Ilisu-Projekt vor dem Aus

NGOs begrüßen Entscheidung, die Lieferverträge zu suspendieren.

Wien/Berlin/Bern 23.12.2008 Hocherfreut reagiert die europäische Ilisu Kampagne auf die Ankündigung Deutschlands, aus dem Ilisu Staudammprojekt nach einer Frist von 180 Tagen auszusteigen. Da die Entscheidung im Konsens gefallen ist, werden auch die Schweizer und die österreichische Ankündigung in Kürze erwartet. Dies ist ein einzigartiger Schritt, denn weltweit wurde nie zuvor eine bereits bewilligte Deckung von Lieferaufträgen ausgesetzt. Ein wichtiger Etappensieg der Ilisu-Kampagne ist damit erreicht. Einziger Wermutstropfen, so die Nichtregierungsorganisationen, ist die erneute 180 Tagesfrist für die Türkei. Erst danach kann der Ausstieg endgültig vollzogen werden.

Ilisu-Staudamm: Weitere Enteignungen auf Notstandsbasis beschlossen

Berlin, 18.12.2008 Wie dem heutigen offiziellen Amtsblatt der türkischen Regierung zu entnehmen ist, hat die türkische Regierung weitere sofortige Enteignungen für den Ilisu-Staudamm nach Artikel 27 des türkischen Enteignungsgesetzes angeordnet. Dieser Artikel regelt die Enteignung für Fälle, in denen die nationale Sicherheit betroffen ist oder ein Notstand vorliegt. Der Beschluss wurde am 30.11.2008 getroffen und nun veröffentlicht.

Ilisu-Kritikerin festgenommen

Kurz vor Verlassen der Kleinstadt Dargecit in der Nähe des geplanten Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei wurden gestern ein bekannte Kritikerin des Projekts und ihr Begleiter von der Polizei festgenommen. Zur Stunde (5.12., 9.30 Uhr MEZ) dauert ihre Festnahme noch an. Ihre Unterlagen wurden beschlagnahmt.

Ilisu: Baubeginn trotz Ultimatum – Fotos beweisen Bauaktivitäten im Fluss – Sofortiger Ausstieg gefordert

+++ GegenStrömung +++ Forum Umwelt & Entwicklung +++ NABU +++ IPPNW +++ International Rivers +++ urgewald +++ INFOE +++ medico international +++

Berlin 02.12.2008 Zehn Tage vor Ablauf des Ultimatums zur Verbesserung des Ilisu-Projekts wurde bekannt, dass die türkische Regierung die Bauarbeiten nicht gestoppt, sondern intensiviert hat. Der europäischen Ilisu-Kampagne liegen aktuelle Fotos vor, die umfangreiche Arbeiten am und im Tigris belegen.