Ilisu-Staudamm: Stellungnahme zur anstehenden Bürgschaftsentscheidung

Bis zum 6. Juli 2009 muss die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen Österreichs und der Schweiz entscheiden, ob sie aus dem hoch umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei aus- steigt. Wie unten stehenden Ausführungen zu entnehmen ist, ist jedoch kurz vor Ende dieser Frist offensichtlich, dass das Projekt nach wie vor internationale Standards nicht erfüllt.…

Dammbau im Zweistromland: Lehren aus dem Ilisu-Staudamm

Begleitet von großem medialen Interesse plant die türkische Regierung ihr derzeit größtes Wasserwerk: den Ilisu-Staudamm am Tigris. Gleich in mehrfacher Hinsicht hat dieser Staudamm überregionale Bedeutung. Neben der Umsiedlung Zehntausender und gravierender ökologischer Schäden, stehen vor allem die Zerstörung der antiken Stadt Hasankeyf, die als Welterbe der Menschheit betrachtet werden muss, und die mangelnde Kooperation…

Banken erklären Ausstieg aus Ilisu-Projekt

In einem Pressekommuniqué erklären die am Ilisu-Projekt beteiligten Banken – DekaBank, UniCredit/Bank Austria und Société Générale – dass mit dem Wegfall der staatlichen Bürgschaften auch ihre Kredite hinfällig sind. Damit ist die Finanzierung des Projekts endgültig gescheitert.

NRO begrüßen Ausstieg aus Ilisu-Projekt

EvB und GegenStrömung begrüßen Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt
Nach Informationen der Frankfurter Rundschau werden die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz am 6. Juli aus dem Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei aussteigen. Die Erklärung von Bern, GegenStrömung und weitere Nichtregierungsorganisationen hatten immer wieder darauf hingewiesen, dass die türkische Seite die Auflagen, die die drei Regierungen an ihre Bürgschaften für das Projekt geknüpft hatten, missachtete und die ökologischen, sozialen, kulturhistorischen und geopolitischen Probleme nach wie vor ungelöst sind.

Ilisu vor Ende des Ultimatums

12. Juni 2009 – Bis zum 6. Juli 2009 muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie aus dem hoch umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt aussteigt. Zugesagt hat sie, das Projekt nur zu unterstützen, wenn internationale Standards eingehalten und die an die Exportbürgschaften geknüpften Auflagen erfüllt werden.