Mit internationaler Beteiligung plant die türkische Regierung ihr derzeit größtes Wasserkraftwerk: den Ilisu-Staudamm. Er soll den Tigris kurz vor der Grenze zu Sy- rien und Irak im überwiegend kurdisch bewohnten Südosten des Landes aufstauen. Sollte er gebaut werden, wären Massen- umsiedlungen, Armut, Umwelt- und Kulturgüterzerstörung sowie die Verschärfung des Wasserkon- flikts in Nahost die Folge.…
The aim of our field trip was to assess to what extent the conditions (ToR = Terms of Reference) attached to the German, Austrian and Swiss export credit guarantees for the Ilisu dam project have been fulfilled, six weeks prior to the end of the six months suspension period of the export credit guarantees. The…
Wien/Berlin/Bern 14.5.09 Die antike Stadt Hasankeyf und das angrenzende Tigristal in der Südosttürkei sollen nicht im Ilisu-Stausee versinken, sondern unter den Schutz der Vereinten Nationen gestellt und als UNESCO Weltkultur- und naturerbe ausgezeichnet werden. Das fordert eine internationale Petition, die türkische Umweltschutzorganisationen und die europäische Ilisu-Kampagne heute starten. Zahlreiche Prominente wie der bekannte Filmemacher Fatih Akin erklärten bereits ihre Unterstützung.
The Ilisu Dam Project is one of the most contested infrastructure projects in the world. Export credit agencies, companies and banks from five European countries (Austria, Germany, Switzerland, France, Italy) are providing equipment and funding for the dam. Presumbably designed to bring development to the Southeast of Turkey, it entails the impoverishment of thousands of…
Wien/Berlin/Bern 23.12.2008 Hocherfreut reagiert die europäische Ilisu Kampagne auf die Ankündigung Deutschlands, aus dem Ilisu Staudammprojekt nach einer Frist von 180 Tagen auszusteigen. Da die Entscheidung im Konsens gefallen ist, werden auch die Schweizer und die österreichische Ankündigung in Kürze erwartet. Dies ist ein einzigartiger Schritt, denn weltweit wurde nie zuvor eine bereits bewilligte Deckung von Lieferaufträgen ausgesetzt. Ein wichtiger Etappensieg der Ilisu-Kampagne ist damit erreicht. Einziger Wermutstropfen, so die Nichtregierungsorganisationen, ist die erneute 180 Tagesfrist für die Türkei. Erst danach kann der Ausstieg endgültig vollzogen werden.
Berlin, 18.12.2008 Wie dem heutigen offiziellen Amtsblatt der türkischen Regierung zu entnehmen ist, hat die türkische Regierung weitere sofortige Enteignungen für den Ilisu-Staudamm nach Artikel 27 des türkischen Enteignungsgesetzes angeordnet. Dieser Artikel regelt die Enteignung für Fälle, in denen die nationale Sicherheit betroffen ist oder ein Notstand vorliegt. Der Beschluss wurde am 30.11.2008 getroffen und nun veröffentlicht.
Kurz vor Verlassen der Kleinstadt Dargecit in der Nähe des geplanten Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei wurden gestern ein bekannte Kritikerin des Projekts und ihr Begleiter von der Polizei festgenommen. Zur Stunde (5.12., 9.30 Uhr MEZ) dauert ihre Festnahme noch an. Ihre Unterlagen wurden beschlagnahmt.
Im März 2007 bewilligten die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz Exportkreditgarantien (Hermesbürgschaften) für die Beteiligung europäischer Unternehmen und Banken am Ilisu- Staudammprojekt in der Türkei. An diese Bürgschaften knüpften sie 153 Auflagen, die dazu dienen sollen, das Projekt in Einklang mit in- ternationalen Standards zu bringen. Ein internationales Expertenteam wurde eingesetzt, um die Einhaltung…
Berlin 02.12.2008 Zehn Tage vor Ablauf des Ultimatums zur Verbesserung des Ilisu-Projekts wurde bekannt, dass die türkische Regierung die Bauarbeiten nicht gestoppt, sondern intensiviert hat. Der europäischen Ilisu-Kampagne liegen aktuelle Fotos vor, die umfangreiche Arbeiten am und im Tigris belegen.
