Mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen haben zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck bringen, das von der staatlichen Firma Eletronorte als großer Staudamm am Machado-Fluss, einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas, geplant ist.
Von Christian Russau
Die mehr als 40 unterzeichnenden Organisationen aus Brasilien – unter ihnen so prominente wie der Dachverband der indigenen Völker Brasilien Articulação dos Povos Indígenas do Brasil (APIB), die Landpastorale Comissão Pastoral da Terra CPT aus dem Bundesstaat Rondônia, die Bewegung der Staudammbetroffenen Movimento dos Atingidos por Barragens oder auch die Lutheranische Diakoniestiftung Fundação Luterana de Diaconia – fordern mit dieser veröffentlichten Protestnote die brasilianische Umweltbehörde IBAMA auf, die für den 6. und 7. April 2022 angesetzten öffentlichen Anhörungen zu dem geplanten Bau des Staudamms Tbajara nicht durchzuführen. Der Protestnote zufolge verstoße das Projekt eines weiteren Mega-Staudamms im Amazonasgebiet gegen das Umweltrecht und bedrohe die Rechte der indigenen Völker und anderer traditioneller, im Einzugsgebiet des geplanten Staudamms lebenden Bevölkerungsgruppen. Den Unterzeichnern des Dokuments zufolge ist das Vorhaben „wirtschaftlich, sozial und ökologisch nicht tragfähig“ und missachte nationale und internationale Vorschriften, die die Beteiligung der betroffenen Gemeinschaften am Umweltgenehmigungsverfahren vorschreiben, einschließlich des Rechts auf Konsultation und freie, vorherige und informierte Zustimmung der indigenen Völker und anderer traditioneller Bevölkerungsgruppen.
In dem Dokument werden mehrere Gründe genannt, die für diese Argumentation sprechen, darunter die Tatsache, dass diese Art von Wasserkraftprojekten die Auswirkungen auf die soziobiologische Vielfalt vernachlässige, d. h. die Zusammenhänge zwischen soziokultureller Vielfalt und biologischer Vielfalt nict genügend berücksichtige und somit alte fehler unnötigerweise wiederholt würden. „Mit dem Wasserkraftwerk Tabajara wiederholt sich ein Szenario des Missbrauchs der letzten Jahre bei Genehmigungsverfahren für Wasserkraftprojekte im Amazonasgebiet, wie Santo Antonio, Jirau und Belo Monte, mit schwerwiegenden Schäden für die betroffene Bevölkerung und die Umwelt, wodurch die Chancen für eine sozial gerechte, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung in der Region gefährdet werden“, heißt es in der Protestnote. „Es ist absolut inakzeptabel, dass im Fall des Wasserkraftwerkes Tabajara die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit wiederholt werden, mit schwerwiegenden sozialen und ökologischen Folgen und der Verschwendung öffentlicher Gelder“, heißt es weiter. Die Protestnote kann in voller Länge hier unter diesem Link eingesehen und downgeloaded werden.
„Wir möchten klarstellen, dass wir gegen den Vorschlag sind, den Tabajara-Staudamm oder jedwedes andere Wasserkraftwerksprojekt in den Flüssen des Amazonasgebiets zu bauen, weil wir andere Quellen für gerechte, nachhaltige und erneuerbare Energie haben, insbesondere photovoltaische Solarenergie, die in unserer Region im Überfluss vorhanden ist und die genutzt werden sollte, um bessere Lebensbedingungen für unsere Bevölkerung zu schaffen. Wir bekräftigen unser historisches Engagement im Kampf gegen die Wasserkraftprojekte im Einzugsgebiet des Machado-Flusses, ein Engagement, das seit den 1980er Jahren besteht“, heißt es in einem Auszug aus dem Schreiben.
![Belo Monte. Foto: christian russau [2016]](https://www.gegenstroemung.org/wp-content/uploads/2018/02/DSCN7237-110x80.jpg)
