Brasilianischer Bundesstaat Mato Grosso: Justiz entscheidet, auch dort war die Flexibilisierung der Gesetzgebung zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei kleinen Wasserkraftwerke nicht vereinbar mit der Verfassung
Nur wenige Wochen, nachdem der Oberste Gerichtshof von Santa Catarina (TJSC) die vom Bundesstaat Santa Catarina erlassene Ausnahmeregelung für sogenannte „kleine“ Wasserkraftwerke im Bundesstaat für verfassungswidrig erklärt hatte (GegenStrömung berichtete), fällt Brasiliens Oberster Gerichtshof STF in Bezug auf die Gesetzeslage im Bundesstaat Mato Grosso ein ähnliches Urteil. Die Oberste Richterin Rosa Weber erläuterte bei der…