druck auf die indigenen Territorien weiter ansteigt. Bedroht fühlen sich die Munduruku auch durch den von Brasília geplanten Bau einer neuen Eisenbahnlinie, Ferrogrão, die ebenfalls zum Soja-Transport genutzt werden soll. Und die Munduruku leiden unter dem Druck durch das Agrobusiness, durch das Eindringen durch Holzfäller und Goldsucher:innen. Und der Demarkationsprozess ihrer Territorien wurde noch immer nicht vollends abgeschlossen. Also entschlossen sich die Munduruku, die weite Reise vom Tapajós und dessen Zuflüssen hin zur COP30 nach Belém zu machen, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen – und dies ist ihnen gelungen.

Zwei Tage nach dem Protest einiger Dutzend Munduruku vor der sogenannte Sicherheitszone, der Blue Zone der Weltklimakonferenz COP30 in Belém, bei dem über mehrere Stunden der Eingang zur COP30 für Tausende von Delegierte versperrt war und diese ersatzweise den eigentlich als Ausgang eingerichteten hinteren Torbereich nutzen mussten, was zu stundenlanger Verspätung geführt hatte, äußerte sich nun der erst vor wenigen Monaten ins Amt des Leiters des Generalsekretariats des Präsidenten ernannte, vormalige Anführer der Obdachlosenbegweung MTST und Abgeordnete Guilherme Boulos: „Wir haben uns verpflichtet, und die Bundesregierung wird in Bezug auf den Tapajós eine freie, vorherige und informierte Konsultation aller Völker der Region durchführen, bevor sie irgendwelche Projekte am Fluss umsetzt. Und wir vom Generalsekretariat der Präsidentschaft der Republik werden einen Dialog mit all diesen Völkern einrichten, um sie in Brasília zu empfangen und eine Lösung zu finden“, sagte Boulos laut Agência Brasil.

Guilherme Boulos, dessen Leitungsposten des Generalsekretariat der Präsidentschaft der Republik einem Ministerrang entspricht, erklärte, er habe kurz vor Ende des COP30-Gipfels mit dem Präsidenten der Republik, Luiz Inácio Lula da Silva, und dem Minister für Inneres, Rui Costa, telefonisch über das Thema gesprochen. Neben dem expliziten Versprechen, eine freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) der indigenen Völker am Tapajós durchzuführen, erklärte er zudem, dass die Regierung die Demarkation indigener Gebiete fortsetzen werde. „Es wird weitere Demarkationen geben, und das ist die Zusage von Präsident Lula, dass bis zum nächsten Jahr weitere Demarkationen vorgenommen werden, um das Engagement unserer Regierung für Amazonien, für unsere Völker und für die sozialen Bewegungen zu gewährleisten“, so Boulos.

Damit formalisiert und bekräftigt Minister Boulos die seitens der Regierung bereits am Freitag getätigten ersten Äußerungen der brasilianischen Bundesregierung in Reaktion auf den Blockadeprotest der Munduruku. Eine der Forderungen der die Blockade am Haupteingang durchführenden Munduruku war es gewesen, dass Präsident Lula vor Ort zu einem direkten Gespräch mit den Indigenen erscheinen solle. Dies tat er nicht. Wer aber zum Gespräch kam, waren der Präsident der diesjährigen COP30, André Correa do Lago, sowie die Geschäftsführerin der Cop30, Ana Toni. In mehreren, auch internationalen Medienberichten war André Correa do Lago zu sehen gewesen, wie er demonstrativ Hand in Hand mit einer der Anführereinnen der Blockade, Alessandra Korap Munduruku, zum gemeinsamen Gespräch schritt. Am Freitagabend hatte es erste Medienberichte darüber gegeben, dass die Regierung bereits sei für die Forderung der Indigenen nach freier, vorheriger und informierter Konsultation. Eine solche hat Guilherme Boulos nun formell zugesagt.

Dabei ist Brasilien als Unterzeichnerin der ILO-Konventon Nr 169 und durch die UN-Erklärung über die Rechte der Indigenen Völker (UNDRIP) eigentlich sowieso bei allen die Territorien Indigener betreffenden Projekten verpflichtet, eine freie, vorherige und informierte Konsultation durchzuführen. In der Vergangenheit kam es bei mehreren Großprojekten zu massiver Kritik seitens der Indigenen, wie beim Staudamm Belo Monte am Xingu-Fluss, dass sie trotz völkerrechtlicher Verpflichtung Brasiliens zur freien, vorherigen und informierten Konsultation eben nicht angemessen konsultiert wurden: So gab es damals, zur Zeit der PT-Reguerung Dilma Rousseffs, in einigen Städten zwar Anhörungen, die Orte dieser Anhörungen waren aber für einen Großteil der betroffenen Indigenen nur schwer zu erreichen, die Sprache der Anhörung war auf Portugiesisch und wurde zudem meist von Fachleuten in deren eigenem Fachjargon durchgeführt und es war oft auch bewaffnete Militärpolizei vor Ort zur Sicherung der Anhörung, was aber von etlichen Indigenen als Einschüchterungsmaßnahmen interpretiert worden waren. Zudem kritisieren Brasiliens Indigenenverbände seit Jahren, dass sie die FPIC-Verpflichtung dergestalt verstehen, dass sie nicht nur angehört, sondern um ihre Zustimmung gebeten werden müssten – was auch dem Recht auf ein Veto gleichkäme. Beim Staudammbau von Belo Monte hatten die Betroffenen Indigenen vom Xingu-Fluss keine Möglichkeit auf ein Veto. Was ihre Bedenken auf Wahrung der sozialen Gerechtigkeit und sauberer Umwelt betraf, sollten die über 40 Sozial- und Umweltauflagen der Behörden diese entschärfen, – von denen allerdings noch immer nicht alle erfüllt wurden. Das Betroffenen- und Menschenrechtsnetzwerk Movimento Xingu Vivo hatte nach zehn Jahren Belo Monte eine vernichtende Bilanz des zweitgrößten Staudamms Brasiliens ziehen müssen.

Um dem oben genannten Mißstand des „Anhörens, aber nicht angemessen Konsultierens“ etwas entgegenzusetzen, haben in Brasilien in den vergangenen Jahren mehr und mehr indigene und weitere traditionelle Völker sich selbst sogenannte Konsultationsprotokolle erstellt und diese rechtskräftig bei den Behörden hinterlegt. So gibt es mittlerweile eine Vielzahl an von den traditionellen Völkern und Gemeinschaften selbst erstellten Konsultationsprotokollen: von Indigenen Völkern und Gemeinschaften, von Quilombola-Völkern und Gemeinschaften, von traditionellen Völkern und Gemeinschaften, von traditionellen Gemeinschaften zur Erhaltung der Sozio-Biodiversität sowie von Indigenen, Quilombolas und anderen traditionellen Gemeinschaften zusammen erstellten Konsultationsprotokollen.

Bisher am deutlichsten sichtbar wurde die Effektivität dieser selbsterstellten Konsultationsprotokolle im Falle der indigenen Juruna (traditionelle Bezeichnung Yudjá) im Indigenen Territorium Terra Indígena Paquiçamba in der Volta Grande do Xingu im Kampf gegen Brasilien künftig vielleicht größten Offenen Goldtagebau der Firma Belo Sun. Das Volk der Juruna hatte 2017 selbst ein Konsultationsprotokoll erstellt, das genau festlegt, auf welche Art und Weise jedweder von Außen sie betreffender Kontakt (einschließlich ökonomischer Aktivitäten oder auch journalistischer oder anthropologische Kontaktaufnahme) abzulaufen habe. Noch im selben Jahr wurde dieses Protokoll bei den kommunalen, bundesstaatlichen und föderalen Behörden hinterlegt. Und gleich im Dezember 2017 setzte das Justizgericht von Pará TRF1 die laufende Umweltgenehmigung für die Firma Belo Sun an der Volta Grande do Xingu aus. Das Gericht folgte darin der Einschätzung der Klage der Bundesstaatsanwaltschaft, dass die Firma aus Kanada sich in ihrem Vorgehen vor Ort nicht an die Richtlinien des bei den Behörden hinterlegten Konsultationsprotokoll der Juruna gehalten habe und somit eine Verletzung der ILO-Konvention 169 zum Schutze der Rechte der Indigenen Völker vorliege.

Und am Tapajós? Da gibt es z.B. das Konsultationsprotokoll der Munduruku aus dem Jahr 2016 (2015 wurde es erstellt), das KoBra im Mai 2017 ins Deutsche übersetzt hatte. An dieses müsste sich die brasilianische Bundesregierung nun eigentlich halten. Zur Erinnerung, hier das Protokollverfahren der Munduruku noch einmal in voller Länge:

Quelle: Movimento Munduruku Ipereg Ayu, Associações: Da’uk, Pusuru, Wixaximã, Kerepo und Pahyhyp: Protocolo de Consulta Munduruku, Jan. 2016

Im Entstehensprozess des Dokuments, das in den indigenen Dörfern mit allen Munduruku 2015 gemeinsam debattiert und im Konsens verabschiedet wurde, war den Munduruku immer wichtig zu betonen, dass sie für sich selbst selbst reden und dass niemand Einzelnes ohne Weiteres für die Gruppe sprechen darf. Daher hier die Erklärung der Munduruku zum Protokollverfahren der Konsultation im Wortlaut:

„Wir, das Volk der Munduruku,

wir wollen hören, was die Regierung uns zu sagen hat. Aber wir wollen keine Ausreden. Damit das Volk der Munduruku entscheiden kann, müssen wir wissen, was tatsächlich geschehen wird. Und die Regierung muss uns anhören. Zuallererst fordern wir die Demarkation des Indigenen Territoriums Sawré Muybu. Auf gar keinen Fall akzeptieren wir eine Umsiedlung. Wir fordern von der Regierung zudem, dass unsere isoliert in unserem Land lebenden Verwandten geschützt werden und dass das Recht auf Konsultation der anderen Völker, wie der Apiaká und der Kayabi, die auch durch diese Projekte bedroht sind, garantiert werde. Außerdem fordern wir, dass den durch die Staudämme im Tapajós betroffenen Gemeinden der Flussanwohner von Montanha-Mangabal, Pimental und São Luiz ihr Recht auf Konsultation angemessen und ihrer besonderen Realität angepasst gewahrt werde. Genauso wie wir haben die Flussanwohner das Recht auf eigene Konsultation.

Wer soll konsultiert werden?

Die Munduruku aller Dörfer – des Oberen, Mittleren und Unteren Tapajós – müssen konsultiert werden, auch diejenigen aus indigenen Gebieten, die noch nicht demarkiert wurden.

Soll die Regierung nicht denken, wir seien gespalten:

„Es gibt nur ein Volk der Munduruku“

Es sollen konsultiert werden:

• die weisen Alten, die pajés, die Geschichtenerzähler, die Kenner traditioneller Medizin, die Kenner der Wurzeln und der Blätter, diejenigen, die die heiligen Orte kennen.

• die Kaziken und Anführer, die Krieger und Kriegerinnen. Die Kaziken sind miteinander vernetzt und teilen die Informationen mit allen Dörfern. Es sind sie, die alle zusammenrufen, damit wir debattieren, was wir machen werden. Die Krieger und Kriegerinnen unterstützen den Kaziken, gehen mit ihm und schützen unser Territorium.

• die Anführer, die Lehrer sind, und die, die für die Gesundheit zuständig sind, die also, die mit der ganzen Gemeinschaft arbeiten.

• die Frauen, damit sie ihre Erfahrungen und Informationen weitergeben. Es gibt Frauen, die sind pajés, Hebammen und Kunsthandwerkerinnen. Sie bearbeiten das Feld, geben Ideen und Rat, bereiten das Essen zu, stellen medizinische Produkte her und verfügen über ein großes und breites traditionelles Wissen.

• die Universitätsstudenten, die Erzieher der Munduruku, die Ibaorebu-Studenten, die Jugendlichen und Kinder müssen auch konsultiert werden, weil sie die zukünftige Generation sind. Viele Jugendliche haben Zugang zu Kommunikationsmedien, lesen Zeitungen, gehen ins Internet, sprechen portugiesisch und kennen unsere Realität und haben aktiven Anteil an dem Kampf unseres Volkes.

• unsere Organisationen (Conselho Indígena Munduruku Pusuru Kat Alto Tapajós – Cimpukat, Da’uk, Ipereg Ayu, Kerepo, Pahyhy, Pusuru und Wixaximã) müssen auch konsultiert werden, aber sie dürfen niemals alleine konsultiert werden. Die Stadtverordneten Munduruku sprechen nicht für unser Volk. Die Entscheidungen des Volks der Munduruku werden kollektiv getroffen.

Wie soll der Prozess der Konsultation ablaufen?

• Die Regierung darf uns nicht erst dann konsultieren, wenn alle Entscheidungen schon getroffen sind. Die Konsultation muss vor allem anderen stattfinden. Alle Treffen müssen in unserem Territorium stattfinden – in dem Dorf, das wir auswählen –, und nicht in der Stadt, nicht einmal in Jacareacanga oder Itaituba.

• Die Treffen dürfen nicht zu Zeiten stattfinden, die die Aktivitäten unserer Gemeinschaft stören (also zum Beispiel nicht während der Feldarbeits-Saison des Feldfurchens oder des Pflanzens; nicht während der Zeit des Kastanien-Sammelns, nicht während der Zeit des Mehls, nicht während unserer Festtage; nicht am Tag des Indigenen). Wenn die Regierung in unser Dorf zur Konsultation kommt, dürfen sie nicht nur kurz einfliegen und am nächsten Tag wieder weggehen. Sie müssen in Ruhe mit uns Zeit verbringen.

• Die Treffen müssen in der Sprache Munduruku abgehalten werden und wir entscheiden, wer übersetzen wird. In diesen Treffen muss unser Wissen genauso anerkannt werden wie dies der pariwat (nicht-indigener). Weil es sind wir, die wir die Flüsse kennen, den Wald, die Fische und das Land. Es sind wir, die wir die Treffen koordinieren, nicht die Regierung.

• An den Treffen sollen die Partner unseres Volkes teilnehmen: Die Bundesstaatsanwaltschaft, die von uns ausgewählten Partnerorganisationen sowie Fachleute unseres Vertrauens, die wir auswählen. Die Unkosten unserer Anwesenheit und die unserer Partner während aller Treffen gehen auf Kosten der Regierung.

• Damit die Konsultation wirklich frei sein wird, werden wir auf den Treffen unter keinen Umständen bewaffnete pariwat (Militärpolizei, Bundespolizei, Bundesstraßenpolizei, Heer, Nationaler Sicherheitskräfte, Brasilianischen Geheimdienst oder jedwede anderen staatlichen oder privaten Sicherheitskräfte) akzeptieren.

• Wenn die Regierung mit Kameras ankommt, darf sie ohne unsere Autorisierung keine Aufnahmen machen. Zu unserer Sicherheit sollen die Treffen gefilmt werden und die Regierung muss uns die vollständigen Kopien der Aufnahmen übergeben.

Die von uns bisher angesprochenen Treffen teilen sich in folgende auf:

• Treffen zum Beschluss über den Plan für die Konsultation: Die Regierung muss sich mit dem Volk der Munduruku treffen, damit wir eine Übereinkunft treffen, welchen Plan wir für die Konsultation festlegen. Dieser Plan für die Konsultation muss dieses Dokument hier in Gänze respektieren, da es erklärt, wie wir uns organisieren und wie wir unsere Entscheidungen treffen.

• Informationstreffen: Die Regierung muss sich mit unserem Volk treffen, in jedem Dorf einzeln, um uns über ihre Vorhaben zu informieren und unsere Zweifel und Nachfragen zu beantworten. Neben uns sollen die Partner unseres Volkes an diesem Treffen jeweils teilnehmen.

• Interne Treffen: Nach diesen Informationstreffen brauchen wir Zeit zum Diskutieren unter uns über die Vorschläge der Regierung. Wir werden Zeit brauchen, um den Vorschlag den Verwandten, die nicht an den Informationstreffen teilnehmen konnten, zu erläutern. Des Weiteren wollen wir uns mit den Flussanwohnern (beispielsweise mit denen von Montanha-Mangabal) treffen und beratschlagen. Wir werden unsere Partner zu unseren internen Treffen hinzuladen. Aber die Regierung darf dabei nicht anwesend sein. Sollten Unklarheiten oder neue Informationen aufkommen, dann muss die Regierung weitere Informationstreffen mit uns und unseren Partnern abhalten. Danach dann würden wir weitere Treffen mit unseren Partner, ohne die Regierung, machen, um die Unklarheiten zu klären und um zu debattieren. Egal wie viele Treffen dafür notwendig wären, damit das Volk der Munduruku sich vollständig informiert

• Verhandlungstreffen: Wenn wir hinreichende Informationen haben und mit unserem ganzen Volk debattiert haben, wenn wir also eine Antwort an die Regierung haben, dann muss die Regierung sich mit uns, in unserem Territorium treffen. An diesem Treffen sollen auch unsere Partner teilnehmen. Die Regierung muss zuhören und auf unseren Vorschlag antworten, selbst wenn unser Vorschlag anders als der von der Regierung sei. Und wir mahnen: Wir akzeptieren nicht, dass die Regierung Rechte so einsetzt, wie die, die uns eigentlich zustehen, aber nie respektiert werden, um uns letztlich reinzulegen.

Wie treffen wir Munduruku unsere Entscheidungen?

• Wenn ein Vorhaben uns alle betrifft, dann ist unsere Entscheidung eine kollektive. Die Regierung darf nicht nur einen Teil des Volks der Munduruku konsultieren (sie darf zum Beispiel nicht nur die Munduruku des Mittleren Tapajós oder nur die des Oberen Tapajós konsultieren).

• Keine Vereinigung der Munduruku entscheidet für das Volk der Munduruku, keine Organisation redet für unser Volk. Die Entscheidungen unseres Volks werden auf der Vollversammlung getroffen, die durch unsere Kaziken einberufen wird. Es sind unsere Kaziken, die gemeinsam und zusammen Zeit und Ort der Generalversammlung festlegen und die Munduruku zur Teilnahme einladen. Auf diesen Versammlungen werden die Entscheidungen im Anschluss an die Debatte getroffen: Wir diskutieren und kommen zu einem Kosens. Wenn es nötig ist, diskutieren wir viel. Wir stimmen nicht ab. Wenn es keinen Konsens gibt, entscheidet die Mehrheit.

Was erwartet das Volk der Munduruku von dieser Konsultation?

„Wir erwarten, dass die Regierung unsere Entscheidung respektiert. Wir haben Veto-Recht.

Sawe!!“

// Übersetzung und Text (oben): Christian Russau

Um gleich sprachlichen Missverständnissen vorzubeugen, was dem/der einen als „klein“ erscheint, ist andernorts machmal „groß“ und umgekehrt. Dies gilt auch für Wasserkraftwerke. Denn es gibt keine international gültige Definition eines „Kleinwasserkraftwerks“. Was als Kleinwasserkraftwerk zählt, variiert von Fall zu Fall. Laut der International Commission on Large Dams sind alle Staumauern ab 15 Metern Höhe vom Fundament bis zur Krone oder von 5 bis 15 Metern mit einem Reservoir von mehr als drei Millionen Kubikmetern Großstaudämme. In vielen Ländern wird dagegen eine Megawattzahl zur Klassifizierung herangezogen: In der Regel werden demnach Kraftwerke bis 10 MW Nominalkapazität als Kleinwasserkraftwerke angesehen, von 10 bis 30 MW gelten sie als mittelgroße Kraftwerke. Länder mit besonders hohem Wasserkraftpotenzial wie Brasilien und China betrachten dagegen alle Kraftwerke bis 30 MW als „klein“. Im besonderen Falle Brasiliens muss zudem noch unterschieden werden zwischen „Kleinwasserkraftwerken“ und „Kleinstwasserkraftwerken“. „Kleinstwasserkraftwerke“ heißen in Brasilien CGH – Central Geradora Hidrelétrica, die haben eine installierte Leistung von bis zu 5 MW. „Kleinwasserkraftwerke“ heißen in Brasilien PCH – Pequena Central Hidrelétrica, und die haben eine installierte Leistung von 5 bis 30 MW. Zum Vergleich: In Österreich zählt alles als Kleinwasserkraftwerk, solange die Leistung weniger als 10 MW beträgt. In Deutschland sagt die Definition eines Kleinwasserkraftwerkes, dass es sich dabei um ein solches handelt, wenn es weniger als 1 MW Leistung erzielt. Und ein 30-MW Wasserkraftwerk wäre in Deutschland eines der großen Wasserkraftwerke, in Brasilien zählt ein solches noch zu den Kleinen.

Werden in Brasilien Wasserkraftwerke als „kleinst“ oder „klein“ eingestuft, dann kann das teils deutliche Vereinfachungen bei dem rechtlichen Genehmigungsprozess bedeuten. So sind Kleinstwasserkraftwerke und Kleinwasserkraftwerke oftmals von der Erstellung der diversen rechtlich geforderten Umweltgenehmigungsstudien befreit, da sie ja als „harmlos“ oder „wenig schädlich“ gelten, sie sind ja nur „klein“. Und oft ist für die Genehmigung bei den „kleinen“ oder „kleinsten“ dann nur die Landesbehörde zuständig, deren Prüfungsmodalitäten zudem leichter, sprich: unternehmensfreundlicher sind – das Narrativ der vermeintlichen Entbürokratisierung hat hier ganze Arbeit geleistet.

Vorherige Studien in Amazonien haben gezeigt, wie auch (die vermeintlich harmlosen) Kleinwasserkraftwerke die Wanderzyklen aquatischer Arten beeinträchtigen und die Lebensweise Indigener Völker bedroht werden, die für ihre Ernährung, ihre Kultur, ihren Transport und ihre Mobilität und für ihren Lebensunterhalt direkt von diesem Ökosystem fließender und lebendiger Fluss abhängig sind. So zeigt sich in Amazonien oft, wie auch Kleinstwasserkraftwerke oder Kleinwasserkraftwerke erhebliche Auswirkungen auf die aquatische Biodiversität haben: denn die Fragmentierung der Flussabschnitte durch auch kleine Wehre und Staumauern behindert potentiell den Wanderungszyklus der Fische, verändert oft die Sauerstoffgehalt des Wassers, die Temperatur, die Fließgeschwindigkeit, die Sedimentfracht und die im Fluss vorhanden Nährstoffe, alles was potentiell enorm zu einem deutlichen Rückgang der Fischbestände in ehemals fischreichen Flüssen beitragen kann, wenn die Kontinuität der natürlichen Fluss-Strömungen beeinträchtigt wird und somit die Fortpflanzung und Wanderung der Arten gestört wird, was letztlich zu Fischmangel und zur Zerstörung empfindlicher Ökosysteme führen kann – und leider oft führt.

Die brasilianische Menschenrechtsorganisation Operação Amazônia Nativa (OPAN) hat nun für das Wassereinzugsgebiet des Tapajós-Zuflusses Juruena diese neue Studie vorgelegt und zeigt einerseits einen massiven Anstieg an vermeintlich „kleinen“ Wasserkraftprojekten in der untersuchten Region in den vergangenen sechs Jahren und deckt schonungslos deren soziale und Umweltfolgen auf – obwohl es ja „nur“ kleine oder kleinste Wasserkraftwerke seien.

Die neue Analyse von OPAN, die den Zeitraum von Januar 2024 bis Juli 2025 umfasst, identifizierte insgesamt 185 Wasserkraftwerke im Juruena-Becken. Davon sind 48 % CGHs (Kleinstwasserkraftwerke) und 39 % PCHs (Kleinwasserkraftwerke), was eine klare Tendenz zu kleineren Projekten zeigt, die trotz ihrer kleinen Größe dennoch erhebliche Risiken mit sich bringen. Die Studie zeigt, dass sich 66 % der Projekte noch in der Planungsphase befinden, was auf ein beträchtliches weiteres Wachstumspotenzial für Wasserkraftwerke in den kommenden Jahren hindeutet, so OPAN in ihrer Studie.

Einer der Punkte, der laut OPAN größten Anlass zur Sorge gibt, sei eben das Wachstum der Kleinwasserkraftwerke (PCHs), deren Zahl im Einzugsgebiet zwischen 2019 und 2025 von 42 auf 88 Anlagen mehr als verdoppelt wurde. Diese rasante Expansion stehe in direktem Zusammenhang mit der Vereinfachung der Regulierungsverfahren durch die Nationale Elektrizitätsagentur Aneel im Jahr 2020 (unter der Regierung Bolsonaro), die diese „kleineren“ Projekte von eingehenderen Studien wie der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und dem Umweltverträglichkeitsbericht (RIMA) befreit hat. Stattdessen unterziehen sich die CGHs häufig einem vereinfachten Umweltbericht, der als oberflächlicher und unzureichend für die Bewertung der sozialen und ökologischen Risiken in sensiblen Gebieten angesehen wird, so OPANs Kritik.

Die OPAN-Studie warnt vor einem Szenario zunehmenden Drucks auf indigene Gebiete im Juruena-Becken, der durch den Ausbau der Wasserkraft vorangetrieben werde. Die zügige Erteilung von Genehmigungen, die mögliche Unterschätzung der Auswirkungen und die Schwächung des Rechts auf vorherige Konsultation (FPIC) der betroffenen Indigenen Völker sind Punkte, die die dringende Aufmerksamkeit von Umweltbehörden, Behörden und der Zivilgesellschaft erfordern, um den Schutz der Gebiete und Rechte der indigenen Völker zu gewährleisten, so OPAN. Denn die Folgen der Abwesenheit einer Umweltverträglichkeitsstudie ist laut der Studie oft, dass die realen Konsequenzen von „Kleinwasserkraftwerken“ und „Kleinstwasserkraftwerken“ für die lokal vor Ort lebenden Indigenen Völker wie Fischschwund, Änderung des Fließgewässers und der Sedimentfracht u.v.a.m. ebenso wenig beachtet werden, wie Fragen, welche Konsequenzen eine Kaskade von Kleinstwasserkraftwerken hintereinander für die lokale Flora und Fauna und mithin für die Menschen vor Ort bedeutet. Der Studie zufolge sind im Juruena-Einzugsgebiet die synergistischen und kumulativen Auswirkungen des Booms der „Klein“-Wasserkraft vor Ort auf die aquatischen Ökosysteme bereits jetzt offensichtlich – und OPAN fürchtet, dass der Ausbau der Wasserkraft, ob kleinst, klein, mittel oder groß, in Amazonien weitergehen wird. Und dass die davon betroffenen Indigenen Völker weiterhin nicht angemessen konsultiert werden.

// Christian Russau

Von Christian Russau

Anfang April dieses Jahres hatten mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck bringen, das von der staatlichen Firma Eletronorte als großer Staudamm am Machado-Fluss (die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná), einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas, geplant ist. (GegenStrömung berichtete) Nun berichtet das Portal Amazônia Real, dass auch mehrere Indigene Völker scharf gegen das Projekt protestieren und der Staudammfirma Eletronorte vorwerfen, ihre indigenen Rechte zu mißachten.

Die Völker der Arara, Gavião und Jiahui sowie indigene Gruppen in freiwilliger Isolation wurden in der Studie über die sogenannte indigene Komponente des Wasserkraftwerks Tabajara ignoriert, so Vertreter:innen der indigenen Völker gegenüber Amazônia Real. Der Staudamm Tabajara wird voraussichtlich ein Gebiet von mindestens 100 Quadratkilometern in Rondônia an der Grenze zum Bundesstaat Amazonas überfluten und den Fluss Ji-Paraná stauen. Der seit den 1980er Jahren geplante Staudamm Tabajara soll eine Nominalleistung von 400 MW haben, die wegen jahreszeitlichen Wasserpegelschwankungen erwartete Durchschnittsleistung liegt den Projektplaner:innen zufolge bei 234,99 MW. Die geplante Bauzeit beträgt vier Jahre, soll 3.500 Arbeitsplätze schaffen und drei Milliarden brasilianische Reais (derzeit umgerechnet 600 Millionen Euro) kosten. 2007 unter der Lula-Regierung wurden erste Ausschreibungen für das Projekt vorgenommen, die unter der Regierung Dilma 2013 nochmal intensiviert wurden. Nun unter der Regierung Bolsonaro schreitet das Projekt wieder vermehrt voran und zudem werden die indigenen Rechte offensichtlich strukturell noch weniger geachtet als unter den Vorgängerregierungen.

Eletronorte erhielt Anfang April dieses Jahres von der brasilianischen Bundesumweltbehörde Ibama grünes Licht, zwei öffentliche Anhörungen in der Gemeinde Machadinho do Oeste in Rondônia abzuhalten und dort mit den betroffenen Anwohner:innen die im Auftrag von Eletronorte erstelte Umweltverträglichkeitsstudie zu besprechen. Im Rahmen dieser wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und besprochen und diese ist eine der obligatorischen Studien, die die Phasen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP) und des Umweltverträglichkeitsberichts (RIMA) im Rahmen der Lizenzvergabe für jedes Unternehmen, das Auswirkungen auf indigenes Land hat, umfasst. Der Theorie nach garantiert diese, dass die indigenen Völker gehört und zu den Arbeiten konsultiert werden.

Laut der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde definiert, dass durch den Staudammbau keine indigenen Völker direkt betroffen seien. Das war geschickt eingefädelt worden: denn die Ministerialverordnungen zum Bau des Staudamms Tabajara definierten, dass um die direkte Bauzone herum ein direktes Betroffenen-Einzugsgebiet in einem Radius von 40 Kilometern definiert wurde. Die nächstgelegene Terra Indígena Tenharim/Marmelos liegt außerhalb dieses – nach Ansicht der Kritiker:innen des Projekts: gezielt von den Behörden festgelegten – Radius. Eletronorte definierte die Indigenen der Terra Indǵena so als nur indirekt betroffen und lud sie zur Anhörungen zur Klärung offener Fragen und um die Meinungen der Indigenen zu konsultieren. Die Tenharim aber erklärten sich vollends unzufrieden mit dem Beteiligungsprozess und suspendierten ihre Beteiligung an dem Konsultationsprozessen Anfang April. Die Tenharim wiesen darauf hin, dass sie sehr wohl direkt von dem Staudammprojekt Tabajara betroffen sein werden, dass sie nicht angemessen konsultiert werden und dass die Umweltverträglichkeitsprüfung ungenügend sei. Vor allem habe die Studie nicht in Betracht gezogen, dass es im Einzugsgebiet des geplanten Staudamms Tabajara auch in freiwilliger isolation lebende indigene Völker gebe, deren Überleben durch das Projekt bedroht sei. Die Umweltverträglichkeitsprüfung spricht davon, dass die Existenz dieser in freiwilliger Isolation in dem Gebiet lebenden Indigenen nicht bewiesen sei, die Tenharim werfen der Indigenenbehörde Funai hingegen vor, mit Absicht keine diesbezüglichen Nachforschungen anzustellen, um das Projekt nicht zu gefährden. Auch deshalb haben die Tenharim ihre Beteiligung am Kosnultationsprozess nun suspendiert.

Auch die indigenen Völker der Arara, Gavião und Jiahui protestieren gegen das Staudammprojekt. Diese wohnen weiter weg vom direkten Staudammeinzugsgebiet, sehen sich selbst aber als nah genug daran wohnend, um durch den beeinflussten Flusslauf sich selbst sehr wohl als betroffen anzusehen und fordern, dass ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation und Zustimmung gewahrt bleibe.

Zudem gibt es das Problem der Gemeinde Vila Tabajara. Laut den Befürworter:innen des Staudammprojekts werde die Gemeinde nicht durch den Staudammbau geflutet werden. Aber, so räumt es die Umweltfolgenstudie ein, werde durch das Staureservoir vor Ort in der Vila Tabajara der Grundwasserspiegel steigen, so dass eine Umsiedlung der Kleinstadt notwendig sei. Die Professorin Neiva Araújo, Doktorin für Regionalentwicklung und Umwelt an der Bundesuniversität von Rondônia und Leiterin der Forschungsgruppe „Land, Recht und Territorium im Amazonasgebiet“, sagt, dass die Bewohner:innen von Vila Tabajara, der Gemeinde, die am meisten von den Staudammarbeiten betroffen sein werde, aus einem anderen Migrationsprozess hervorgegangen sind, der durch den Bau des Wasserkraftwerks Itaipu am Paraná-Fluss zwischen Brasilien und Paraguay in den 1970er Jahren ausgelöst wurde. Damals hatte die Diktaturen von Paraguay und Brasilien den startschuß für den von unter anderem Siemens und Voith gebauten damals größten Staudamm der Welt – Itaipu – gegeben, und tausende indigene und Klienbäuerinnen und -bauern wurden zwangsumgesiedelt. Professorin Neiva Araújo weist darauf hin, dass die Gemeinde Vila Tabajara später nach der ersten erfogten zwangsumsiedlung es im Lauf der Jahrzehnte geschafft hatte, das Dorf zu einer landesweit bekannten Referenz für die Landreform im Land zu machen, aber nun sind seine Bewohner erneut von einem möglichen neuen Prozess der Zwangsmigration betroffen. „Mir wurde immer gesagt, dass der Blitz nicht zweimal an derselben Stelle einschlägt, und ich sehe, dass der Blitz wieder einschlägt“, sagte einer der Bewohner der Professorin Araújo.

Entgegen der in der vergangenen Woche von hohen Regierungsbeamten und Politikern geäußerten Ansicht, das Ende von Großstaudämmen in Amazonien sei nahe, hat die Nationale Energieagentur Aneel die Machbarkeitsstudien für das Wasserkraftwerk Jatobá am Tapajós-Fluss, zwischen Itaituba and Jacareacanga gelegen, akzeptiert. Damit kann die Regierung, so sie den politischen Willen dafür hat, das Projekt weiter vorantreiben.

Der Sozialwissenschaftler Mauricio Torres wies aber mit Nachdruck darauf hin, dass die Feldstudien für diese Machbarkeitsstudie im Jahr 2013 in den betroffenen Gemeinden durchgeführt wurden, wo er als kritischer Beobachter vor Ort war und feststellen konnte, in welcher Form diese Studie durchgeführt wurde: „Der schockierenste Moment war, als die Datenerhebung vor Ort in den comunidades durchgeführt wurde und dazu mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten als Begleitung engagiert worden waren.“ Die Forscher hätten zudem die Bewegungsfreiheit der Anwohner eingeschränkt, um an die Daten zu kommen, wodurch deren Tagesrhythmus des Jagens und Fischens schwer beeinträchtigt wurde“, so Mauricio Torres, der im Oktober vergangenen Jahres in Berlin die Problematik der Staudämme am Tapajós auf Veranstaltungen dargelegt hatte.

Der Wissenschaftler Philip Fearnside wies in diesem Zusammenhang auf die politisch-wirtschaftlichen Interessen im Zusammenhang mit dem Bau der Staudämme am Tapajós hin. Denn alleine der geplante 12-Gigawattstaudamm von Jatobá wird ein Reservoir von 64.600 Hektar Land fluten, dadurch würde ein großer See entstehen und genau dies, so Fearnside, läge im Interesse der Politik – und der Unternehmer – in Brasilien. Denn durch mehrere solcher in Reihe geschaltete Staudämme und -seen würde der Tapajós-Fluss schiffbar gemacht und dies würde dann in Zukunft den um 41-Prozent kostengünstigeren Transport von Soja hin zu den Weltmärkten ermöglichen. „Es gibt da also diesen enormen Druck, das umzusetzen, weil das Soja ist ja das Hauptprodukt unseres brasilianischen Bruttoinlandsprojekts. Die ganze Fraktion der Großfarmer macht ja 40 Prozent unseres Kongresses aus, und der Agrarminister ist der größte Sojaproduzent des Landes. Es existiert da also eine wahnsinnig starke politische Front, die diese Projekte vorantreiben will“, so Fearnside.

// Christian Russau