Symbolbild freifliessender Flüsse, Foto: Verena Glass

Brasilianischer Bundesstaat Mato Grosso: Justiz entscheidet, auch dort war die Flexibilisierung der Gesetzgebung zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei kleinen Wasserkraftwerke nicht vereinbar mit der Verfassung

Nur wenige Wochen, nachdem der Oberste Gerichtshof von Santa Catarina (TJSC) die vom Bundesstaat Santa Catarina erlassene Ausnahmeregelung für sogenannte „kleine“ Wasserkraftwerke im Bundesstaat für verfassungswidrig erklärt hatte (GegenStrömung berichtete), fällt Brasiliens Oberster Gerichtshof STF in Bezug auf die Gesetzeslage im Bundesstaat Mato Grosso ein ähnliches Urteil. Die Oberste Richterin Rosa Weber erläuterte bei der…

Symbolbild freifliessender Flüsse, Foto: Verena Glass

Brasilianischer Bundesstaat Santa Catarina: Auch kleine Wasserkraftwerke brauchen vorab eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung

Der Oberste Gerichtshof von Santa Catarina (TJSC) hat die vom Bundesstaat Santa Catarina erlassene Ausnahmeregelung für sogenannte „kleine“ Wasserkraftwerke im Bundesstaat für verfassungswidrig erklärt. Von Christian Russau Es ist ein Erfolg für Umweltgruppen, Flussanwohnende, Anrainer wie Indigene und andere traditionelle Bevölkerungsgruppen: Der Oberste Gerichtshof von Santa Catarina (TJSC) hat die vom Bundesstaat Santa Catarina erlassene…

Aus Bauxit wird Aluminium und daraus werden Alukapseln für den guten Geschmack des Kaffees: zu welchem sozialen und ökologischen Preis? Foto: christianrussau

Klage gegen NorskHydro in den Niederlanden wegen des massiven toxischen Austritts aus einem Klärschlammbecken der weltgrößten Aluminiumschmelze Alunorte in Barcarena

Ein niederländisches Gericht hat diese Woche entschieden, dass es für den Gerichtsprozess gegen den norwegischen Konzern Norsk Hydro zuständig ist. Die Klagen beziehen sich auf ökologische und soziale Schäden für die Bevölkerung der Region Barcarena in Pará, Brasilien, die die Betroffenen vor allem ab Anfang 2018 erlitten. Von Christian Russau Die Klage eingereicht hatten die…

Solarenergie auf dem Dach und Stromzähler vor dem Haus. Am Xingu. Foto: christianrussau

Photovoltaik in Brasilien erreicht 19 GW installierter Kapazität

Solarenergie damit nach Wasserkraft und Windkraft drittgrößter Stromproduzent des Landes Von Christian Russau   In Brasilien zeigen neueste Daten der brasilianischen Vereinigung für photovoltaische Solarenergie (Absolar) die Zunahme von photovoltaischen Energieerzeugungssystemen im Lande. Brasilien habe die Marke von 19 Gigawatt (GW) an installierter Leistung bei Photovoltaik überschritten. Davon seien 13 GW auf Dächern, Fassaden und…

Upstream-Tailing in Minas Gerais. Foto: christian russau

Rückbau bruchgefährdeter Tailing-Dämme in Brasilien verzögert sich

Der brasilianische Bergbaukonzern Vale braucht wohl noch 13 Jahre zum Rückbau der gefährlichen Upstream-Tailings. Die beiden Dammbrüche der Rückhaltebecken der Eisenerzminen von Mariana im Jahre 2015 und Brumadinho im Jahr 2019 schockten die Welt und warfen eindringliche Blicke auf den umweltzerstörerischen und sozialunverträglichen Bergbau in Brasilien. Nach dem Bruch von Brumdainho mit 270 Toten erließen…

Symbolbild frei fliessender Flüsse. Foto: Verena Glass

Brasiliens Bundesjustiz zwingt FUNAI und IBAMA, neue Impaktstudien des geplanten Staudamms Tabajara auf indigene und traditionelle Gemeinschaften vom Staudammbauer erstellen zu lassen

Bundesgericht folgt mit dieser Entscheidung dem Klageantrag der Bundesstaatsanwaltschaft und gibt dem widerständigen Protest der betroffenen Indigenen Recht. Von Christian Russau Brasiliens Bundesjustiz hat bestimmt, dass Funai und Ibama von dem für den Bau des Tabajara-Staudamms (am Machado-Fluss gelegen, die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná, einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten…

Betriebsgelände von Samarco. Foto: christian russau

Brasilien: PT und PSOL erarbeiten zusammen mit NGOs und sozialen Bewegungen einen Gesetzesentwurf für ein brasilianisches Lieferkettengesetz

Parlamentarier:innen von PT und PSOL haben gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation Amigos da Terra Brasil und der Bewegung der von Staudämmen Betroffenen MAB und mit vorarbeitender Unterstützung des Centro de Direitos Humanos e Empresas der UFJF und der Friedrich-Ebert-Stiftung den Gesetzesvorschlag PL 572/2022 für ein brasilianisches Lieferkettengesetz zur Durchsetzung der Menschenrechte und zur Lieferkettenverantwortung von Unternehmen…

Symbolbild Flussverseuchung durch Tailing-Dammbruch. Hier: Mariana-Dammbruch verseucht den Rio Doce, Foto aufgenommen in der Terra Indígena Krenak. Foto: christian russau

Bundesstaatsanwaltschaft verklagt Vale auf Entschädigungszahlungen an Indigene Pataxó und Pataxó Hã Hã Hãe wegen Brumadinho-Bruch

Mehr als drei Jahre nach dem Bruch des Rückhaltebeckens der Mine Córrego do Feijão bei Brumadinho will die Bundesstaatsanwaltschaft Entschädigungszahlungen an an vom Dammbruch betroffene Indigene Pataxó und Pataxó Hã Hã Hãe erreichen. Die Pataxó- und Pataxó-Hã-Hãe-Indigenen lebten in dem Dorf Naô Hohã am Ufer des Paraopeba-Flusses bei São Joaquim de Bicas im brasilianischen Bundesstaat…

Staureservoir von Belo Monte. Foto:christian russau

Offener Brief: 29 Bundestagsabgeordnete gegen PL 191 zur Freigabe von Bergbau und Wasserkrafterzeugung in indigenen Territorien

Foto: Staureservoir von Belo Monte. Foto:christian russau 29 Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und die Linke schicken zwei Offene Briefe an die Präsidenten des brasilianischen Abgeordnetenhauses und des Senats sowie an die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden verschiedener Ausschüsse im brasilianischen Nationalkongress, in denen sie ihre Besorgnisse zum Ausdruck bringen über die drohende Verabschiedungen der Gesetzesinitiativen…

Symbolbild Flussverseuchung durch Tailing-Dammbruch. Hier: Mariana-Dammbruch verseucht den Rio Doce, Foto aufgenommen in der Terra Indígena Krenak. Foto: christian russau

Gesetzesinitiative PL 191 zu Bergbau und Wasserkraft in indigenen Gebieten: Kurz vor Verabschiedung?

[Foto: Folgen von Bergbau in indigenen Territorien, hier: Indigenes Territorium Krenak, Minas Gerais, Foto: christian russau [2016] Der Gesetzentwurf PL 191 in Brasilien befasst sich laut Gesetzestext mit: „Regelt § 1 des Art. 176 und § 3 des Art. 231 der Verfassung, um die besonderen Bedingungen für die Erforschung und den Abbau von Bodenschätzen und…