Vale muss Kompensationszahlungen zurückzahlen. Oberster Justizgerichtshof schließt Vale von Kompensationszahlungen für Wasserkraftwerk Risoleta Neves im Bundesstaat Minas Gerais infolge eines dem Dammbruch einer Vale-Tochter geschuldeten Betriebsausfalls aus.
Ein Gremium des Obersten Justizgerichtshofes hat entschieden, dass die seit 2015 dem Kraftwerk Risoleta Neves, auch Candonga genannt, im Bundesstaat Minas Gerais, gezahlten 485 Millionen Reais (derzeit umgerechnet rund 76 Millionen Euro) zurückgezahlt werden müssen. Das der Bergbaufirma Vale gehörende Wasserkraftwerk Risoleta Neves stand seit dem Dammbruch von Mariana still, da die durch den Rio Doce flussabwärts getragenen Erzschlammreste das Werk und den dazugehörigen Stausee verschlammten, zwischenzeitlich war von den Behörden sogar vor einem Bruch der Staumauer von Candonga gewarnt worden. Für die Stillegung war der Kraftwerkbetreiberin Vale aus dem Energieumverteilungssystem MRE eine entsprechende kompensationszahlung in Höhe von 485 Millionen Reais zuteil geworden. Dem Energieumverteilungssystem gehören alle Wasserkraftwerke Brasiliens an und es dient dazu, im Fall von verminderter Stromgeneration infolge von Dürre und Niedrigwasser dem notleidenden Kraftwerk einen virtuellen Anteil aller im Lande generierten Stromleistungen Dritter entsprechend seiner vorherigen prozentuellen Anteilsgröße zur Verfügung zu stellen. Das Kraftwerk Risoleta Neves hat aus diesem Kompensationsmechanismus in der Vergangenheit neuesten Daten der staatlichen Stromagentur Aneel zufolge 485 Millionen Reais erhalten. Der Grund: seit 2015 produziert Candonga keinen Strom. So argumentierte die Besitzerin, die Bergbaufirma Vale, da Candonga Teil des gemeinschaftlichen Kompensationsmechanismus ist, stehe ihr dieser Anteil zu.
Brisant ist aber: Candonga steht seit 2015 still, weil damals der Damm der Bergbaufirma Samarco gebrochen war und sich damals deutlich über eine Million Kubikmeter Erzschlamms im Reservoir vor der Staumauer von Risoleta Neves angesammelt hatte, so dass der Betrieb seit damals – zuerst aus Sicherheitsgründen, dann aus technischen Gründen, weil der Erzschlamm die Turbinen des Wasserkraftwerks bedroht und obendrein durch die Schlammsedimente die Wasserkraftleistung ohnehin geringer ausfallen würde – nicht mehr möglich war. Und verantwortlich für den Bruch war die Firma Samarco, eine 50%-Tochter der Bergbaufirma: Vale.
Schon 2017 hatte die Stromagentur Aneel die formale Schließung Candongas und mithin den Ausschluss des Wasserkraftwerkes aus dem Kompensationsmechanismus MRE dekretiert, wogegen die Staudammbesitzerin Vale aber Klage einreichte und erstmal die Zahlungen für den Ausfall, für den sie selbst als Miteigentümerin von Samarco juristisch haftbar wäre, weiter kassierte. Dagegen hat die Aneel Klage eingereicht. Nun hat der Oberste Justizgerichtshof ein Urteil gefällt, und Vale muss die Gelder zurückzahlen.
Am 5. November 2015 war der Damm Fundão des Erzgrubentailings der Firma Samarco gebrochen und Schätzungen zufolge ergossen sich 62 Millionen Kubikmeter Klärschlamms ins Tal. Der Schlammtsunami zerstörte zunächst das Dorf Bento Rodrigues sowie die Dörfer Paracatu de Baixo und Barra Longa, bevor der Schlamm sich 680 Kilometer flussabwärts durch die Flüsse Rio Gualaxo do Norte, Rio Carmo und Rio Doce bis hin zur Mündung desselben in den Atlantischen Ozean bei Linhares und Regência im Bundesstaat Espírito Santo bewegte. 19 Menschen starben, tausende Fischerinnen und Fischer wurden arbeitslos und Berechnungen der Rückversicherungsgesellschaft Terra Brasis Resseguros zufolge wurden dadurch rund 3,5 Millionen Menschen in ihrer Trinkwasserversorgung beeinträchtigt. Viele der von dem Dammbruch Betroffenen wurden bis heute nicht entschädigt, die Umweltzerstörung am Rio Doce ist noch immer anhaltend und die Reparationsarbeiten und -leistungen, für die die von Samarco, Vale und BHP Billiton eingesetzte Stiftung Renova zuständig ist, werden von den Betroffenen noch immer als unzureichend, mißachtend, diskriminierend und als Greenwashing tituliert.
